Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 14.06.2005

Rechtsprechung
   KG, 13.10.2005 - 12 U 296/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3
    Abweisung eines erst im Berufungsverfahren gestellten Antrags auf Einholung eines Gutachtens eines Facharztes für Psychiatrie gem. § 531 Abs. 2 Nr. 3 ZPO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verpflichtung des Gerichts zur Erforschung psychoreaktiver Unfallfolgen von Amts wegen; Voraussetzungen für die Zulassung eines erst im Berufungsverfahren gestellten Beweisantrags; Kompensierbarkeit einer unfallbedingten Minderung der Erwerbsfähigkeit von bis zu 20 Prozent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2006, 305
  • VersR 2006, 661



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 14.10.2008 - VI ZR 210/07  

    Anforderungen an die Einholung von Vergleichsangeboten bei Anmietung eines

    Zum anderen hätte eine solche Preisspanne dem Kläger - wenn sie ihm bekannt gemacht worden wäre - erst recht Veranlassung geben müssen, nach einem günstigeren Tarif als dem ihm zunächst angebotenen zu fragen und ggf. - bei anderen Anbietern - ein oder zwei Konkurrenzangebote einzuholen (vgl. Senatsurteile BGHZ 163, 19; 25; vom 14. Februar 2006 - VI ZR 126/05 - VersR 2006, 669, 671, vom 13. Februar 2007 - VI ZR 105/06 - VersR 2006, 661 und vom 11. März 2008 - VI ZR 164/07 - VersR 2008, 699; 701, jeweils m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 28.02.2013 - 4 U 587/10  

    Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich

    Weiterhin ist zu beachten, dass eine Minderung der Erwerbstätigkeit bis zu 20% in aller Regel kompensationslos hinzunehmen ist (Palandt/Grüneberg, aaO, § 252 Rdnr. 14; KG, NZV 2006, 305).
  • OLG München, 12.01.2018 - 10 U 958/17  

    Schmerzensgeld wegen dislozierten Sternumfraktur sowie der Thoraxprellung

    Eine unfallbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit von 10% ist jedenfalls als nicht wesentlich anzusehen und wegen der Kompensationsmöglichkeiten nicht ersatzfähig (BGH VersR 1965, 461; KG VersR 2006, 661; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.10.2010, Az.: 1 U 244/09 - juris - Senat, Beschluss vom 11.08.2006 - 10 W 2104/06), weswegen für den Zeitraum danach ebenfalls kein Lohnausfall anzusetzen ist.
  • OLG Hamm, 01.08.2016 - 6 U 170/14  

    Anforderungen an den Nachweis der Unfallursächlichkeit einer Verletzung

    Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass das Landgericht von einer weiteren Beweiserhebung durch Einholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens abgesehen und nach Beweislast zulasten der Klägerin entschieden hat (vgl. BGH NJW 1986, 2371, 2372; KG NZV 2006, 305, 306).
  • LG Bochum, 31.08.2009 - 3 O 421/07  

    Ersatzfähiger Schaden bei geringfügigen Beeinträchtigungen kompensierbar durch

    Bei solchen geringfügigen Beeinträchtigungen, die der Verletzte durch Anpassung oder Gewöhnung bei den konkrete Hausarbeiten kompensieren kann, ist ein ersatzfähiger Schaden noch nicht anzunehmen (vgl. KG Berlin, Urteil vom 13.10.2005, in Versicherungsrecht 2006, 661 ff m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 14.06.2005 - 5 U 88/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BGB § 276 § 307; AGBG § 9
    Formularmäßige Vereinbarung eines Haftungsausschlusses des Veranstalters eines Motorradsicherheitstrainings

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 661



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 27.01.2014 - 1 U 158/12  

    Formularmäßiger Ausschluss der straßenverkehrsrechtlichen Gefährdungshaftung

    Dies gilt auch für Haftungsverzichtserklärungen von Teilnehmern einer Veranstaltung, bei der Kraftfahrzeuge auf einer geschlossenen Strecke bewegt werden, gegenüber dem Veranstalter zugunsten anderer Teilnehmer (vgl. OLG Bamberg VersR 2006, 661-661 [juris Tz. 8]; OLG Koblenz VersR 1993, 1164 [1164]; Senat NJW-RR 1989, 1333-1335 [juris Tz. 24] und Burmann/Heß/Jahnke/Janker - Jahnke , Straßenverkehrsrecht, 22. Aufl. 2012, § 254 Rn. 46).

    Die Zulässigkeit eines entsprechenden formularmäßigen Haftungsausschlusses wurde in der obergerichtlichen Rechtsprechung im Ergebnis - ohne nähere Befassung mit der vorstehend aufgezeigten Frage - angenommen, soweit den entsprechenden Klauseln nicht bereits aus anderen - vorliegend wie bereits ausgeführt nicht einschlägigen - Gründen die Wirksamkeit zu versagen war (vgl. OLG Bamberg VersR 2006, 661-662 [juris Tz. 8] und OLG Koblenz VersR 1993, 1164 [1164]; Senat NJW-RR 1989, 1333-1335 [juris Tz. 43]; offengelassen in BGH NJW 1986, 1610-1613 [juris Tz. 28]; a.A. - jeweils obiter dictum - OLG Koblenz VRR2011,383-384[jurisTz.10]undOLGStuttgartNZV2009,233-235[jurisTz.24ff.]).

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