Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 04.01.2017 | OLG Düsseldorf, 14.09.2016

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schulnoten können auch transparent vergeben werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wertung nach dem Schulnotensystem

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Angebotswertung nach Schulnoten: Vorlage an den BGH! (VPR 2017, 81)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VK Baden-Württemberg, 08.06.2017 - 1 VK 14/17  

    Vergabeverfahren: Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Bekanntmachung

    Denn gerade im Bereich der Bewertung nach Schulnoten gab es in der jüngeren Vergangenheit mehrfach - inhaltlich voneinander abweichende - Entscheidungen auf nationaler Ebene (OLG Dresden, Beschluss vom 02.02.2017, Verg 7/16 im Gegensatz zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2015, Verg 25/15).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 04.01.2017 - Verg 7/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 122 GWB, § 56 Abs 2 S 2 VgV
    Vergabeverfahren: Ausschluss jedweder Nachforderung durch den Auftraggeber; Wertung der vorgelegten Unterlagen zur Eignungsprüfung

  • VERIS
  • ams-rae.de

    Sofortige Beschwerde: Patent- und Urheberrechtsberatung, Ausschluss der Nachforderung gemäß § 56 Abs. 2 Satz 2 VgV

  • bi-medien.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 122; VgV § 56 Abs. 2 S. 2
    Pflichten des Auftraggebers bei Ausschluss der Nachforderung gem. § 56 Abs. 2 S. 2 VgV

  • rechtsportal.de

    GWB § 122 ; VgV § 56 Abs. 2 S. 2
    Pflichten des Auftraggebers bei Ausschluss der Nachforderung gem. § 56 Abs. 2 S. 2 VgV

  • ibr-online

    Nachforderungen ausgeschlossen: Unterlagen sind wie vorgelegt zu werten!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Verzicht auf Nachforderung von Unterlagen gilt umfassend!

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Verzicht auf Nachforderung von Unterlagen gilt umfassend!

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit nachträglicher Ergänzungen beim Verzicht auf Nachforderung von Unterlagen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Keine Ergänzung von Eignungsnachweisen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf Nachforderung von Unterlagen gilt verbindlich und uneingeschränkt! (VPR 2017, 68)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf Nachforderung von Unterlagen gilt verbindlich und uneingeschränkt! (IBR 2017, 276)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2017, 179
  • VergabeR 2017, 402
  • ZfBR 2017, 393
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.09.2016 - VII-Verg 7/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de

    VOL/A -EG § 8 Abs. 1
    Anforderungen an die Leistungsbeschreibung im Rahmen der Neubeschaffung von drei Zollbooten im offenen Verfahren

  • ibr-online

    Genug Geld für das "Traumschiff"? Auftraggeber darf Alternativpositionen ausschreiben!

  • Jurion
  • Jurion

    Anforderungen an die Leistungsbeschreibung im Rahmen der Neubeschaffung von drei Zollbooten im offenen Verfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Budget lässt sich durch Alternativpositionen bestmöglich ausschöpfen! (VPR 2017, 241)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Budget lässt sich durch Alternativpositionen bestmöglich ausschöpfen! (IBR 2017, 647)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18  

    Zulässigkeit und Wertung von Wahlpositionen bei Bauaufträgen

    Ebenfalls zu fordern ist, dass der Auftraggeber bei alternativen Wahlpositionen von vornherein in den Vergabeunterlagen deutlich macht, von welchen Kriterien er die Entscheidung für die eine oder aber die andere Variante abhängig macht; so werden willkürliche Entscheidungen vermieden (s. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10; Beschluss vom 22. Februar 2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

    2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

  • VK Bund, 19.07.2017 - VK 1-63/17  

    Anmietung Bürogebäude mit Publikumsverkehr

    vom Auftraggeber geändert werden, soweit dies transparent und diskriminierungsfrei gegenüber allen Bietern geschieht (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16, m.w.N.).
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