Rechtsprechung
   BGH, 21.06.1979 - III ZR 58/78   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadenersatzpflicht eines Landschaftsverbandes für die sachwidrige und rechtswidrige Nichterfüllung seiner Streupflicht im Abfahrtsbereich einer Bundesstrasse - Umfang der Amtspflicht zur Sorge für die Verkehrssicherheit (Allgemeine Verkehrssicherungspflicht) - Streupflicht ausserhalb von Ortschaften an besonders gefährlichen Stellen - Definition der besonders gefährlichen Stelle - Organisationspflicht des jeweiligen Hoheitsträgers zur Überwachung und Auswertung von die besondere Gefährlichkeit einiger Straßenstellen begründenden Umständen - Verkehrssicherungspflicht - Landschaftsverband - Streupflicht - Schnellstraße - Ausfahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 1055



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Wird zitiert von ... (153)  

  • OLG Hamm, 13.04.2016 - 11 U 127/15  

    Mit Stöckelschuhen ins Theater

    Dies wiederum ist der Fall, wenn Gefahren bestehen, die auch für einen sorgfältigen Benutzer der jeweiligen Verkehrsfläche bei Beachtung der zu erwartenden Eigensorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar und beherrschbar sind (grundlegend dazu: BGH, VersR 1979, 1055; vgl. im Übrigen: OLG Jena, Beschluss v. 26.02.2015 - 4 U 687/14, BeckRS 2015, 12645, beck-online; OLG Koblenz a.a.O.; OLG Hamm, NJW-RR 2010, 33; OLG Hamm, NJW 2004, 255; OLG Hamm, NZV 2002, 129; OLG Dresden NZV 2002, 92; OLG Celle, Urteil v. 07.03.2001, 9 U 218/00 - Rn. 5, juris; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 05.07.2012 - III ZR 240/11  

    Amtshaftung des Landes Berlin: Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für einen

    bb) Zum anderen ist es zwar zutreffend, dass ein Verkehrssicherungspflichtiger nach der von der Revision in Bezug genommenen Senatsrechtsprechung in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen muss, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. nur Urteile vom 21. Juni 1979 - III ZR 58/78, VersR 1979, 1055, vom 12. Juli 1979 - III ZR 102/78, NJW 1979, 2043, 2044, vom 10. Juli 1980 - III ZR 58/79, NJW 1980, 2194, 2195 und vom 13. Juli 1989 - III ZR 122/88, BGHZ 108, 273, 275).
  • OLG Celle, 25.01.2007 - 8 U 161/06  

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Ein mindestens 1,5 cm aus dem Pflaster

    Wie andere Verkehrsteilnehmer auch haben Fußgänger die gegebenen Verhältnisse grundsätzlich so hinzunehmen, wie sie sich ihnen erkennbar darbieten sowie mit typischen Gefahrenquellen wie etwa Unebenheiten zu rechnen und sich hierauf einzustellen (BGH VersR 1979, 1055; 1967, 281, 282).
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