Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.01.2011

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - VII-Verg 64/10   

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https://dejure.org/2011,9665
OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - VII-Verg 64/10 (https://dejure.org/2011,9665)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.05.2011 - VII-Verg 64/10 (https://dejure.org/2011,9665)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - VII-Verg 64/10 (https://dejure.org/2011,9665)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 118
    Rechtsnatur des Kriteriums der Wirtschaftlichkeit als Zuschlagskriterium

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuschlagskriterium "Wirtschaftlichkeit": Nicht ohne Wertungsmatrix!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wirtschaftlichkeit ohne vorformulierte Wertungsmatrix kein Zuschlagskriterium! (IBR 2012, 35)

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 2/13

    Kriterien für die gemeindliche Vergabe von Wegenutzungsrechten für die

    Ein Auftraggeber hat für Transparenz und Gleichbehandlung zu sorgen und Auswahlkriterien sowie deren Gewichtung festzulegen, anhand derer er seine Auswahlentscheidung treffen will, diese rechtzeitig bekannt zu geben und die Bewertung anhand der bekannt gemachten Kriterien vorzunehmen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.05.2011, VII-Verg 64/10, Rn. 38; Beschl. v. 03.08.2011, VII-Verg 16/11, Rn. 46; Beschl. v. 03.03.2010, VII-Verg 48/09, Rn. 44 ff.; Beschl. v. 30.07.2009, VII-Verg 10/09, Rn. 48.).
  • OLG Düsseldorf, 28.01.2015 - Verg 31/14

    Anforderungen an die Zulassung von Nebenangeboten

    Ist ausweislich der Bekanntmachung davon auszugehen, dass die Zuschlagsentscheidung maßgeblich von anderen Umständen als dem Preis abhängt, kann eine Angebotswertung in Form einer reinen Preiswertung, ohne dass den Bietern Gelegenheit gegeben wird, darauf durch die Unterbreitung modifizierter Angebote zu reagieren, nicht erfolgen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.05.2011, VII-Verg 64/10, juris Rn. 47).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2015 - 2 Kart 1/15

    Kartellrechtswidrigkeit der Neuvergabe einer Stromkonzession durch eine Gemeinde;

    Der Auftraggeber hat für Transparenz und Gleichbehandlung zu sorgen und Auswahlkriterien sowie deren Gewichtung festzulegen, anhand derer er seine Auswahlentscheidung treffen will, diese rechtzeitig bekannt zu geben und die Bewertung anhand der bekannt gemachten Kriterien vorzunehmen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.04.2014, VI-2 Kart 2/13 (V); VI-2 Kart 3/13 (V) sowie VI-2 Kart 4/13 (V); OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.05.2011, VII-Verg 64/10, Rn. 38; Beschl. v. 03.08.2011, VII-Verg 16/11, Rn. 46; Beschl. v. 03.03.2010, VII-Verg 48/09, Rn. 44 ff.; Beschl. v. 30.07.2009, VII-Verg 10/09, Rn. 48.).
  • OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 3/13

    Vergabe energiewirtschaftsrechtlicher Wegenutzungsrechte: Wie ist das

    Ein Auftraggeber hat für Transparenz und Gleichbehandlung zu sorgen und Auswahlkriterien sowie deren Gewichtung festzulegen, anhand derer er seine Auswahlentscheidung treffen will, diese rechtzeitig bekannt zu geben und die Bewertung anhand der bekannt gemachten Kriterien vorzunehmen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.05.2011, VII-Verg 64/10, Rn. 38; Beschl. v. 03.08.2011, VII-Verg 16/11, Rn. 46; Beschl. v. 03.03.2010, VII-Verg 48/09, Rn. 44 ff.; Beschl. v. 30.07.2009, VII-Verg 10/09, Rn. 48.).
  • VK Niedersachsen, 28.06.2013 - VgK-18/13

    Vergabestelle darf "Dr.-Ing." als Projektleiter höher bewerten!

    Das OLG Celle hat erst mit Beschluss vom 21. Januar 2013, Az.: 13 Verg 12/12, unter Verweis auf das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 11. Mai 2011, VII-Verg 64/10) ausgeführt, dass ein Auftraggeber bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge die von ihm bereits frühzeitig gesetzten Bewertungskriterien nicht zurückhalten darf.
  • VK Niedersachsen, 07.02.2014 - VgK-51/13

    Fehlende Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien muss Anwalt erkennen!

    Es dürfen keine Unterkriterien oder Gewichtungsregeln angewendet werden, die der Auftraggeber den Bietern nicht vorher zur Kenntnis gebracht hat, der Auftraggeber darf keine Bewertungskriterien zurückhalten (OLG Celle, Beschluss vom 21.01.2013, Az.: 13 Verg 12/12; OLG Celle Beschluss vom 12.01.2012, 13 Verg 8/11 für ein Verfahren nach EG-VOL/A mit Hinweis auf OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.05.2008 - VII-Verg 5/08; Beschluss vom 11. Mai 2011, VII-Verg 64/10; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10; EuGH, Urteil vom 24. Januar 2008 - Rs. C-532/06 "Liniakis").
  • VK Südbayern, 18.03.2015 - Z3-3-3194-1-62-12/14

    Gerügt werden muss immer (noch), wenn auch nicht (mehr) unverzüglich!

