Rechtsprechung
   BGH, 22.05.1970 - IV ZR 1084/68   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1970,492
BGH, 22.05.1970 - IV ZR 1084/68 (https://dejure.org/1970,492)
BGH, Entscheidung vom 22.05.1970 - IV ZR 1084/68 (https://dejure.org/1970,492)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 1970 - IV ZR 1084/68 (https://dejure.org/1970,492)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1970, 826
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 01.12.1999 - IV ZR 71/99

    Einordnung einer Unfallflucht im Sinne von § 142 StGB auch bei eindeutiger

    Durch nachträgliche Angaben, deren Wahrheitsgehalt oft nicht überprüft werden kann, ist die Aufklärung nicht zuverlässig gewährleistet (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 22. Mai 1970 - IV ZR 1084/68 - VersR 1970, 826 unter 2).
  • BGH, 13.12.1977 - VI ZR 206/75

    Zu den Beweislastproblemen bei einem fingiertem Unfall und zur

    Denn es hat sich trotz starken Verdachts eben nicht davon zu überzeugen vermocht, daß das Geständnis auf einen Betrug zulasten der Zweitbeklagten hinzielte, was allerdings seine Nichtbeachtung gerechtfertigt haben würde (BGH Urt. v. 22. Mai 1970 - IV ZR 1084/68 - VersR 1970, 826, 827).
  • BGH, 16.10.1985 - IVa ZR 49/84

    Beschränkung der Klage auf Festsstellung der Deckungspflicht auf Auslegung einer

    Der Versicherer ist nach Ablehnung der Versicherungsleistung nicht gehindert, im Laufe des gerichtlichen Verfahrens seine Leistungsfreiheit mit anderen oder weiteren Gründen zu rechtfertigen (BGH VersR 1970, 826, 827).
  • BGH, 14.03.1995 - VI ZR 122/94

    Geständniswirkung von Erklärungen einer Partei im Rahmen der Parteivernehmung

    Auch ein bewußt unwahres Geständnis ist grundsätzlich wirksam (BGHZ 37, 154, 155; BGH, Urteil vom 22. Mai 1970 - IV ZR 1084/68 - VersR 1970, 826, 827).
  • BGH, 20.01.1987 - VI ZR 182/85

    Geständnis des Vertreters einer minderjährigen Partei; Schadensersatz bei einem

    Dabei ist der Umstand, daß nur ein Elternteil überhaupt die Möglichkeit der Wahrnehmung der zuzugestehenden Tatsache hatte, ebensowenig von Belang (s. BGH Urteile vom 25. Mai 1962 - I ZR 181/60 - LM ZPO § 288 Nr. 3 und vom 22. Mai 1970 - IV ZR 1084/68 - VersR 1970, 826, 827) wie das Recht des Gerichts, nach §§ 455 Abs. 1 Satz 2, 449 ZPO nur einen von mehreren Gesamtvertretern als Partei zu vernehmen; diese für die Beweisaufnahme getroffene Regelung bezieht sich nicht auf die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Geständnisses.
  • OLG Saarbrücken, 16.01.2008 - 5 U 287/07
    Deshalb ist die Beklagte, die zur Angabe von Ablehnungsgründen ohnehin nicht verpflichtet war, auch nicht gehindert, die Leistungsverweigerung nunmehr auf andere oder weitere als die in dem Schreiben vom 29.1.2004 genannten Gründe zu stützen (vgl. BGH, Urt. v. 22.5.1970, IV ZR 1084/68, VersR 1970, 826; Gruber in: Berliner- Kommentar zum VVG,1998, § 12, Rdnr. 56).
  • BGH, 22.12.1976 - IV ZR 1/76

    Vereitelung der objektiven Aufklärung einer tatsächlichen Alkoholbeeinflussung

    - Diese Auffassung steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. u.a. BGH VersR 1972, 341 zur Unfallflucht und VersR 1970, 826 zum Nachtrunk).

    Das gilt in verstärktem Maße für die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter, die öffentliche Aufgaben mit dem Mittel privatrechtlicher Verträge erfüllt (BGH VersR 1974, 459, 461); der Versicherer hat hier auch öffentliche Belange und diejenigen der Verkehrsopfer wahrzunehmen (BGH VersR 1970, 826, 827; vgl. auch BGH VersR 1970, 457, 458).

