Rechtsprechung
   BGH, 09.02.1971 - VI ZR 151/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,7443
BGH, 09.02.1971 - VI ZR 151/69 (https://dejure.org/1971,7443)
BGH, Entscheidung vom 09.02.1971 - VI ZR 151/69 (https://dejure.org/1971,7443)
BGH, Entscheidung vom 09. Februar 1971 - VI ZR 151/69 (https://dejure.org/1971,7443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,7443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • MDR 1971, 471
  • VersR 1971, 473
  • DB 1971, 672
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 30.01.2009 - 1 U 192/08

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Mitverschulden eines betrunkenen Beifahrers

    Zwar ist der rechtliche Ansatz zutreffend, wonach in der Teilnahme an der Heimfahrt trotz erkennbarer Trunkenheit des Fahrers ein Verstoß gegen die eigenen Interessen des klagenden Beifahrers zu sehen ist und im Rahmen des § 254 BGB § 827 Satz 2 BGB entsprechend gilt (vgl. dazu auch OLG Saarbrücken VersR 1968, 905; BGH VersR 1971, 473; OLG Hamm VersR 1997, 126; OLG Karlruhe, Urt. v. 15.12.2006 - 10 U 177/05 -).
  • BGH, 25.05.1971 - VI ZR 26/70

    Klage auf Schmerzensgeld infolge Verletzung des Persönlichkeitsrechts -

    Wenn dieser Umstand auch hier nicht entscheidend ist, so ist er im Rahmen der gebotenen Gesamtwertung doch nicht ohne jegliche Bedeutung (vgl. BGH Urteil vom 12. Oktober 1965 - VI ZR 95/64 = LM GG Art. 5 Nr. 20 = NJW 1965, 2395; vgl. auch Urteil vom 17. März 1970 - VI ZR 151/69 = LM BGB § 847 Nr. 38 = NJW 1970, 1077).
  • BGH, 10.07.1979 - VI ZR 223/78

    Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz eines Schadens aus einem Verkehrsunfall

    Der Kläger müßte sich vielmehr ein Mitverschulden nur dann entgegenhalten lassen, wenn die Beklagten vorbringen und nachweisen könnten, daß er die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit des Erstbeklagten hätte erkennen oder sich ihm aus den Gesamtumständen insoweit zumindest begründete Zweifel hätten aufdrängen müssen (vgl. Senatsurteile vom 7. Juli 1964 - VI ZR 118/63 = VersR 1964, 1047, 1048; vom 15. Februar 1966 - VI ZR 263/64 = VersR 1966, 565, 566; vom 15. April 1966 - VI ZR 246/64 = VersR 1966, 693; vom 20. Dezember 1966 - VI ZR 80/65 = VersR 1967, 288; vom 4. Juli 1967 - VI ZR 38/66 = VersR 1967, 974; vom 28. November 1967 - VI ZR 97/66 = VersR 1968, 197, 198; vom 9. Februar 1971 - VI ZR 151/69 = VersR 1971, 473, 474; zuletzt wieder Urt. vom 19. Juni 1979 - VI ZR 250/77 - demnächst in VersR).
  • BGH, 25.01.1972 - VI ZR 10/71

    Schadensersatz/Aufwendungen bei Unfalltod eines Bundeswehrsoldaten

    Es ist nicht ersichtlich, daß das Berufungsgericht den hierzu vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsatz verkannt hat, wonach für ein Mitverschulden des verletzten Wageninsassen genügt, daß sich ihm bei zumutbarer Aufmerksamkeit aus den für ihn erkennbaren Gesamtumständen begründete Zweifel an der Fahrtüchtigkeit des Fahrers aufdrängen mußten, so daß ein in angemessener Weise auf seine Sicherheit bedachter Fahrgast verständigerweise von der Mitfahrt Abstand genommen hätte (Urt. v. 9. Februar 1971 - VI ZR 151/69 - VersR 1971, 473).
  • BGH, 19.06.1979 - VI ZR 250/77

    Mitverschulden des Beifahrers bei einem Unfall aufgrund Übermüdung des Fahrers

    Dem Insassen eines Kraftfahrzeugs ist daraus, daß er sich dem Fahrer anvertraut, nur dann ein Vorwurf nach § 254 BGB zu machen, wenn sich ihm bei zumutbarer Aufmerksamkeit aus den für ihn erkennbaren Gesamtumständen begründete Zweifel an der Fahrtüchtigkeit des Fahrers aufdrängen mußten (Senatsurteil vom 9. Februar 1971 - VI ZR 151/69 = VersR 1971, 473, 474 m.w.Nachw.).
  • OLG Naumburg, 25.10.2006 - 6 U 111/06

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Dem Insassen eines von einem alkoholisierten Fahrer geführten Kraftfahrzeuges ist nur dann ein Vorwurf zu machen, wenn sich ihm bei zumutbarer Aufmerksamkeit aus den für ihn erkennbaren Gesamtumständen begründete Zweifel an der Fahrtüchtigkeit des Fahrers aufdrängen mussten, sodass ein in angemessener Weise auf seine Sicherheit bedachter Fahrgast verständigerweise von der Mitfahrt Abstand genommen hätte (BGH VersR 71, 473, 474; BGH VRS 57, 161 ; OLG Frankfurt/Main NJW-RR 1987, 91).
  • OLG München, 21.06.1994 - 5 U 6414/93

    Geltendmachung übergegangener Ansprüche durch Träger der Sozialhilfe gegen

    Gegen einen Fahrgast ist der Vorwurf des Mitverschuldens dann zu erheben, wenn er begründete Zweifel an der Fahrtüchtigkeit des Fahrers hatte oder haben mußte (BGH VersR 64, 1047/1048; 66, 5651566; 67, 974;,68, 197/198; 71, 473/474).
  • KG, 03.10.1988 - 12 U 291/88

    Mitverschulden; Beifahrer; Mitfahrer; Verkehrsunfall; Tod; Fahruntüchtig

    Weder mußte der Klägerin die hier tatsächlich vorhandene absolute Fahruntüchtigkeit erkennbar sein, noch mußte sie eine Fahruntüchtigkeit mit Sicherheit erkennen können (BGH VersR 1971, 473, 474).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht