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   OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 8/05   

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OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 8/05 (https://dejure.org/2005,2123)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.09.2005 - Verg W 8/05 (https://dejure.org/2005,2123)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. September 2005 - Verg W 8/05 (https://dejure.org/2005,2123)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Eröffnung eines Beurteilungsspielraums des Auftraggebers im Rahmen der Wertung im VOF-Verfahren; Grenzen des der Auftraggeberseite zustehenden Beurteilungsspielraums; Reduzierung dieses Ermessens auf Null; Anforderungen an die Rüge absehbarer Wertungsfehler; Fachliche ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Vergabe nach VOF: Notwendigkeit der Durchführung von Auftragsgesprächen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VgV § 13; VOF § 4 § 16 §§ 22 ff. § 24 Abs. 1
    Sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung der Vergabekammer - Antrag auf Verpflichtung zur Erteilung des Auftrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachprüfung eines VOF-Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verhandlungsverfahren: Verhandlungen müssen Bezug zur konkreten Vergabe haben! (IBR 2006, 1325)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Brandenburg vom 13.09.2005, Az.: Verg W 8/05 (Überprüfung von Wertungen der Vergabestelle im VOF-Verfahren)" von RA Dr. Thomas Noelle, original erschienen in: VergabeR 2006, 266 - 267.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 259 (Ls.)
  • VergabeR 2006, 261
  • ZfBR 2007, 53
  • ZfBR 2007, 54
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OLG Celle, 07.06.2007 - 13 Verg 5/07

    Auftragsvergabe: Ausschluss von der Wertung; Nichterweislichkeit der

    Das ist der Fall, wenn der Auftraggeber Verfahrensfehler begangen hat, den Sachverhalt unzutreffend ermittelt oder sachwidrige Erwägungen zu Grunde gelegt hat (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2005 - Verg W 8/05).
  • VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

    Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

    In Verfahren der alten VOF ist nach der Rechtsprechung der Beurteilungsspielraum besonders weit, weil die Zuschlagswertung bei der Vergabe geistig-schöpferischer Dienstleistungen weithin eine auftragsbezogene Prognoseentscheidung darstellt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.10.2003, Az.: Verg 48/03; OLG Brandenburg, Beschluss v. 13.09.2005, Az: Verg W 8/05).
  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Letztere ist weithin eine auftragsbezogene Prognoseentscheidung, bei welcher der Vergabestelle ein grundsätzlich weiter Beurteilungsspielraum zusteht (Brandenburgisches OLG, B. v. 13.09.2005, Verg W 8/05; 1. VK Sachsen, B. v. 19.08.2005, 1/SVK/096-05; B. v. 13.05.2005, 1/SVK/035-05).

    Das Auftragsgespräch dient dazu, vertieft Lösungsansätze des Bewerbers zu erörtern und dabei zu ermitteln, ob sie eine sachgerechte und qualitätsvolle Leistungserfüllung erwarten lassen (Brandenburgisches OLG, B. v. 13.09.2005 - Az.: Verg W 8/05).

    Ein Gespräch zur "Vorstellung des Unternehmens" und "der das Projekt betreuenden Personen und deren Referenzen" genügt den Anforderungen an ein Verhandlungsgespräch im Sinne der VOF nicht (Brandenburgisches OLG, B. v. 13.09.2005 - Az.: Verg W 8/05; 1. VK Sachsen, B. v. 05.10.2004,: 1/SVK/092-04, 1/SVK/092-04G), ebenso nicht eine Dokumentation der Herangehensweise des Planers an die Bauaufgabe, verbunden mit einer Präsentation (3. VK Saarland, B. v. 09.03.2007, 3 VK 1/2007).

  • OLG Brandenburg, 19.12.2011 - Verg W 17/11

    Vergabeverfahren für freiberufliche Leistungen: Zulässigkeit nachträglicher

    Im Verfahren der VOF ist der Beurteilungsspielraum besonders weit, weil die Zuschlagswertung bei der Vergabe geistig-schöpferischer Dienstleistungen weithin eine auftragsbezogene Prognoseentscheidung darstellt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.10.2003, Az.: Verg 48/03; Senat, Beschluss v. 13.09.2005, Az: Verg W 8/05, jeweils zitiert nach juris.de).
  • OLG Koblenz, 06.11.2008 - 1 Verg 3/08

    Gerichtliche Überprüfung der Auswahlentscheidung des Auftraggebers aufgrund eines

