Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 06.03.1975

Rechtsprechung
   OLG Celle, 13.03.1975 - 17 U 43/74   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1975, 1052
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.03.1975 - 12 U 153/74   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1975, 1052



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamm, 09.11.2001 - 9 U 252/98

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch Errichtung von Pfosten auf einem

    In dieser Form kann aber bereits im Grundurteil die Mitverantwortungsquote als Faktor festgelegt werden (BGH, NJW 2001, 760, 761; VersR 1970, 624; OLG Köln, VersR 1989, 206 ; OLG Düsseldorf, VersR 1975, 1052 ; Berz/Burmann/Born, Handbuch des Straßenverkehrsrechts, 1. Aufl. 1997, 3 B Rdn. 75; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, 15. Aufl. 1993, S. 315; Stein/Jonas/Leipold, ZPO , 21. Aufl. 1998, § 304 Rdn. 23; Thomas/Putzo/Thomas, ZPO , 23. Aufl. 2001, § 304 Rdn. 17).
  • BGH, 12.03.2014 - 4 StR 572/13

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Vorliegen eines

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird es aus verfahrensökonomischen Gründen zwar für zulässig gehalten, das erst im Betragsverfahren bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in die endgültige Bewertung einzustellende Mitverschulden des Verletzten bereits im Grundurteil durch die Angabe einer zu berücksichtigenden Mitverschuldensquote festzulegen (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2006 - VI ZR 50/05, aaO; Beschluss vom 21. August 2002 - 5 StR 291/02, BGHSt 47, 378, 382; Urteil vom 21. April 1970 - VI ZR 13/69, VersR 1970, 624; OLG Düsseldorf, VersR 1975, 1052; OLG Köln, VersR 1975, 543; Vollkommer in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 304 Rn. 14 mwN; Oetker in MüKo-BGB, 6. Aufl., § 253 Rn. 70; Rensen in Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Aufl., § 304 Rn. 30; aA Musielak, ZPO, 10. Aufl., § 304 Rn. 8).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2017 - 21 U 223/14

    Bauherr muss für sichere Arbeitsräume sorgen!

    Vielmehr kann den Bedürfnissen der Praxis, für die Schadensregulierung möglichst frühzeitig eine Entscheidung über die oftmals im Vordergrund stehende Frage der Verschuldensanteile zu erhalten, in der Weise genügt werden, indem schon im Grundverfahren festgelegt wird, in welchem Verhältnis die Verschuldensanteile bei der späteren Bemessung des Schmerzensgeldbetrages als Bemessungsfaktor unter anderem zu berücksichtigen sein werden (vgl. OLG Köln, a.a.O.; Urteil vom 26.10.1988, 13 U 123/88, VersR 1989, 206; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6.03.1975, 12 U 153/74, VersR 1975, 1052; Zöller/Vollkommer, ZPO, Rz. 8 zu § 304).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2017 - 21 U 223/4
    Vielmehr kann den Bedürfnissen der Praxis, für die Schadensregulierung möglichst frühzeitig eine Entscheidung über die oftmals im Vordergrund stehende Frage der Verschuldensanteile zu erhalten, in der Weise genügt werden, indem schon im Grundverfahren festgelegt wird, in welchem Verhältnis die Verschuldensanteile bei der späteren Bemessung des Schmerzensgeldbetrages als Bemessungsfaktor unter anderem zu berücksichtigen sein werden (vgl. OLG Köln, a.a.O.; Urteil vom 26.10.1988, 13 U 123/88, VersR 1989, 206; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6.03.1975, 12 U 153/74, VersR 1975, 1052; Zöller/Vollkommer, ZPO, Rz. 8 zu § 304).
  • LG Stendal, 25.04.2008 - 22 S 124/07
    So ist etwa auch das Mitverschulden nach § 254 BGB ein Bewertungskriterium, das aber nicht zu einer quotenmäßigen Begrenzung des Anspruchs führt (vgl. BGH, WM 1991, 1776; OLG Düsseldorf, VersR 1975, 1052 ).
  • OLG Oldenburg, 26.06.1996 - 2 U 9/96

    Beleuchtung, Dunkelheit, Betriebsgefahr, Defekt, Sichtfahrgebot

    Gleichwohl ist zu berücksichtigen, daß einem besonnenen Fußgänger, welcher außerorts zur Nachtzeit am Fahrbahnrand läuft, zuzumuten ist, bei einer erkennbaren Gefährdung durch herannahende Kraftfahrzeuge auf den Fahrbahnrand auszuweichen (BGH VersR 1972, 258; OLG Düsseldorf VersR 1975, 1052; OLG Hamm VersR 1985, 357).
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