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   OLG Düsseldorf, 07.12.2011 - VII-Verg 99/11   

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https://dejure.org/2011,11630
OLG Düsseldorf, 07.12.2011 - VII-Verg 99/11 (https://dejure.org/2011,11630)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.12.2011 - VII-Verg 99/11 (https://dejure.org/2011,11630)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - VII-Verg 99/11 (https://dejure.org/2011,11630)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 118 Abs. 1 S. 3; VOL/A -EG § 4 Abs. 1 S. 2
    Zurückweisung eines Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung im Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Lieferung von Inkontinenzartikeln, da die Limitierung der Abgbe von Angeboten auf höchstens fünf von 20 Gebietslosen sich als zulässig erweist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist eine Loslimitierung zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewährleistung der Lieferfähigkeit: Ausfallrisiko durch Loslimitierung vermeidbar! (IBR 2012, 347)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2012, 310
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Düsseldorf, 07.11.2012 - Verg 24/12

    Zulässigkeit der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen mit

    Der Senat hält daher auch vor dem Hintergrund der kritischen Ausführungen jedenfalls für bestimmte Fallgestaltungen, so zuletzt bezüglich der Lieferung (Hauszustellung) von Inkontinenzartikeln (Senat, Beschl. v. 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11), bei der es in besonderem Maße auf eine laufende und jederzeitige Lieferfähigkeit des Auftragnehmers ankam, an seiner Rechtsprechung fest.
  • OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 28/12

    Vergaberechtliche Zulässigkeit einer Loslimitierung bei derAusschreibung von

    Denn von der anwaltlich zu diesem Zeitpunkt nicht beratenen Antragstellerin kann nicht erwartet werden, dass sie sich mit der von der Rechtsprechung an eine vergaberechtskonforme Wettbewerbseinschränkung durch eine Loslimitierung geknüpften Voraussetzungen fachlich kompetent auseinandersetzt (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 15.06.200 - Verg 6/00, NZBau 2000, 440 - Euro-Münzplättchen III sowie Senat, Beschluss vom 07.12.2011 - Verg 99/11, VergabeR 2012, 494 - Inkontinenzartikel).

    Der Senat hält daher auch vor dem Hintergrund der kritischen Ausführungen jedenfalls für bestimmte Fallgestaltungen, so zuletzt bezüglich der Lieferung (Hauszustellung) von Inkontinenzartikeln (Senat, Beschl. vom 07.12.2011, VII-Verg 99/11), bei der es auf eine laufende und jederzeitige Lieferfähigkeit des Auftragnehmers besonders ankam, an seiner Rechtsprechung fest.

  • VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14

    Nachprüfungsverfahren: Abschluss von Rabattvereinbarungen

    Eine Zuschlagslimitierung ist jedoch vergaberechtlich anzuerkennen, wenn der öffentliche Auftraggeber objektive, zutreffende und nachvollziehbare Gründe hat, die seine Vorgehensweise rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Januar 2013, VII-Verg 35/12; vom 14. November 2012, VII-Verg 28/12; vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 und vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).

    Auch aus diesem Grund ist vorliegend die Zuschlagslimitierung, die bewirkt, dass jedenfalls zwei pharmazeutische Unternehmer Rabattverträge abschließen können, gerechtfertigt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2011, aaO.).

  • VK Sachsen, 04.02.2013 - 1/SVK/039-12

    Bieter muss auch um Folgeauftrag mitbieten dürfen!

    Danach kann der Auftraggeber zulässigerweise festlegen, dass ein Unternehmen sich nur auf eine begrenzte Anzahl von Losen bewerben darf bzw. für eine begrenzte Anzahl von Losen den Zuschlag erhalten darf (etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - Verg 99/11, so auch VK Sachsen, Beschluss vom 26. März 2008 - 1/SVK/005-08).
  • VK Bund, 30.11.2012 - VK 2-131/12

    Abschluss von Rahmenverträgen gem. § 127 Abs. 1 SGB V über die Versorgung mit

    Der öffentliche Auftraggeber darf bei Fallgestaltungen wie der hier vorliegenden, in denen es auf eine kontinuierliche und jederzeitige Lieferfähigkeit des späteren Auftragnehmers ankommt, das mit der Auftragsvergabe an ein einziges Unternehmen verbundene Risiko eines Lieferungsausfalls oder einer -verzögerung durch eine Loslimitierung vermeiden (2. VK Bund, Beschluss vom 11. November 2011, VK 2 - 133/11; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 15. Juni 2000, VII-Verg 6/00 und vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11; a.A. Kus, in Kulartz/Kus/Portz, GWB- Vergaberecht, 2. Aufl., § 97 Rdnr. 70; Ziekow, in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, § 97 GWB Rdnr. 61; Otting/Tresselt, VergabeR 2009, 584.).
  • VK Bund, 13.02.2018 - VK 2-05/18

    Hilfsmittelausschreibung: Preis als alleiniges Zuschlagskriterium zulässig bei

    Kalkulationsgrundlagen für die Bieter sind hier nämlich diese Erfahrungen aus früheren Beschaffungen, gegebenenfalls ergänzt um eine Abschätzung der Folgewirkungen von zwischenzeitlich eingetretenen oder zukünftig eintretenden Änderungen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).
  • VK Bund, 01.06.2012 - VK 1-46/12

    Vertrag über die Durchführung häuslicher Pflege- und Versorgungsleistungen gemäß

    In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass der betreffende Bieterkreis über Erfahrungswerte verfügt, die für eine Kalkulation ausreichen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Dezember 2011, aaO., und VII-Verg 99/11) und die vorliegend möglicherweise sogar über die eigenen Erfahrungen hinausgehen, über die die angesichts ihrer Versichertenanzahl verhältnismäßig kleine Ag selbst verfügt.
  • VK Bund, 01.06.2012 - VK 1-49/12

    Versorgung der Versicherten der Antragsgegnerin mit häuslichen Pflege- und

    In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass der betreffende Bieterkreis über eigene Erfahrungswerte verfügt, die für eine Kalkulation ausreichen (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Dezember 2011, aaO., und VII-Verg 99/11) und die vorliegend möglicherweise sogar über die Erfahrungen der von der Versichertenanzahl her verhältnismäßig kleinen Ag hinausgehen.
  • VK Bund, 20.02.2015 - VK 2-03/15

    Nachprüfungsverfahren: Versorgung mit Flüssiggas

    Kalkulationsgrundlagen sind im Allgemeinen Erfahrungen aus früheren Beschaffungen, gegebenenfalls ergänzt um eine Abschätzung der Folgewirkungen von zwischenzeitlich eingetretenen oder zukünftig eintretenden Änderungen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2011, VII-Verg 99/11).
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