    Angesichts der in § 16 Abs. 3 VOF (beispielhaft) aufgeführten Auswahlkriterien wie Ästhetik liegt es auf der Hand, dass die Entscheidung über die Auftragsvergabe in zulässiger Weise immer auch von subjektiven Vorstellungen der beteiligten Personen beeinflusst und somit einer gerichtlichen Richtigkeitskontrolle weitgehend entzogen ist (Brandenburgisches Oberlandesgericht v. 13.09.2005 - Verg W 8/05 - juris - VergabeR 2006, 261).
  • VK Münster, 30.03.2007 - VK 4/07

    Gewichtung der Auftragskriterien oder absteigenden Reihenfolge

    Das ist der Fall, wenn der Auftraggeber Verfahrensfehler begangen hat, den Sachverhalt unzutreffend ermittelte oder sachwidrige Erwägungen zugrunde legte , vgl. u.a. OLG Brandenburg, 13.09.2005, Verg W 8/05; OLG Düsseldorf, 08.10.2003, Verg 48/03.

    Vielmehr ist Sinn und Zweck der Vergabeverhandlung und der Vergabeentscheidung auf der zweiten Stufe, dass eine auftragsbezogene Prognose erfolgt, vgl. OLG Brandenburg, 13.09.2005, Verg W 8/05.

  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    Mit einer solchen Praxis bewegt sich die Vergabestelle noch innerhalb des ihr gewährten Beurteilungsspielraums bei der Prognoseentscheidung nach § 16 VOF (Brandenburgisches OLG, B. v. 13.09.2005 - Az.: Verg W 8/05; OLG Düsseldorf, B. v. 23.7.2003 - Az.: Verg 27/03).
  • VK Brandenburg, 03.04.2008 - VK 4/08

    Nachrangige Dienstleistungen und Bekanntgabe aller Zuschlagskriterien

    Sie ist dabei nicht an die Anträge der Beteiligten gebunden und kann auch unabhängig davon auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens hinwirken; sie ist in diesem Rahmen gehalten, gegebenenfalls drohenden Vergabefehlern vorzubeugen bzw. einer Wiederholung von Vergaberechtsverstößen entgegen zu wirken (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2005, Verg W 8/05).

    Die Auftraggeberin hat sicher zu stellen, dass die Auswahl ggf. auch neuer Zuschlagskriterien vergaberechtskonform ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2005, Verg W 8/05 für den Fall fehlender Beanstandung).

  • VK Brandenburg, 22.09.2008 - VK 27/08

    Ist Flughafenbetreiber Sektorenauftraggeber?

    Das gilt namentlich für die Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz und der Nichtdiskriminierung (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2005 ­ Verg W 8/05).
  • VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

    Sektorenbereich: Einstellung des Verhandlungsverfahrens

    Das gilt namentlich für die Grundsätze des Wettbewerbes, der Transparenz und der Nichtdiskriminierung (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2005 ­ Verg W 8/05).
  • VK Saarland, 09.03.2007 - 3 VK 01/07

    Keine schrittweise Konfrontation mit neuen Auftragskriterien!

  • VK Sachsen, 28.08.2013 - 1/SVK/026-13

    Verhandlungsverfahren: Bieter hat keinen Anspruch auf Verhandlungen!

  • VK Brandenburg, 17.08.2007 - VK 32/07

    Anforderungen an ein Verhandlungsgespräch im Sinne der VOF

  • VK Sachsen, 06.12.2013 - 1/SVK/037-13

    Nachweis entspricht nicht den Vorgaben: Kein Nachfordern möglich!

  • VK Brandenburg, 11.11.2011 - VK 47/11

    VOF: Zuschlagskriterien sind umfassend bekannt zu geben!

  • VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09

    Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!

  • VK Brandenburg, 28.01.2013 - VK 43/12

    Nur "böser Schein" der Parteilichkeit reicht für Verstoß nicht aus!

  • VK Brandenburg, 27.09.2012 - VK 30/12

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien unverzüglich rügen!

  • VK Hessen, 18.05.2007 - 69d-VK-18/07

    Überprüfung der Wertentscheidung

  • VK Brandenburg, 29.01.2013 - VK 42/12

    Keine unverzügliche Rüge: Nachprüfungsantrag unzulässig!

  • VK Baden-Württemberg, 04.04.2007 - 1 VK 11/07

    Wertung im Rahmen eines VOF-Verfahrens

  • VK Sachsen, 21.03.2013 - 1/SVK/004-13

    Wann kann im VOF-Verfahren auf Verhandlungsgespräche verzichtet werden?

  • VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

    Erstellung eines Gutachtens zur Eignung einer Qualitätskennzahl für den Bereich

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2013 - 2 VK 7/13

    Festpreis statt Höchstpreis angeboten: Ausschluss zulässig!

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OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.05.2005 - Verg W 8/05 (https://dejure.org/2005,65844)
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