Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1969 - VI ZR 111/68   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Bemessung des Schmerzensgeldes und Berücksichtigung von vergleichbaren Fällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 847; ZPO § 287
    Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch das Revisionsgericht; Voraussetzungen der Gewährung einer Schmerzensgeldrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Bemessung von Schmerzensgeld - Überprüfung durch das Revisionsgericht - Rechtliche Nachprüfung - Unfallverletzung - Behinderung aufgrund eines Unfalls - Schmerzensgeldrente - Schadenbereitschaft - Schadenverarbeitung

Papierfundstellen

  • VersR 1970, 281



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Wird zitiert von ... (39)  

  • OLG München, 08.05.2015 - 10 U 4543/13  

    Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines die Fahrbahn überquerenden

    Die in Schmerzensgeldtabellen erfassten "Vergleichsfälle" bilden nur "in der Regel den Ausgangspunkt für die tatrichterlichen Erwägungen zur Schmerzensgeldbemessung" (BGH VersR 1970, 134; 1970, 281 [dort betont der BGH weiter: "Inwieweit alsdann der Tatrichter die früheren Maßstäbe einhält oder - sei es unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung, sei es im Zuge einer behutsamen Fortentwicklung der Rechtsprechung - überschreitet, liegt wiederum in seinem pflichtgemäßen, in der Revisionsinstanz nicht nachprüfbaren Ermessen."]).
  • BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74  

    Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem

    Seine Bemessung kann in aller Regel nicht schon deshalb beanstandet werden, weil sie als zu dürftig oder, was hier in Betracht kommt, als zu reichlich erscheint; insoweit ist der Revision verwehrt, ihre Bewertung an die Stelle des Tatrichters zu setzen (vgl. Senatsurteile vom 18. November 1969 - VI ZR 81/68 a. a. O.; vom 19. Dezember 1969 - VI ZR 111/68 = VersR 1970, 281, 282; vom 3. April 1973 - VI ZR 58/72 = VersR 1973, 711; st. Rspr.).

    Er muss alle für die Höhe des Schmerzensgeldes maßgebenden Umstände vollständig berücksichtigen und darf bei seiner Abwägung nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen (Senatsurteile vom 19. Dezember 1969 - VI ZR 111/68 a. a. O.; vom 11. Dezember 1973 - VI ZR 189/72 a. a. O.).

  • OLG Hamm, 07.11.2012 - 30 U 80/11  

    Hotelinhaber haftet nach Gewalttat von Reinigungskraft // Schmerzensgeld für Gast

    Zudem kommt dem Gedanken, dass für vergleichbare Verletzungen unabhängig vom Haftungsgrund annähernd gleiche Schmerzensgelder zu gewähren sind, besondere Bedeutung zu (vgl. BGH VersR 1970, 281; OLG Hamm NJW-RR 1993, 537; Palandt-Grüneberg, a. a. O., zu § 253 Rdnr. 15 m. w. N.).
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