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   BGH, 17.05.1960 - VI ZR 121/59   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1960,1542
BGH, 17.05.1960 - VI ZR 121/59 (https://dejure.org/1960,1542)
BGH, Entscheidung vom 17.05.1960 - VI ZR 121/59 (https://dejure.org/1960,1542)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 1960 - VI ZR 121/59 (https://dejure.org/1960,1542)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1960, 802
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Da nicht anzunehmen ist, dass sich die Beklagten anders verhalten hätte, wenn der im Eigentum des Klägers stehende Pkw nicht in ihrer Scheune eingelagert gewesen wäre, muss hieraus dann wohl auch gefolgert werden, dass die Beklagten die eigenübliche Sorgfalt vorliegend beachtet haben (BGH, VersR 1960, Seiten 802 ff.; OLG Zweibrücken, Urteil vom 11.04.2002, Az.: 4 U 122/01, u.a. in: NJW-RR 2002, Seiten 1456 f.).
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2007 - 7 U 169/06

    Rückgewährschuldverhältnis: Wertersatz wegen Beschädigung eines Motorrades bei

    Zwar wird aus einer zugleich erfolgten Eigenschädigung prima facie geschlossen, dass der Schuldner in eigenen Angelegenheiten nicht sorgfältiger zu verfahren pflegt (BGH, VersR 1960, 802, 804; Palandt/Heinrichs, 66. Auflage, Rn. 3 zu § 277; Grundmann, in: MünchKommBGB, 5. Auflage, Rn. 4 zu § 277 i.V. mit Fußnote 11; OLG Zweibrücken, NJW-RR 2002, 1456, 1457; wohl auch BGH VersR 1960, 802, 804).
  • BGH, 20.12.1966 - VI ZR 53/65

    Sorgfaltspflichten des Gesellschafters beim Lenken eines Kfz

    Soweit zu den Pflichten des Gesellschafters das Lenken eines Kraftfahrzeugs gehört, wird seine Haftung nicht durch § 708 BGB auf konkrete Fahrlässigkeit beschränkt (Abweichung von VI ZR 121/59 = VersR 1960, 802).

    Die Annahme des Berufungsgerichts und bisher auch des erkennenden Senats (vgl. Urteil vom 17. Mai 1960 - VI ZR 121/59 = VersR 60, 802), daß der Fahrer in Fällen der vorliegenden Art nach § 708 BGB nur für die in eigenen Angelegenheiten beobachtete Sorgfalt einzustehen habe, hält der Überprüfung nicht stand.

  • OLG Zweibrücken, 11.04.2002 - 4 U 122/01

    Verwahrungsvertrag: Selbstschädigung als Indiz für Beachtung der eigenüblichen

    Da nicht anzunehmen ist, dass sich der Beklagte anders verhalten hätte, wenn die im Eigentum der Klägerin stehenden Gegenstände nicht in seinem Schaustellerwagen eingelagert gewesen wären, muss gerade aus dieser Selbstschädigung gefolgert werden, dass der Beklagte die eigenübliche Sorgfalt beachtet hat (vgl. dazu BGH VersR 1960, 802, 804; Grundmann aaO Rdn. 3 mit Fn. 11, jew. m.w.N.).
  • BGH, 29.12.1966 - VI ZR 53/65

    BGB § 708

    »Soweit zu den Pflichten des Gesellschafters das Lenken eines Kraftfahrzeugs gehört, wird seine Haftung nicht durch § 708 BGB auf konkrete Fahrlässigkeit beschränkt (Abweichung von VI ZR 121/59, VersR 1960, 802).«.

    Die Annahme des Berufungsgerichts und bisher auch des erkennenden Senats (vgl. Urteil vom 17. Mai 1960 - VI ZR 121/59 -, VersR 1960, 802), dass der Fahrer in Fällen der vorliegenden Art nach § 708 BGB nur für die in eigenen Angelegenheiten beobachtete Sorgfalt einzustehen habe, hält der Überprüfung nicht stand.

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