Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 8/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2447
OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 8/10 (https://dejure.org/2010,2447)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.10.2010 - 1 Verg 8/10 (https://dejure.org/2010,2447)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. Januar 2010 - 1 Verg 8/10 (https://dejure.org/2010,2447)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 8 Nr 3 VOB/A 2006, § 25 Nr 2 VOB/A 2006
    Vergabenachprüfungsverfahren: Befugnis des öffentlichen Auftraggebers zur Einforderung der Vorlage von Eignungsnachweisen und deren Nachprüfbarkeit durch die Vergabegerichte - mobiler Hochwasserschutz

  • Wolters Kluwer

    Überprüfung der Beurteilung der Eignung von Bietern durch die Vergabekammern und -senate

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 8 Nr. 3; VOB/A § 25 Nr. 2
    Überprüfung der Beurteilung der Eignung von Bietern durch die Vergabekammern und -senate

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zulässigkeit der Vorlage von Eignungsnachweisen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss von Bietern aufgrund schlechter Erfahrungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungsnachweis: Unzumutbarkeit nur bei Nachweis ohne jeden sachlichen Grund! (IBR 2010, 707)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 04.10.2010, Az.: 1 Verg 8/10 (Eignungsnachweise; Zumutbarkeit; Nachunternehmer; Benennung im Teilnahmewettbewerb)" von RA Dr. Lutz Horn, original erschienen in: VergabeR 2011, 227 - 228.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 733
  • VergabeR 2011, 224
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 2/13

    Kriterien für die gemeindliche Vergabe von Wegenutzungsrechten für die

    In diesem Rahmen ist der Auftraggeber bei seinen Festlegungen weitgehend frei (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 8/10, Rn. 20, 21).
  • OLG Hamm, 26.09.2012 - 12 U 142/12

    Klage eines unterlegenen Bewerbers gegen Konzessionsvergabe für

    Die im Vergabeverfahren zu treffende Entscheidung ist das Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose, die als solche einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren entspricht und eine subjektive Einschätzung des Auftraggebers erfordert (vgl. KGR Berlin 2009 173, juris Tz. 2, m.w.N.; ferner: BGH NZBau 2002, 107, juris Tz. 11; OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21; OLG München VergabeR 2009, 65, juris Tz. 64 sowie VergabeR 2006, 537, juris Tz. 107).
  • OLG Hamm, 12.09.2012 - 12 U 50/12

    Anforderungen an die materielle Eignungsprüfung des öffentlichen Auftraggebers

    Denn die Feststellung, dass ein Bieter nicht die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose, die als solche einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren entspricht und eine subjektive Einschätzung des Auftraggebers erfordert (vgl. KGR Berlin 2009 173, juris Tz. 2, m.w.N.; ferner: BGH NZBau 2002, 107, juris Tz. 11; OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21; OLG München VergabeR 2009, 65, juris Tz. 64 sowie VergabeR 2006, 537, juris Tz. 107).

    Grenzen ergeben sich, wenn eine Forderung unzumutbar ist oder nicht mehr der Befriedigung eines mit Blick auf das konkrete Beschaffungsvorhaben berechtigten Informationsbedürfnisses dient, sondern ohne jeden sachlichen Grund ausgrenzend und damit wettbewerbsbeschränkend wirkt (OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21).

  • OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - Verg 47/13

    Zulässigkeit des Forderns einer Eigenerklärung betreffend die Stellung eines

    Anforderungen an die Eignung von Bietern müssen mit dem Auftragsgegenstand zusammenhängen und ihm angemessen sein (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.12.2012, VII-Verg 30/12 - juris Rn. 23; OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 8/10 - juris Rn. 20, 21 sowie Art. 58 Abs. 1 lit c, UA 1 Satz 2 Richtlinie 2014/24/EG).
  • OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 3/13

    Vergabe energiewirtschaftsrechtlicher Wegenutzungsrechte: Wie ist das

    In diesem Rahmen ist der Auftraggeber bei seinen Festlegungen weitgehend frei (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 8/10, Rn. 20, 21).
  • VK Sachsen, 04.02.2013 - 1/SVK/039-12

    Bieter muss auch um Folgeauftrag mitbieten dürfen!

    Mit der Pflicht des Auftraggebers, die Eignung der am Auftrag interessierten Unternehmen zu prüfen, korrespondiert aber auch das Recht, die Vorlage von Eignungsnachweisen zu fordern (OLG Koblenz, Beschluss vom 4. Oktober 2010 - 1 Verg 8/10).
  • VK Sachsen-Anhalt, 27.06.2011 - 1 VK LSA 1/11

    Wann kann Bieter aus Verfahren aussteigen?

    Aufgrund eines Nachprüfungsverfahrens und in Umsetzung der Beschlüsse der 2. Vergabekammer beim LVwA Sachsen-Anhalt vom 11.05.2010, Az: 2 VK LSA - 04/10 sowie des OLG Naumburg vom 13.08.2010, Az: 1 Verg 8/10 leitete die Antragsgegnerin die Wiederholung der 2. Phase des Verhandlungsverfahrens ein.

    Eine sorgfältige, keine unklaren Restbereiche hinterlassende Aufgabenbeschreibung ist für die Bieter nicht nur Voraussetzung für die realistische Abschätzung der eigenen Zuschlagschancen, sondern stellt auch die Weichen für die Einrichtung des Angebots, dessen konzeptionelle Ausrichtung und dessen Kalkulation (OLG Naumburg, Beschluss vom 13.08.2010, Az: 1 Verg 8/10).

  • OLG Düsseldorf, 16.05.2011 - Verg 44/11

    Zulässigkeit der nachträglichen Stellung von Mindestanforderungen an die

    Der Antragsgegnerin stand ein Beurteilungsspielraum zu, welche Mindestanforderungen sie stellte (vgl. Hausmann, in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOB/A, § 6a Rdnr. 74; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 - 1 Verg 8/10, VergabeR 2011, 224).
  • VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

    Wann ist ein Bieter fachkundig?

    Erst wenn der Auftraggeber mit unzumutbaren oder sachlich nicht gerechtfertigten Forderungen seinen Ermessensspielraum wettbewerbsbeschränkend überschreitet, kann die Vergabekammer eine Rechtsverletzung feststellen (OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 1 Verg 8/10, zit. nach ibr-online).
  • VK Niedersachsen, 01.12.2017 - VgK-36/17

    Wann ist ein Angebot "vollständig"?

    Die Nachprüfungsinstanzen sind zum Beispiel nicht befugt, die Entscheidung des Auftraggebers, einen bestimmten Nachweis für erforderlich zu halten, durch eigene zu ersetzen oder Zweckmäßigkeitserwägungen anzustellen (OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 - 1 Verg 8/10; Verführth, a. a. O., Rn. 72).
  • VK Nordbayern, 04.11.2010 - 21.VK-3194-36/10

    Antragsbefugnis bei Hinderung eines Teilnahmeantrags

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