Rechtsprechung
   BGH, 28.05.1975 - V ZB 1/75   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1975,5409
BGH, 28.05.1975 - V ZB 1/75 (https://dejure.org/1975,5409)
BGH, Entscheidung vom 28.05.1975 - V ZB 1/75 (https://dejure.org/1975,5409)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 1975 - V ZB 1/75 (https://dejure.org/1975,5409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,5409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • VersR 1975, 924
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 24.02.1981 - 5 B 147.80

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Versäumung der

    Die Wahrung der Frist muß nachgewiesen sein (BVerwGE 18, 51 [BVerwG 12.02.1964 - IV C 95/63];Beschluß vom 14. November 1973 - BVerwG 5 ER 238.73 - vgl. auch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 1964 - NJW 1965, 931 - und Bundesgerichtshof, Beschluß vom 28. Mai 1975 - VersR 1975, 924 -).
  • BGH, 25.03.1982 - I ZB 1/82

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist -

    Der gerichtliche Eingangsstempel ist eine öffentliche Urkunde im Sinne des § 418 ZPO; er bescheinigt den Tag, an dem das Schriftstück bei Gericht eingegangen ist (vgl. BGH, VersR 1973, 186, 187; 1975, 924, 925; BVerwG, NJW 1969, 1730, 1731; offengelassen BGH, VersR 1977, 721 f).
  • BAG, 23.01.1986 - 6 ABR 43/82
    Spätestens zu diesem Zeitpunkt war damit das Hindernis behoben, § 234 Abs. 2 ZPO (vgl. dazu BAG vom 10. Mai 1973 - 5 AZR 590/72 - AP Nr. 8 zu § 234 ZPO, NJW 1973, 1767; BGH VersR 1975, 924; 1968, 301 und 309).
  • BVerwG, 16.05.1984 - 9 B 585.83

    Eintritt der Rechtskraft des Urteils durch Versäumung der Beschwerdefrist - Auf

    Der Kläger kann diese Tatsache gemäß § 418 Abs. 2 ZPO durch den Nachweis der Unrichtigkeit im Wege des Freibeweises, also auch durch eidesstattliche Versicherungen, entkräften (vgl. z.B. Beschluß vom 24. Februar 1981 - BVerwG 5 B 147.80 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 119; BGH, Beschluß vom 28. Mai 1975, VersR 1975, 924 [925]).
  • BGH, 02.11.1983 - IVb ZB 88/83

    Frist für einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand -

    Der erforderliche Gegenbeweis kann daher auch durch eidesstattliche Versicherungen geführt werden, wenn diese dem Gericht die volle Überzeugung von der Richtigkeit der versicherten Behauptung - hier: Einwurf des Berufungsbegründungsschriftsatzes durch die Auszubildende Christine W. noch am 7. Februar 1983 vor 24.00 Uhr - vermitteln (vgl. BGH Beschlüsse vom 28. Mai 1975 - V ZB 1/75 = VersR 1975, 924, 925; vom 18. April 1977 - VIII ZR 286/75 = VersR 1977, 721, 722).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht