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   OLG Celle, 12.01.2012 - 13 Verg 8/11   

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https://dejure.org/2012,1292
OLG Celle, 12.01.2012 - 13 Verg 8/11 (https://dejure.org/2012,1292)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.01.2012 - 13 Verg 8/11 (https://dejure.org/2012,1292)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11 (https://dejure.org/2012,1292)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Überprüfung einer vergaberechtlichen Entscheidung im Zusammenhang mit der Vergabe einer Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransports; Notwendigkeit der Bewertung eines Vergabeangebots anhand der in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten ...

  • forum-vergabe.de

    Beurteilungsspielraum des Auftraggebers bei guter notenmäßiger Bewertung

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOL/A § 16 Abs. 1 S. 2; GWB § 118 Abs. 1 S. 3
    Überprüfung einer vergaberechtlichen Entscheidung im Zusammenhang mit der Vergabe einer Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransports; Notwendigkeit der Bewertung eines Vergabeangebots anhand der in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Angebotswertung: Vergabestelle hat erheblichen Beurteilungsspielraum!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1003
  • VergabeR 2012, 514
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • OLG Düsseldorf, 15.06.2016 - Verg 49/15

    Anforderungen an die Bewertung der Angebote im Rahmen einer öffentlichen

    Weder das OLG Celle (Beschluss vom 12.01.2012, 13 Verg 8/11) noch das OLG Schleswig (Beschluss vom 25.01.2013, 1 Verg 6/12) hatten sich mit einem solchen Sachverhalt zu befassen.
  • VK Niedersachsen, 10.02.2012 - VgK-44/11

    Drohender Schaden schlüssig dargelegt: Antragsbefugnis gegeben!

    Nachdem das Oberlandesgericht Celle sowohl in einem Fall der Rettungsdienstausschreibungen der Stadt ... als auch in einem Fall der Rettungsdienstausschreibungen des Landkreises ... verschiedene Punkte der auch hier streitigen Konzeptbewertung unter dem Az.: 13 Verg 8/11 bzw. 13 Verg 9/11, entschieden hat, stellte die Antragstellerin mit Datum vom 20.01.2012 ihr Nachprüfungsbegehren um.

    Zur Begründung führt sie aus, dass das Oberlandesgericht Celle in seinem Beschluss vom 12.01.2012 in Sachen 13 Verg 8/11 in einem Parallelverfahren über einige der hier streitgegenständlichen Punkte nicht entschieden habe.

    Aus der Entscheidung des OLG Celle in Sachen 13 Verg 8/11 ergäbe sich, dass das OLG nichts gegen eine opt-out-Regelung als Bewertungspunkt einzuwenden hat.

    Nachdem die Antragstellerin auch im vorliegenden Nachprüfungsverfahren zunächst die gesamte Bewertung der Bieterkonzepte zu allen acht Unterkriterien beanstandet hatte, hat sie im Hinblick auf die zum parallel durchgeführten Vergabeverfahren der Stadt ... ergangenen Beschlüsse des OLG Celle vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11 und 13 Verg 9/11 - mit Schriftsatz vom 20.01.2012 ihren Nachprüfungsantrag auf die Beanstandung der Bewertung der Konzeptkriterien "Effizienz des Personaleinsatzes" und "Effizienz des Melde- und Berichtswesens" beschränkt.

    Das OLG Celle hat jedoch im Beschluss vom 12.01.2012 - 13 Verg 8/11 - zur Gesamtbewertung des Konzeptes festgestellt, dass die dortige Antragsgegnerin keine sachfremden, überraschenden oder unter die Kriterien nicht zu subsumierenden Gesichtspunkte hat einfließen lassen.

    Es muss eine individuelle Reaktion auf die individuellen Konzepte erfolgen können, um den unterschiedlichsten Lösungsansätzen gerecht werden zu können (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.01.2012 - 13 Verg 8/11).

    Das OLG Celle hat in seinem zum parallel durchgeführten Vergabeverfahren der Stadt ... ergangenen Beschluss vom 12.01.2012 - 13 Verg 8/11 - zur insoweit identischen Bewertung dieses Konzeptpunktes für die Antragstellerin festgestellt, dass im dortigen Fall dahin gestellt bleiben konnte, ob die dortige Antragsgegnerin die Gesichtspunkte opt-out-Regelung und Nettoverfügbarkeitsquote willkürlich in die Bewertung habe einfließen lassen und damit das Konzept der Antragstellerin zu Unrecht abgewertet habe.

    Das OLG Celle hat in seinem zum parallel durchgeführten Vergabeverfahren der Stadt ... ergangenen Beschluss vom 12.01.2012 - 13 Verg 8/11 - offen gelassen, ob den diesbezüglichen Ausführungen der Vergabekammer zu folgen ist.

