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BGH, 27.01.1966 - II ZR 5/64 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unfall zwischen Pkw und Motorroller auf einer Bundesstraße - Gewährung von Versicherungsschutz - Vorsätzliche Verletzung der Aufklärungspflicht und Schadensminderungspflicht - Ausschalten der Fahrzeugbeleuchtung nach Zusammenprall mit Motorradfahrer - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1966, 458
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.04.1963 - II ZR 203/61
Bestimmung der Anforderungen an die Obliegenheit des Versicherungsnehmers bei …
Auszug aus BGH, 27.01.1966 - II ZR 5/64
Nur dann könnte eine objektive Verletzung der Pflicht zum Halten auf kürzestem Wege (BGH VersR 1963, 524) angenommen werden. - BGH, 05.12.1961 - VI ZR 261/60
Auszug aus BGH, 27.01.1966 - II ZR 5/64
Für die schwierige Frage des Einflusses eines Schocks auf die Schuldfähigkeit des Klägers kann das vorliegende Gutachten nach dem Stande der ärztlichen Wissenschaft nicht als einwandfreie Grundlage angesehen werden (vgl. BGH VersR 1962, 231, 232) [BGH 05.12.1961 - VI ZR 261/60].
- BGH, 13.12.2006 - IV ZR 252/05
Verletzung der Aufklärungsobliegenheit bei Kenntnis des Versicherungsnehmers von …
Diese Behauptung ist zwar, wie das Berufungsgericht zutreffend ausführt, grundsätzlich geeignet, den Vorwurf vorsätzlichen Handelns in Frage zu stellen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Januar 1966 - II ZR 5/64 - VersR 1966, 458 unter III). - OLG Saarbrücken, 12.07.2006 - 5 U 6/06
Obliegenheitsverletzung durch den Versicherten
Eine Zurechnungsunfähigkeit im Sinne von § 827 BGB schließt eine vorsätzliche Obliegenheitsverletzung aus (BGH, Urt. v. 27.01.1966 - II ZR 5/64 - VersR 1966, 458), eine verminderte Zurechnungsfähigkeit muss bei der Frage des Gewichts der Obliegenheitsverletzung berücksichtigt werden (…BGH, Urt. v. 09.11.2005 - IV ZR 146/04 - MDR 2006, 634). - BGH, 25.01.1977 - VI ZR 166/74
Ersatzfähigkeit von Verfolgungsschäden
Richtig ist zwar, daß die Voraussetzungen des § 827 BGB auch durch einen Unfallschock (s. BGH Urt. v. 27. Januar 1966 - II ZR 5/64 = VersR 1966, 458;v. 25. April 1966 - II ZR 148/64 = VersR 1966, 579 mit Anm. Gaisbauer in VersR 1966, 915 undv. - BGH, 25.04.1966 - II ZR 148/64
Verbleiben an einer Unfallstelle bis zur umfassenden Feststellung des …
Das gilt namentlich auch für den sogenannten Unfallschock, der meist schnell abklingt und nur selten eine solche Stärke erreicht, daß eine die Willensfreiheit ausschließende Bewußtseinsstörung eintritt (BGH VRS 20, 47; VersR 1966, 458). - BGH, 10.11.1966 - II ZR 47/64
Verweigerung eines Versicherungsschutzes - Inanspruchnahme einer …
Ein Unfallschockvon solcher Stärke ist allerdings verhältnismäßig selten und nur unter außergewöhnlichen äußeren und inneren Bedingungen bei Vorliegen entsprechender Anzeichen anzunehmen (BGH VersR 1966, 458 u. 579).