Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 24.04.1979 - 6 U 169/78   

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https://dejure.org/1979,2345
OLG Stuttgart, 24.04.1979 - 6 U 169/78 (https://dejure.org/1979,2345)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.04.1979 - 6 U 169/78 (https://dejure.org/1979,2345)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24. April 1979 - 6 U 169/78 (https://dejure.org/1979,2345)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines Darlehensvertrages wegen Verstoßes gegen die guten Sitten aufgrund übermässiger Zinshöhe; Verletzung der Aufklärungspflicht im Zusammenhng mit dem Abschluss eines Kreditvertrages; Grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Sittenwidrigkeit eines Kreditvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • spiegel.de (Pressebericht, 18.06.1979)

    Fürs Leben

  • spiegel.de (Auszüge)

    Wucherzinsen: Wie ein Steppenbrand

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 2409
  • NJW 1981, 1232 (Ls.)
  • VersR 1979, 1039
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.03.1981 - III ZR 92/79

    Sittenwidriger Teilzahlungs- oder Ratenkreditvertrag

    Die Berufung der Klägerin, die in ihrem Berufungsantrag eine weitere Zahlung von 500 DM berücksichtigt hat, ist erfolglos geblieben (vgl. das u.a. in NJW 1979, 2409 veröffentlichte Berufungsurteil).
  • OLG Stuttgart, 26.05.1981 - 6 U 20/81

    Nichtigkeit bzw. Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrages bzw. Kreditvertrages;

    Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. NJW 1979, 2409 [OLG Stuttgart 24.04.1979 - 6 U 169/78] ) lag danach ein besonders grobes Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vor, das die Nichtigkeit des Kreditvertrages gemäß § 138 Abs. 1 BGB zur Folge hatte.

    Die Übung eines geheimzuhaltenden Packing besteht schon ca ein Jahrzent (allerdings haben das die Gerichte erst in jüngster Zeit gemerkt, vgl. OLG Stuttgart in NJW 1979, 2409, 2411 [OLG Stuttgart 24.04.1979 - 6 U 169/78] und BGH in NJW 80, 2074, 2076).

  • ArbG Berlin, 10.08.2007 - 28 Ca 6934/07

    Sittenwidrigkeit der Vergütung - Praktikum - übliche Vergütung

    67) S. etwa Wolfhard Kohte, JR 1992, 396 (2.) im Blick auf § 10 BBiG a.F.: "Durch die feste Grenzlinie ist § 10 BBiG nunmehr besser operabel"; s. in gleichem Sinne schon OLG Stuttgart 24.4.1979 - 6 U 169/78 - NJW 1979, 2409 (A.II.1 a): "eindeutige Handlungsanleitung".
  • OLG Stuttgart, 17.12.1984 - 6 U 120/84

    Nichtigkeit eines Kreditvertrages wegen Verstoßes gegen die guten Sitten ;

    So hat der Bundesgerichtshof in seinem Grundsatzurteil von 12.3.1981 (BGSZ 80, 153 ff = NJW 1981, 1206 ff) die Vergleichsberechnung des OLG Stuttgart (NJW 1979, 2409 ff) ausdrücklich gebilligt.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.04.1979 - 2 U 177/78   

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https://dejure.org/1979,2342
OLG Stuttgart, 06.04.1979 - 2 U 177/78 (https://dejure.org/1979,2342)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06.04.1979 - 2 U 177/78 (https://dejure.org/1979,2342)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06. April 1979 - 2 U 177/78 (https://dejure.org/1979,2342)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kindergarten; Herabsetzung der Geschwindigkeit; Verhütung von Unfällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823; StVG § 7 § 17
    Haftungsverteilung bei einem Unfall mit einem Kind im Bereich eines Kindergartens

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 1039
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 03.06.2008 - 10 U 2966/08

    Hinweispflicht des Gerichts gegenüber anwaltlich vertretener Partei;

    Er muß sich aber im übrigen vollständig entlasten (OLG Stuttgart VersR 1979, 1039; OLG Naumburg VRS 101 [2002] 23; Senat a.a.O.; Hentschel/König a.a.O.).

    Kommen mehrere Unfallursachen in Betracht, dann ist der Entlastungsbeweis nur geführt, wenn nachgewiesen ist, dass den Fahrer bezüglich sämtlicher in Betracht kommender Möglichkeiten kein Verschulden trifft (BGH VersR 1974, 1030 [1031]; OLG Stuttgart VersR 1979, 1039; Senat a.a.O.); Unklarheiten über die wesentlichen Umstände des Unfalls gehen zu Lasten des Fahrers (BGH VersR 1972, 459; 1974, 1030 [1031]; OLG Stuttgart a.a.O.; Senat a.a.O.; Greger a.a.O. Rz. 23; Hentschel/König a.a.O. m.w.N.).

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   OLG Zweibrücken, 23.02.1979 - 1 U 118/78   

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https://dejure.org/1979,7646
OLG Zweibrücken, 23.02.1979 - 1 U 118/78 (https://dejure.org/1979,7646)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23.02.1979 - 1 U 118/78 (https://dejure.org/1979,7646)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23. Februar 1979 - 1 U 118/78 (https://dejure.org/1979,7646)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 1039
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 08.01.2004 - 1 U 4755/03

    Zur Streupflicht außerhalb geschlossener Ortschaften

    Es ist eine Erfahrungstatsache, dass an Straßenstellen, die durch Wald, im Schatten von Bauwerken oder unter Brücken verlaufen und damit der Einwirkung von Sonne und Wind weniger als andere Straßenstellen ausgesetzt sind und deshalb die Feuchtigkeit länger halten, die Eisbildung größer ist und länger erhalten bleibt als an Straßenstellen, die der ungehinderten Sonnen- und Windeinwirkung unterliegen (BGH VersR 1960, 930; OLG Zweibrücken VersR 1979, 1039; OLG Köln DAR 1990, 346; vgl. auch die vom Landgericht im Urteil vom 19.08.2003 auf S. 7/8 angeführten Fundstellen).
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