  • OLG Celle, 12.05.2016 - 13 Verg 10/15

    Vergabe von Planungsleistungen für eine Trinkwasseraufbereitungsanlage mit

    Daran kann der Umstand, dass die Antragsgegnerin als solches zulässig ihre Wertung im Nachprüfungsverfahren weiter begründet hat (vgl. Senatsbeschluss vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11, VergabeR 2012, 514 ff., juris Rn. 38), nichts ändern.
  • OLG Celle, 11.06.2015 - 13 Verg 4/15

    Vergabe von Rettungsdienstleistungen: Finanzielle Leistungsfähigkeit eines

    a) Für die ausgeschriebenen Rettungsdienstleistungen (vgl. Anh. I B der VOL/A-EG, Kategorie 25) finden gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 VgV die Bestimmungen des § 8 EG VOL/A, § 15 EG Abs. 10 VOL/A und § 23 EG VOL/A sowie die Bestimmungen des ersten Abschnitts der VOL/A (mit Ausnahme des § 7 VOL/A) Anwendung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19. Juni 2013 - VII-Verg 4/13, VergabeR 2013, 796 ff., juris Rn. 31 m. w. N.; Senatsbeschl. vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11,VergabeR 2012, 514 ff., juris Rn. 31, und vom 19. März 2015 - 13 Verg 1/15).

    Die Kontrolle hat sich darauf zu beschränken, ob ein Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand gegeben ist und kein offensichtlicher Beurteilungsfehler oder Ermessensfehlgebrauch vorliegt (vgl. Senatsbeschluss vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11, VergabeR 2012, 514 ff., juris Rn. 37 m. zahlr. w. N.).

  • OLG Frankfurt, 12.07.2016 - 11 Verg 9/16

    Vergabeverfahren: Notwendiger Hinweis zur Wahrung von Transparenz und

    Nach überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur ist es hierfür ausreichend, wenn er entweder Anträge stellt oder sich sonst durch Schriftsätze aktiv beteiligt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29.4.2016, 15 Verg 1/16; OLG Celle, Beschluss vom 12.1.2012, 13 Verg 8/11; OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.5.08, Verg W 11/06; Vk Brandenburg, Beschluss vom 24.8.12, VK 25/12; Summa, jurisPK Vergaberecht, § 128 GWB Rdnr. 22; Brauer in: Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 3. Aufl., § 128 Rdnr. 27; Losch in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl., § 128 GWB Rdnr. 29; a.A.: Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.12.2014, 2 Verg 14/11; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 6.11.2015, 1 SVK 024-15).
  • OLG Brandenburg, 28.03.2017 - 6 Verg 5/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Nichtbekanntgabe der Berechnungsmethode zur

    In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Vergabestelle bei Prüfung des wirtschaftlich günstigsten Angebots ein Beurteilungsspielraum zukommt, der nicht dadurch eingeschränkt werden darf, dass sie verpflichtet wird, im Voraus für jede aufzustellende Gewichtung aufgegliederte Bewertungskriterien aufzustellen (OLG Frankfurt a.M., B. v. 13.10.2016 - 11 Verg 4/16, zit. nach VERIS; OLG München, B. v. 22.01.2016 - Verg 13/15, Rn. 123, zit. nach juris; OLG Celle, B. v. 12.01.2012 - 13 Verg 8/11, zit. nach VERIS).
  • OLG Celle, 24.09.2014 - 13 Verg 9/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Auslegung der Parteibezeichnung;

    Eine solche Antragstellung ist zwar hinreichende, aber nicht notwendige Bedingung für eine Kostentragung (Senat, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11, juris Tz. 77).
  • VK Sachsen, 28.08.2013 - 1/SVK/026-13

    Verhandlungsverfahren: Bieter hat keinen Anspruch auf Verhandlungen!

    Aufgrund der Komplexität der Aufgabenstellung sowie der unterschiedlichen Herangehensweisen an die Lösung der gestellten Aufgabe durch die Bieter muss es der Auftraggeberin möglich sein, den unterschiedlichen Lösungsansätzen der Bieter gerecht zu werden (vgl. hierzu OLG Celle, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11).

    Es muss eine individuelle Reaktion auf die individuellen Konzepte erfolgen können, um den unterschiedlichsten Lösungsansätzen gerecht werden zu können (so bspw. OLG Celle, Beschl. v. 12.01.2012 - 13 Verg 8/11).

    Dabei kann es letztlich jedoch nicht darum gehen, eine mathematische Genauigkeit in der Weise widerzuspiegeln, dass die bloße Anzahl positiver oder negativer Gesichtspunkte sich rechnerisch genau in der Punktebewertung niederschlägt müssten (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 12.01.2012 - 13 Verg 8/11).

  • OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

    Wann beginnt ein Vergabeverfahren?

    Dies ist dann der Fall, wenn sich - wie hier - die Beigeladene am Verfahren aktiv durch Einreichung von Schriftsätzen beim Beschwerdegericht bzw. durch Teilnahme an der mündlichen Verhandlung beteiligt (vgl. nur Senat, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11).
  • VK Sachsen, 07.03.2014 - 1/SVK/048-13

    Abweichungen von den bekannt gegebenen Wertungskriterien sind unzulässig!

    Aufgrund der Komplexität der Aufgabenstellung sowie der unterschiedlichen Herangehensweisen an die Lösung der gestellten Aufgabe durch die Bieter muss es dem Auftraggeber möglich sein, den unterschiedlichen Lösungsansätzen der Bieter gerecht zu werden (vgl. hierzu OLG Celle, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 13 Verg 8/11).

    Die gebotene individuelle Bewertung führt auch zwangsläufig dazu, dass unterschiedliche Gesichtspunkte in die Bewertung einfließen, weil die Konzepte eben unterschiedlich aufgestellt sind (OLG Celle, Beschl. v. 12 Januar 2012 - 13 Verg 8/11).

    Eine gebotene individuelle Bewertung führt zwangsläufig dazu, dass unterschiedliche Gesichtspunkte in die Bewertung einfließen, weil die Konzepte eben unterschiedlich aufgestellt sind (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 12.01.2012 - 13 Verg 8/11).

  • OLG Celle, 19.03.2015 - 13 Verg 1/15

    Zuschlagskriterium "Preis" kann mit "null" bewertet werden: Preisformel

  • OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 Verg 8/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Voraussetzungen der Vergabe von

  • VK Baden-Württemberg, 31.01.2017 - 1 VK 2/17

    Öffentliche Auftragsvergabe: Anwendbarkeit der Medianmethode

  • VK Sachsen-Anhalt, 19.10.2012 - 2 VK LSA 17/12

    - keine Antragsbefugnis der Antragstellerin zu 2) - Verstoß gegen

  • VK Sachsen, 22.12.2015 - 1/SVK/039-15

    Kann die Fachkompetenz des Preisgerichts angegriffen werden?

  • VK Sachsen, 06.03.2014 - 1/SVK/047-13

    Verwendung anderer Begriffe bei der Angebotswertung schadet nicht!

  • OLG Naumburg, 23.12.2014 - 2 Verg 14/11

    Aufwendungen der Beigeladenen

  • VK Niedersachsen, 28.06.2013 - VgK-18/13

    Vergabestelle darf "Dr.-Ing." als Projektleiter höher bewerten!

  • VK Sachsen, 29.09.2016 - 1/SVK/021-16

    Angebotspräsentation ist schöpferische Leistung!

  • OLG Karlsruhe, 15.04.2015 - 15 Verg 2/15

    Vergabeverfahren für ausgeschriebene Sicherheitsdienstleistungen in der

  • OLG Karlsruhe, 30.10.2018 - 15 Verg 7/18

    Interessenkonflikt eines Beraters bei Vergabeverfahren der Städte Lörrach und

  • VK Sachsen, 06.11.2015 - 1/SVK/024-15

    Wertung von Konzepten: Auftraggeber muss kein Musterkonzept aufstellen!

  • VK Niedersachsen, 07.02.2014 - VgK-51/13

    Fehlende Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien muss Anwalt erkennen!

  • VG Bayreuth, 11.12.2012 - B 1 K 12.445

    Vergabe von Dienstleistungen für Notfallrettung (Betrieb eines

  • VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2012 - VK 2-14/12

    Zum Wertungsspielraum des Auftraggebers

  • VK Baden-Württemberg, 30.07.2015 - 1 VK 21/15

    Vergabenachprüfungsverfahren: Überprüfung einer Wertung fachlicher Konzepte

  • VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12

    Mindestanforderungen sind auch im Verhandlungsverfahren verbindlich!

  • VK Sachsen, 12.06.2015 - 1/SVK/016-15

    Preisumrechnungsformel ist bekanntzumachen!

  • VK Rheinland-Pfalz, 19.04.2012 - VK 2-8/12

    Keine nachträgliche Festlegung von Wertungskriterien!

  • VK Sachsen, 06.12.2013 - 1/SVK/037-13

    Nachweis entspricht nicht den Vorgaben: Kein Nachfordern möglich!

  • VK Brandenburg, 27.09.2012 - VK 30/12

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien unverzüglich rügen!

  • VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

    Geforderte Tariftreueerklärung abgegeben: Einwand der Unionsrechtswidrigkeit

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