    Der Verfahrensbevollmächtigte wies diesbezüglich auf den Beschluss des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.05.2011, VII-Verg 64/10 hin.
  • VK Berlin, 19.03.2018 - VK-B2-26/17

    Keine "Musterfeststellungsklage" im Vergaberecht!

    Einer weitergehenden Entscheidung im Hinblick auf die Vergütungshöhe hätte es somit schon mangels Entscheidungserheblichkeit nicht bedurft, sodass auch keine dahingehende Feststellung erfolgen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2011 - VII - Verg 64/10, VERIS; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4.5.2009 - VII-Verg 68/08, BeckRS 2009, 24305).
  • VK Niedersachsen, 20.06.2014 - VgK-15/14

    Aufstellen von Sammelbehältern: Dienstleistungskonzession?

    Denn nur dadurch wird gewährleistet, dass der Auftraggeber überhaupt vergleichbare Angebote erhält, weil alle Bieter bei der Angebotskalkulation von transparenten und eindeutigen Zuschlagskriterien und Maßstäben ausgehen können (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.05.2011 - Verg 64/10).
  • VK Niedersachsen, 02.04.2013 - VgK-04/13

    VOL/A-EG 2012: Eignungsnachweise müssen nicht vorab benannt werden!

    Das OLG Celle hat erst mit Beschluss vom 21. Januar 2013, 13 Verg 12/12, unter Verweis auf das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 11. Mai 2011, Verg 64/10) ausgeführt, dass ein Auftraggeber bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge die von ihm bereits frühzeitig gesetzten Bewertungskriterien nicht zurückhalten darf.
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11

    Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen

  • VK Brandenburg, 26.02.2013 - VK 46/12

    Fachkunde und Zuverlässigkeit: Eignungs-, keine Zuschlagskriterien!

  • VK Thüringen, 18.04.2017 - 250-4002-3905/2017-N-006-NDH

    Unklare Ausschreibung geht zu Lasten des Auftraggebers!

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2012 - 1 VK 1/11

    Ersatz des Vertrauensschadens erfordert "echte Zuschlagschance"!

  • VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

    "Plausibilität der Kalkulation" ist kein Eignungsnachweis!

  • OLG Celle, 21.01.2013 - 13 Verg 12/12

    Nicht verlangte Nachweise können nicht nachgefordert werden

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   OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - VII-Verg 64/10   

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https://dejure.org/2011,14417
OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - VII-Verg 64/10 (https://dejure.org/2011,14417)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.01.2011 - VII-Verg 64/10 (https://dejure.org/2011,14417)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - VII-Verg 64/10 (https://dejure.org/2011,14417)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 19.06.2013 - Verg 8/13

    Anforderungen an die Bekanntgabe der Vergabekriterien

    Inwieweit eine Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers besteht, Unterkriterien auszudifferenzieren, kann von den Umständen des Einzelfalls abhängen (vgl. Senat, Beschl. v. 30.07.2009, VII-Verg 10/09; Beschl. v. 13.01.2011, VII-Verg 64/10; Beschl. v. 31.10.2012, VII-Verg 1/12; Beschl. v. 04.02.2013, VII-Verg 31/12, juris Rn. 61).

    Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil v. 24.01.2008, C-532/06) wie auch der ständigen Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 19.07.2006, VII-Verg 27/06, juris Rn. 55 ff.; Beschl. v. 09.04.2008, VII-Verg 2/08; Beschl. v. 05.05.2008, VII-Verg 5/08; Beschl. v. 21.05.2008, VII-Verg 19/08; Beschl. v. 20.11.2008, VII-Verg 37/08; Beschl. v. 22.12.2010, VII-Verg 40/10; Beschl. v. 11.05.2011, VII-Verg 64/10) und anderer Oberlandesgerichte (Thüringer OLG, Beschl. v. 26.03.2007, 9 Verg 2/07; OLG München, Beschl. v. 26.06.2007, Verg 6/07; KG, Beschl. v. 13.08.2008, 2 Verg 18/07, juris Rn. 90 ff.; OLG München, Beschl. v. 09.02.2009, Verg 27/08; Beschl. v. 21.05.2010, Verg 2/10; OLG Brandenburg, Beschl. v. 13.09.2011, Verg W 10/11; in einem obiter dictum teilweise abweichend OLG München, Beschl. v. 17.01.2008, Verg 15/07) darf sich der öffentliche Auftraggeber nicht darauf beschränken, die Zuschlagskriterien als solche zu benennen, sondern hat dem Bieter auch die hierzu aufgestellten Unterkriterien ("alle Zuschlagskriterien") mitzuteilen, um so die Transparenz des Verfahrens und die Chancengleichheit der Bieter zu gewährleisten.

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