Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.04.1970

Rechtsprechung
   BGH, 15.04.1970 - VIII ZB 1/70   

Volltextveröffentlichungen

  • Jurion

    Beglaubigte Abschrift - Urteilsausfertigung - Beglaubigungsvermerk - Urteilszustellung - Vollstreckungsklausel

Papierfundstellen

  • VersR 1970, 623



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.01.1975 - VII ZR 199/73  

    Unterschrift der zuständigen Richter unter ein Urteil - Form der Unterschrift in

    Unterschrift" nicht (vgl. RGZ 159, 25, 26; BGH Beschlüsse vom 14. Juli 1965 - VII ZB 6/65 = VersR 1965, 1075; vom 15. April 1970 - VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623; vom 8. Juni 1972 - III ZB 7/72 = VersR 1972, 975; Urteil vom 26. Oktober 1972 - VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87).

    Unterschrift" ersetzt werden (RGZ 164, 52, 56/57; BGH Beschluß vom 15. April 1970 a.a.O.).

  • BGH, 09.02.1971 - VI ZB 19/70  

    Anwalt zu Anwalt-Zustellung - Fotokopie - Identisch - ErkennbarkeitUdG

    In dieser Beziehung sind strenge Anforderungen zu stellen (vgl. BGH Beschluß vom 15. April 1970 - VIII ZB 1/70 - VersR 1970, 623).
  • BGH, 19.09.1977 - II ZR 43/77  

    Verhinderung eines Richters bei der Unterschrift - In Lauf setzen einer

    Ist danach dem Prozeßbevollmächtigten des Beklagten am 25. Juni 1976 zum Zwecke der Zustellung eine beglaubigte Abschrift übergeben worden, die nur die Unterschriften zweier Richter wiedergab und hinsichtlich des dritten Richters keinen wirksamen Verhinderungsvermerk trug, so hat diese Zustellung wegen des ihr damit anhaftenden Mangels die einmonatige Berufungsfrist nicht in Lauf gesetzt (vgl. auch insoweit das SenUrt. v. 12.01.61 - II ZR 149/60, sowie den Beschl. v. 15.04.70 - VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 20.04.1970 - III ZB 6/70   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Wirksamkeit der Zustellung - Einstweilige Anordnung - Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1970, 623



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.09.1984 - III ZB 18/84  

    Zustellung einer ordnungsmäßigen Ausfertigung eines Urteils - Inlaufsetzung einer

    Das Schriftstück ist danach in dem Empfangsbekenntnis so ausreichend zu bezeichnen, daß seine Identität dem Zusammenhang nach außer Zweifel steht (vgl. Senatsentscheidungen vom 13. März 1969 - III ZR 178/67 = LM ZPO § 212 a Nr. 7 = NJW 1969, 1298 und vom 20. April 1970 - III ZB 6/70 = VersR 1970, 624; BGH Beschluß vom 4. Juli 1978 - VI ZB 6/78 = VersR 1978, 961).
  • BGH, 04.07.1978 - VI ZB 6/78  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumnis der Berufungsbegründung -

    Enthält wie hier bei einer Urteilszustellung nach § 212 a ZPO das anwaltliche Empfangsbekenntnis unrichtige Angaben in der Bezeichnung des Urteils, so steht das der Wirksamkeit der Zustellung nicht entgegen, wenn die Identität des zugestellten Schriftstückes dem Zusammenhang nach außer Zweifel steht (vgl. BGH Beschl. v. 29. Mai 1974 - IV ZB 53/73 - VersR 1974, 1001 und vom 12. März 1969 - IV ZB 3/69 - VersR 1969, 543; der von der Klägerin angeführte Beschluß vom 20. April 1970 - III ZB 6/70 - VersR 1970, 624 besagt nichts anderes).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht