Weitere Entscheidungen unten: BGH, 26.10.1972 | BGH, 25.10.1972

Rechtsprechung
   BGH, 26.10.1972 - VII ZR 63/72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,2518
BGH, 26.10.1972 - VII ZR 63/72 (https://dejure.org/1972,2518)
BGH, Entscheidung vom 26.10.1972 - VII ZR 63/72 (https://dejure.org/1972,2518)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 1972 - VII ZR 63/72 (https://dejure.org/1972,2518)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2518) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • VersR 1973, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 26.10.1972 - VII ZB 8/72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,2441
BGH, 26.10.1972 - VII ZB 8/72 (https://dejure.org/1972,2441)
BGH, Entscheidung vom 26.10.1972 - VII ZB 8/72 (https://dejure.org/1972,2441)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 1972 - VII ZB 8/72 (https://dejure.org/1972,2441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fristenwesen - Berufungsbegründung - Berufungsbegründungspflicht - Briefkasten - Gewöhnlicher Briefkasten - Nachtbriefkasten - Gerichtsbriefkasten - Letzter Tag der Frist - Mitternacht - Zustellung - Gewahrsam - Gewahrsamserlangung - Zugang - Zuständigkeit - Anwaltspflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1973, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 12.02.1981 - VII ZB 27/80

    Fristwahrung durch Einwurf in Tagesbriefkasten

    Zwar ist in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung früher die Auffassung vertreten worden, daß zur fristgerechten Einreichung eines fristwahrenden Schriftsatzes die Entgegennahme durch einen dazu befugten Beamten des betroffenen Gerichts erforderlich sei (vgl. u.a. RGZ 76, 127; RG JW 1938, 2153; BGHZ 2, 31; Senatsbeschlüsse vom 26. Oktober 1972 - VII ZB 8/72 = VersR 1973, 87; 5. Februar 1976 - VII ZB 20/75 - 10. Juni 1976 - VII ZB 5/76 = VersR 1976, 1063).
  • BFH, 21.11.1974 - IV B 67/74

    Rechtsmittelfrist - Fristwahrung - Rechtsmittelschrift - Dienstschluß -

    Das bedeutet in der Regel, daß die Rechtsbehelfsschrift bis zum Dienstschluß des letzten Tages der Frist von einem zur Entgegennahme befugten Beamten in Empfang genommen sein muß (BGH-Beschlüsse vom 25. April 1951 II ZB 6/51, BGHZ 2, 31; vom 26. Oktober 1972 VII ZB 8/72 , Versicherungsrecht 1973 S. 87 - VersR 1973, 87 - BAG-Urteil vom 6. Mai 1960 5 AZR 586/59, NJW 1960, 1543; Beschluß des BayObLG vom 26. September 1968 RReg.

    Nur wenn ein Nachtbriefkasten angebracht ist, sollen Schriftstücke, die vor Mitternacht in diesen Briefkasten geworfen werden, noch an diesem Tage als in den Gewahrsam der zuständigen Stelle gelangt angesehen werden (BGH-Beschluß VII ZB 8/72 ).

  • BFH, 21.11.1974 - IV B 66/74

    Rechtsmittelfrist - Fristwahrung - Rechtsmittelschrift - Dienstschluß -

    Das bedeutet in der Regel, daß die Rechtsbehelfsschrift bis zum Dienstschluß des letzten Tages der Frist von einem zur Entgegennahme befugten Beamten in Empfang genommen sein muß (BGH-Beschlüsse vom 25. April 1951 II ZB 6/51, BGHZ 2, 31; vom 26. Oktober 1972 VII ZB 8/72, Versicherungsrecht 1973 S. 87; BAG-Urteil vom 6. Mai 1960 5 AZR 586/59, NJW 1960, 1543; Beschluß des BayObLG vom 26. September 1968 RReg.

    Nur wenn ein Nachtbriefkasten angebracht ist, sollen Schriftstücke, die vor Mitternacht in diesen Briefkasten geworfen werden, noch an diesem Tage als in den Gewahrsam der zuständigen Stelle gelangt angesehen werden (BGH-Beschluß VII ZB 8/72).

  • BFH, 28.02.1978 - VIII R 112/75

    Form - Zulässigkeit - Frist

    Ein Schriftstück ist grundsätzlich bei einem Gericht oder einer Behörde erst eingegangen, wenn es - von der Einlegung in das Postabholfach oder einen Nachtbriefkasten abgesehen - dem empfangsbefugten Bediensteten übergeben worden ist (vgl. Beschluß des BGH vom 25. April 1951 II ZB 6/51, BGHZ 2, 31, und Urteil vom 14. Februar 1957 VII ZR 250/56, Neue Juristische Wochenschrift 1957 S. 750, sowie Beschluß vom 26. Oktober 1972 VII ZB 8/72, Versicherungsrecht 1973 S. 87).
  • BGH, 10.06.1976 - VII ZB 5/76

    Fristgerechte Einreichung der Berufungsschrift - Beamter - Entgegennahme des

    Zur fristgerechten "Einreichung der Berufungsschrift bei dem Berufungsgericht" gemäß §§ 516, 518 Abs. 1 ZPO ist es erforderlich, daß sie vor Fristablauf von einem zu ihrer Entgegennahme befugten Beamten in Empfang genommen wird (vgl. u.a. RGZ 76, 127; BGHZ 2, 31; Senatsbeschlüsse vom 26. Oktober 1972 - VII ZB 8/72 = VersR 1973, 87 und vom 5. Februar 1976 - VII ZB 20/75 -).
  • BGH, 05.02.1976 - VII ZB 20/75

    Anforderungen an die rechtzeitige Einlegung der Berufung im Zivilverfahren -

    Für die fristgerechte "Einreichung der Berufungsschrift bei dem Berufungsgericht" gemäß §§ 516, 518 Abs. 1 ZPO genügt nicht ihr rechtzeitiger Einwurf in den gewöhnlichen Gerichtsbriefkasten; vielmehr ist es erforderlich, daß sie vor Fristablauf von einem zu ihrer Entgegennahme befugten Beamten in Empfang genommen wird (vgl. u.a. RGZ 76, 127; RGJW 1936, 2136, 2137; BGHZ 2, 31; BGH Urteil vom 9. Oktober 1952 - IV ZR 215/51 = LM ZPO Nr. 7 zu § 519;Senatsbeschluß vom 26. Oktober 1972 - VII ZB 8/72 = VersR 1973, 87).
  • BGH, 03.07.1978 - II ZB 9/77

    Sinn und Zweck eines Nachtbriefkastens bei Gerichten - Einhaltung der Bedienung

    Durch die Einrichtung eines sog. Nachtbriefkastens gibt die Justizverwaltung zwar zu erkennen, daß sie Schriftstücke, die vor Mitternacht in diesen eingeworfen werden, noch als am Vortage in den Gewahrsam der zuständigen Stelle gelangt ansehen will (BGH, Beschl. v. 26.10.72 - VII ZB 8/72 = VersR 1973, 87).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1972 - IV ZB 82/72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,6935
BGH, 25.10.1972 - IV ZB 82/72 (https://dejure.org/1972,6935)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1972 - IV ZB 82/72 (https://dejure.org/1972,6935)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1972 - IV ZB 82/72 (https://dejure.org/1972,6935)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,6935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • VersR 1973, 86
  • VersR 1973, 87
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht