Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 25.01.2005

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - VII-Verg 93/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1629
OLG Düsseldorf, 14.04.2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1629)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.04.2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1629)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. April 2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1629)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde gegen Zurückweisung eines Nachprüfungsantrags wegen Unzulässigkeit durch die Vergabekammer; Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags wegen rechtmäßigem Abschluss eines Beschaffungsvertrages; Umgehung der Anwendung des Vergaberechts durch Einschaltung ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Primärrechtsschutz: kein Primärrechtsschutz nach wirksamem Zuschlag bei einer "de-facto-Vergabe"

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestimmung des Beschaffungsgegenstandes durch den Auftraggeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Beschaffungsentscheidung mit Produktwechsel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Einschränkung der Festlegung auf ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Leistung in der Leistungsbeschreibung; Voraussetzungen der Vergabe im Verhandlungsverfahren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2005, 532
  • BauR 2005, 1527 (Ls.)
  • VergabeR 2005, 513
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • OLG Düsseldorf, 01.08.2012 - Verg 10/12

    Voraussetzungen der Ausnahme vom Vergaberecht wegen überwiegender

    Andere Wirtschaftsteilnehmer, namentlich die Antragstellerin, sind dadurch nicht diskriminiert worden (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.4.2005 - VII-Verg 93/04, Geographisches Informationssystem, VergabeR 2005, 513).
  • OLG Düsseldorf, 22.05.2013 - Verg 16/12

    Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb hinsichtlich

    Andere Wirtschaftsteilnehmer, namentlich die Antragstellerin, sind dadurch nicht diskriminiert worden (vergleiche dazu auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.4.2005 - VII-Verg 93/04, Geographisches Informationssystem).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 42/09

    Zulässigkeit einer Technologiewahl in der Ausschreibung von Leistungen

    Ist ein derartiger sachlicher Bezug zum Auftragsgegenstand zu bejahen, findet entgegen der vom Senat noch im Beschluss vom 14. April 2005 (VII-Verg 93/04, NZBau 2005, 532) sowie auch von anderen Vergabesenaten vertretenen Rechtsauffassung (Vgl. Thüringer OLG, NZBau 2006, 735; OLG Celle Beschl. v. 22.05.2008, 13 Verg 1/08) keine Überprüfung nach den Maßstäben statt, die für die Ausübung eines Beurteilungsspielraums entwickelt worden sind.
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   OLG Düsseldorf, 25.01.2005 - VII-Verg 93/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1279
OLG Düsseldorf, 25.01.2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1279)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.01.2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1279)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - VII-Verg 93/04 (https://dejure.org/2005,1279)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtigkeit eines Vertrages wegen sittenwidrigen Handelns; Kollusives Zusammenwirken zur Umgehung der Ausschreibungspflicht ; Zusammenwirken eines öffentlichen Auftraggebers und eines Unternehmens bei der Festlegung des Auftragsumfangs; Abwicklung eines Teils der ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Nichtigkeit bei Ausschreibungsunterlassung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    GWB § 107 Abs. 2, 3; VgV § 13; BGB § 138
    Antragsbefugnis bei unterlassenem Vergabeverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendung des § 13 Satz 6 VgV auf bereits erfolgte de-facto-Vergabe (IBR 2005, 232)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2005, 484
  • VergabeR 2005, 343
  • ZfBR 2005, 404
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OLG Celle, 24.10.2019 - 13 Verg 9/19

    De-facto-Vergabe bei Zugrundelegung geänderter Vergabebedingungen vor

    Abweichend von diesem Grundsatz kann ein Vertrag aber sittenwidrig und damit nichtig sein, wenn er ohne Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens vergeben wird und der öffentliche Auftraggeber in bewusster Missachtung des Vergaberechts handelt, also entweder weiß, dass der betreffende Auftrag dem Vergaberecht unterfällt, oder sich einer solchen Kenntnis mutwillig verschließt, auch kollusiv mit dem Auftragnehmer zusammenarbeitet (Senat, Beschluss vom 25. August 2005 - 13 Verg 8/05, juris Rn. 21; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. Januar 2005 - Verg 93/04, juris Rn. 24; KG, Beschluss vom 19. April 2012 - Verg 7/11, juris Rn. 89; OLG Saarbrücken, Urteil vom 17. August 2016 - 1 U 159/14, juris Rn. 93; Prell in: BeckOK Vergaberecht § 168 Rn. 45; Gause in: Willenbruch/Wieddekind § 168 Rn. 9; Schmidt-Räntsch in: Erman, BGB, 15. Aufl., § 138 Rn. 133).
  • VK Düsseldorf, 24.06.2008 - VK-19/08

    Abgrenzung zwischen Bauleistungsauftrag und Dienstleistungsauftrag i.R.v. § 1

    (siehe u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.12.2003, Verg 37/03; Beschluss vom 25.01.2005, Verg 93/04; KG Beschluss vom 04.04.2002, KartVerg 5/02; BGH, Beschluss vom 01.02.2005, X ZB 27/04).
  • VK Bund, 29.06.2005 - VK 3-52/05

    Baumaßnahme Staatliche Museen

    d) Ob im vorliegenden Fall mangels förmlichen Vergabeverfahrens überhaupt eine Rügeobligenheit gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB besteht (verneinend: OLG Düsseldorf Beschluss vom 25. Januar 2005, Verg 93/04; BayObLG Beschluss vom 22. Januar 2002, VergabeR 2002, 244, 247, OLG Frankfurt Beschluss vom 7. September 2004, NZBau 2004, 692, 693; KG Beschluss vom 11. November 2004, ZfBR 2005, 302 mit zust. Anmerkung Hausmann/Bultmann, ZfBR 2005 309, 310) kann hier dahinstehen, da die ASt die geltend gemachten Vergaberechtsverstöße, insbesondere die Pflicht zur Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens, unverzüglich i.S.d. § 107 Abs. 3 S. 1 GWB mit Schreiben vom 21. März 2005 gegenüber der Ag gerügt hat.
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