Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 15.04.1975

Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1975 - NotZ 6/75   

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https://dejure.org/1975,2493
BGH, 27.10.1975 - NotZ 6/75 (https://dejure.org/1975,2493)
BGH, Entscheidung vom 27.10.1975 - NotZ 6/75 (https://dejure.org/1975,2493)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1975 - NotZ 6/75 (https://dejure.org/1975,2493)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berufshaftpflichtversicherung - Versicherungssumme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DNotZ 1976, 186
  • VersR 1976, 81
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.03.2000 - NotZ 14/99

    Zweitstücke von Disziplinarakten des Notars

    Im Verfahren nach § 111 BNotO sind im Hinblick auf seinen Charakter als echtes Streitverfahren (oben zu 1) die Regeln des Zivilprozesses über die Erledigterklärung heranzuziehen (zur einseitigen Erledigterklärung Senat, Beschl. v. 25. November 1974, NotZ 3/74, NJW 1975, 931, 932; v. 27. Oktober 1975, NotZ 6/75, DNotZ 1976, 186).
  • BGH, 05.04.1976 - NotZ 7/75

    Angemessene Versicherung eines Notars - Nachweis des Abschlusses einer

    Die damals noch offengelassene Frage, ob bei Notariaten mit ganz unbedeutendem Geschäftsumfang hiervon abgesehen werden könne, hat der Senat inzwischen verneint (zwei Beschlüsse vom 27. Oktober 1975 - NotZ 4/75 = BGHZ 65, 209 = DNotZ 1976, 185 und NotZ 6/75 = DNotZ 1976, 186).
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 15.04.1975 - 5 U 181/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,5667
OLG Braunschweig, 15.04.1975 - 5 U 181/74 (https://dejure.org/1975,5667)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15.04.1975 - 5 U 181/74 (https://dejure.org/1975,5667)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15. April 1975 - 5 U 181/74 (https://dejure.org/1975,5667)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1976, 81
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 24.07.1991 - 1 U 60/91

    Brand; Fahrzeug; Betriebsgefahr; Schadensersatz

    Soweit in der Rechtspr. darauf abgehoben wird, daß verbotswidrig parkende Fahrzeuge als noch in Betrieb i.S. des § 7 Abs. 1 StVG befindlich anzusehen seien (vgl. etwa OLG Karlsruhe, VersR 1986, 155 ; OLG Braunschweig, VersR 1976, 81, 82), soll damit in erster Linie ausgedrückt werden, daß ein verbotswidrig abgestelltes Kraftfahrzeug den Verkehr tatsächlich beeinflußt hat und deshalb die Annahme, es habe sich noch in Betrieb befunden, in besonderem Maße berechtigt war.
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