  • OLG Köln, 15.07.2014 - 9 U 204/13

    Obliegenheitsverletzung in der Kfz-Fahrzeugversicherung durch Verschweigen eines

    Auch das Verschweigen eines Nachtrunks stellt aber eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit nach Buchst. E.1.3 AKB dar, weil ein ins Gewicht fallender Nachtrunk die spätere Bestimmung des Blutalkoholgehaltes zum Unfallzeitpunkt erschwert und damit die Obliegenheit des Versicherungsnehmers verletzt, alles zu tun, was zur Aufklärung des Schadensereignisses dienen kann (BGH, Urteil vom 22.05.1970, Az. IV ZR 1084/68; zitiert nach: juris; BGH, Urteil vom 12.05.1971, Az. IV ZR 35/70; zitiert nach: juris; OLG Köln, Urteil vom 30.07.1992, Az. 5 U 44/92; zitiert nach: juris Rz. 5 ff.; Prölss/Martin-Knappmann, 28. Aufl. 2010, E.1 AKB 2008, Rz. 25).
  • OLG Hamm, 30.05.2005 - 13 U 30/05

    Durchführung einer Gesamtschau zum Nachweis einer Unfallmanipulation

    Ein Geständnis, das lediglich auf einen Betrug zu Lasten der Beklagten zu 2) und 3) zielt, ist nicht zu beachten (vgl. BGH VersR 1970, 826; 1995, 989 f.).
  • OLG Brandenburg, 16.11.2006 - 12 U 72/06

    Leistungsausschluss in der Kfz-Kaskoversicherung: Obliegenheitsverletzung bei

    Der Versicherer ist nicht gehindert, im Laufe des Rechtsstreits eine Leistungsfreiheit mit anderen oder weiteren Gründen zu rechtfertigen, die er in dem Ablehnungsschreiben noch nicht vorgebracht hat (vgl. BGH VersR 1970, 826).
  • BGH, 14.07.1983 - VII ZR 365/82

    Zurückweisung der Ansprüche durch den Reiseveranstalter

  • OLG Köln, 03.08.2011 - 11 U 99/10

    Anforderungen an den Eintritt der Fälligkeit einer Werklohnforderung bei

  • BGH, 12.11.1975 - IV ZR 5/74

    Pflichten des Versicherungsnehmers in der Fahrzeugversicherung; Verletzung der

  • OLG Hamm, 10.11.2010 - 20 U 64/10

    Berufsunfähigkeit des Inhabers eines Ladenlokals; Anforderungen an die

  • OLG Celle, 29.11.2001 - 14 U 70/01

    Haftung bei Kfz-Unfall: Anforderungen für die Annahme eines gestellten Unfalls;

  • OLG Düsseldorf, 05.05.2015 - 1 U 50/14

    Anforderungen an die Feststellung eines unfallbedingten Sachschadens an einem

  • OLG Zweibrücken, 14.07.2004 - 1 U 97/03

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall: Reichweite des Zugestehens des

  • OLG Saarbrücken, 25.07.2001 - 1 U 40/01

    Zahlungsanspruch aufgrund eines Schuldanerkenntnisses; Konstitutives

  • OLG Köln, 27.10.2000 - 6 U 12/00

    Parteifähigkeit nach Recht des tatsächlichen GmbH-Verwaltungssitzes -

  • OLG Dresden, 19.10.2015 - 9 U 1493/14
  • OLG Jena, 05.12.2001 - 4 U 231/00

    Beweislastverteilung - Einwilligung in einen Verkehrsunfall

  • LG Duisburg, 30.12.2011 - 6 O 386/09

    Schadensersatzanspruch wegen eines Verkehrsunfalls bei vorsätzlicher Kollision

  • OLG Oldenburg, 24.04.1996 - 2 U 307/95

    Arglist, Kellerundichtigkeit, Kellersanierung, Kellerwand, Kellersohle,

  • BGH, 12.05.1971 - IV ZR 35/70

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verletzung der einem

  • LG Chemnitz, 19.03.2002 - 6 S 3348/01

    Nachtrunk: Obliegenheitsverletzung in der Kaskoversicherung?

  • BGH, 20.10.1986 - II ZR 275/85

    Gerichtliches Geständnis - Zeugenfähigkeit von Streitgenossen - Irrtum des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht