Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,187
OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00 (https://dejure.org/2000,187)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.12.2000 - Verg 28/00 (https://dejure.org/2000,187)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - Verg 28/00 (https://dejure.org/2000,187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundsätzliche Unzulässigkeit von Unterangeboten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bieterschutz bei Vergabe auf unangemessen niedrigen Preis; Schutz des öffentlichen Auftraggebers durch das Zuschlagsverbot auf einen unangemessen niedrigen Preis; Bieterschützender Charakter des § 25 Nr. 3 Abs. 1 Verdingungsordnung für Bauleistungen/Teil A (VOB/A)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Ausschluss wegen Unterangebot

  • oeffentliche-auftraege.de (Leitsatz)

    Unterangebot: grundsätzlich unzulässig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Drittbezogenheit des Zuschlagsverbots auf einen unangemessen niedrigen Preis; Unterbindung von Unterangeboten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bieterschutz vor unangemessen niedrigem Preis der Konkurrenz? (IBR 2001, 448)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2002, 112 (Ls.)
  • BauR 2001, 1008 (Ls.)
  • VergabeR 2001, 128
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (127)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Düsseldorf, 12.01.2000 - Verg 3/99

    Wann liegt Missverhältnis zwischen Preis und Leistung vor?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Diese Vorschrift hat bieterschützenden Charakter (vgl. Senatsbeschluß, NZBau 2000, 155 ff. - "Awista").
  • OLG Jena, 22.12.1999 - 6 Verg 3/99

    Vergabeprüfung Leibis (Hauptsache)

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Der Senat kann die Streitfrage, ob § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A in seiner zweiten Alternative ("unangemessen niedriger Preis") überhaupt eine bieterschützende Vorschrift im Sinne der §§ 97 Abs. 7, § 107 Abs. 2 Satz 1 GWB ist (vgl. einerseits Beschluß des BayObLG vom 12.09.2000 - Verg 4/00 - Umdruck S. 22 f.; andererseits: OLG Celle NZBau 2000, 105; OLG Thüringen BauR 2000, 396, 401 f.), hier offen lassen.
  • OLG Celle, 30.04.1999 - 13 Verg 1/99

    Antrag auf Nicherteilung des Zuschlages durch die Vergabekammer an Konkurrenten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Der Senat kann die Streitfrage, ob § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A in seiner zweiten Alternative ("unangemessen niedriger Preis") überhaupt eine bieterschützende Vorschrift im Sinne der §§ 97 Abs. 7, § 107 Abs. 2 Satz 1 GWB ist (vgl. einerseits Beschluß des BayObLG vom 12.09.2000 - Verg 4/00 - Umdruck S. 22 f.; andererseits: OLG Celle NZBau 2000, 105; OLG Thüringen BauR 2000, 396, 401 f.), hier offen lassen.
  • BayObLG, 12.09.2000 - Verg 4/00

    Zur Prüfung der Gleichwertigkeit im Vergabeverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Der Senat kann die Streitfrage, ob § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A in seiner zweiten Alternative ("unangemessen niedriger Preis") überhaupt eine bieterschützende Vorschrift im Sinne der §§ 97 Abs. 7, § 107 Abs. 2 Satz 1 GWB ist (vgl. einerseits Beschluß des BayObLG vom 12.09.2000 - Verg 4/00 - Umdruck S. 22 f.; andererseits: OLG Celle NZBau 2000, 105; OLG Thüringen BauR 2000, 396, 401 f.), hier offen lassen.
  • EuGH, 22.06.1989 - 103/88

    Fratelli Costanzo / Comune di Milano

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Es würde geradezu einen Verstoß gegen das - für die Auslegung des § § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A verbindliche - europäische Richtlinienrecht bedeuten, wenn man einen öffentlichen Auftraggeber verpflichten würde, nur auskömmliche oder kostendeckende Preise der Bieter zu akzeptieren (vgl. EuGH NVwZ 1990, 649, 650, Erwägungsgründe 18 und 20 - Costanzo/Stadt Mailand).
  • VK Bund, 15.11.2000 - VK 2-34/00

    Vergabe eines Bauvorhabens

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Der Antrag der Antragstellerin vom 1. Dezember 2000, die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluß der 2. Vergabekammer des Bundes vom 15. November 2000 (VK 2-34/00) bis zur Beschwerdeentscheidung zu verlängern, wird zurückgewiesen.
  • BGH, 31.08.1994 - 2 StR 256/94

    Submissionsabsprache - Wasserbaufall, letzter Akt

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00
    Keinesfalls bezweckt die Vorschrift den Schutz des Bieters selbst vor seinem eigenen, zu niedrigen Angebot (vgl. BGH NJW 1995, 737).
  • OLG Düsseldorf, 02.11.2011 - Verg 22/11

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Dazu zählen beispielhaft unangemessen niedrige Angebote, die in der zielgerichteten Absicht der Marktverdrängung abgegeben worden sind oder die zumindest die Gefahr begründen, dass bestimmte Wettbewerber vom Markt verdrängt werden (vgl. OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 128 f.; NZBau 2002, 627 f.; BayOblG NZBau 2003, 105 f.; 2004, 743 f.; OLG Celle VergabeR 2004, 397, 405; OLG Koblenz, VergabeR 2006, 392, 401 f.; Dicks in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, § 25 Rdn. 148).
  • OLG Düsseldorf, 21.05.2012 - Verg 3/12

    Berücksichtigung des Preises bei der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots

    Eine solche Feststellung ist im Streitfall jedoch nicht zu treffen, weil die Beigeladene ihr deutlich niedrigeres Preisangebot, was durch die von der Antragstellerin in Ablichtung eingereichten Pressemitteilungen unterstrichen wird (Anlagen BF 13 und 14), erklärtermaßen zu dem Zweck unterbreitet hat, um sich auf dem durch die Ausschreibung eröffneten Segment des Nachfragemarkts, und zwar gegenüber dem bisherigen Auftragnehmer (der Antragstellerin), im Wettbewerb durchzusetzen und sich auf diesem Teilmarkt Zutritt zu verschaffen (s. dazu die grundlegende Entscheidung des Senats, Beschl. v. 19.12.2000 - Verg 28/00, NZBau 2002, 112 [LS]).
  • OLG Celle, 18.12.2003 - 13 Verg 22/03

    Ausschreibung von Versicherungsleistungen für Gebäude und Inventar;

    Der Auftraggeber muss ein Interesse daran haben, nicht mit einer Zuschlagserteilung auf ein sog. Unterangebot Gefahr zu laufen, dass der Auftragnehmer den Auftrag nicht ordnungsgemäß erfüllen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Dezember 2000, Verg 28/00).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht