Weitere Entscheidungen unten: BGH, 30.11.1978 | BGH, 23.11.1978

Rechtsprechung
   BGH, 23.11.1978 - II ZB 7/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,1553
BGH, 23.11.1978 - II ZB 7/78 (https://dejure.org/1978,1553)
BGH, Entscheidung vom 23.11.1978 - II ZB 7/78 (https://dejure.org/1978,1553)
BGH, Entscheidung vom 23. November 1978 - II ZB 7/78 (https://dejure.org/1978,1553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,1553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Voraussetzungen für die Legitimation als Prozessbevollmächtigter - Anwendbarkeit der Grundsätze über den vollmachtlosen Vertreter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 155
  • VersR 1979, 255
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 04.06.1992 - IX ZR 149/91

    Vollstreckbarerklärung eines US-Schadensersatzurteils

    Entscheidend ist im Hinblick auf den erforderlichen Vertrauensschutz für die Gegenseite und auf § 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO allein, ob er sich ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten zum Prozeßbevollmächtigten bestellt hat (BGH, Beschl. v. 23. November 1978 - II ZB 7/78, VersR 1979, 255 m.w.N.; v. 21. Mai 1986 - VIII ZB 17/86, VersR 1986, 993, 994; v. 22. Oktober 1986 - VIII ZB 40/86, NJW 1987, 440 ; MünchKomm ZPO/v. Feldmann § 176 Rdn. 4, 8).

    Das Interesse der Partei, für die ein nicht bevollmächtigter Rechtsanwalt aufgetreten ist, wird durch die je nach Lage des Falles bestehenden Möglichkeiten, das Urteil anzufechten oder sich an dem vollmachtlosen Vertreter schadlos zu halten, hinreichend gewahrt (BGH, Beschl. v. 23. November 1978 - II ZB 7/78, aaO).

  • BGH, 07.12.2010 - VI ZR 48/10

    Wirksamkeit der Klagezustellung: Mögliche Heilung des etwaigen Zustellungsmangels

    In dem Auftreten eines Rechtsanwalts vor Gericht liegt zugleich seine "Bestellung" zum Prozessbevollmächtigten im Sinne von § 172 ZPO, selbst wenn er keine Prozessvollmacht hat (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Oktober 1973 - NotZ 4/73, BGHZ 61, 308, 311; BGH, Beschluss vom 23. November 1978 - II ZB 7/78, VersR 1979, 255; Urteil vom 9. Oktober 1985 - IVb ZR 59/84, NJW-RR 1986, 286, 287 m.w.N.).
  • OLG Köln, 23.08.2006 - 11 U 134/05

    Zustellung an Prozessbevollmächtigten in anhängigem Verfahren bei fehlender

    Auf dessen Vollmacht kommt es nach ständiger Rechtsprechung des BGH und einhelliger Ansicht im Schrifttum nicht an (BGH VersR 1979, 255; VersR 1986, 993; NJW 1987, 440; NJW 2002, 1728; BGHZ 118, 312, 322; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 64. Aufl., § 172 Rdn. 5; Roth in: Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 172 Rdnr. 8; Hüßtege in: Thomas/Putzo, ZPO, 27. Aufl., § 172 Rdnr. 3; Wenzel in: Münchener Kommentar ZPO, 2. Aufl., § 176 Rdn. 8; Wolst in: Musielak, ZPO, 4. Aufl., § 172 Rdn. 2; Zöller/Stöber, ZPO, 25. Auflage, § 172 Rdnr. 6).

    Eines weiteren Schutzes zu Lasten der anderen Prozessbeteiligten bedarf er nicht (BGH VersR 1979, 255).

    Hatte er dagegen keine Vollmacht, scheidet die Anwendung dieser Zurechnungsnorm aus, da sie eine wirksame Bevollmächtigung voraussetzt (BGH VersR 1979, 255; NJW 1987, 440).

  • BVerwG, 20.01.2017 - 8 B 23.16

    Vertretungsanzeige; Empfangsvollmacht; Anscheinsvollmacht; Verwirkung.

    Die vom Bundesfinanzhof zur Begründung seiner Entscheidungen herangezogene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 29. Oktober 1973 - NotZ 4/73 - BGHZ 61, 308 und vom 23. November 1978 - II ZB 7/78 - HFR 1979, 445 ) bezieht sich nur auf Konstellationen, in denen ein vollmachtloser Vertreter im gerichtlichen Verfahren aufgetreten ist.
  • BGH, 20.11.2018 - VI ZB 32/17

    Zurechnung des Verschuldens des beauftragten Rechtsanwalts bei dessen

    Ein dem Unterbevollmächtigten im Rahmen seiner in Untervollmacht erbrachten Tätigkeit (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 23. November 1978 - II ZB 7/78, VersR 1979, 255) vorzuwerfendes Verschulden ist in einem solchen Fall der Partei über § 85 Abs. 2 ZPO direkt zuzurechnen.
  • BGH, 21.05.1986 - VIII ZB 17/86

    Rechtsanwalt - Prozessvollmacht - Gerichtsentscheidung - Rechtsmittels -

    Entscheidend ist - im Hinblick auf den Vertrauensschutz für die Gegenseite -, ob er sich ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln zum Prozeßbevollmächtigten bestellt hat (vgl. BGH, Beschluß vom 23. November 1978 - II ZB 7/78, VersR 1979, 255 m.w.N.).
  • LG Köln, 15.06.2012 - 18 O 140/07
    Auch wenn der sich bestellende Prozessbevollmächtigte für das anhängige Verfahren keine Vollmacht der Partei aufweisen sollte, ist dieses unbeachtlich, weil für die nicht formgebundene Bestellung eines Anwalts als Prozessbevollmächtigter ausreichend ist, wenn das Gericht durch eine Handlung oder sonstigen Umständen von der Bestellung Kenntnis erlangt (vgl. BGH, Urteil vom 09.10.1985 - IVb ZR 59/84 [Rn. 4]; Beschluss vom 23.11.1978 - II ZB 7/78 [Rn. 4] - jeweils nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 30.11.1978 - II ZB 10/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,3887
BGH, 30.11.1978 - II ZB 10/78 (https://dejure.org/1978,3887)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1978 - II ZB 10/78 (https://dejure.org/1978,3887)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1978 - II ZB 10/78 (https://dejure.org/1978,3887)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,3887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 255
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.05.1991 - XI ZR 271/90

    Hemmung der Begründungsfrist durch Gerichtsferien - Nachverfahren eines

    Das Berufungsgericht geht zutreffend davon aus, daß das im Anschluß an ein Wechselvorbehaltsurteil durchgeführte Nachverfahren, das weiterhin den Wechselanspruch zum Gegenstand hat, Feriensache gemäß § 200 Abs. 2 Nr. 6 GVG ist (vgl. BGHZ 13, 173, 174 [BGH 27.04.1954 - V BLw 90/53]; BGH, Beschluß vom 16. Februar 1987 - II ZB 2/87 - VersR 1987, 764), und nur dann etwas anderes gilt, wenn der Kläger das Grundgeschäft, das seinerseits nicht Feriensache ist, als zusätzliche Anspruchsgrundlage durch deutliche Erklärung in den Rechtsstreit eingeführt hat (vgl. BGHZ 37, 371, 374; BGH, Beschlüsse vom 30. November 1978 - II ZB 10/78 und II ZB 11/78 - VersR 1979, 255, 256 und 230; Beschluß vom 18. April 1988 - II ZB 3/88 - NJW-RR 1988, 960); es genügt nicht, wenn der Kläger eine aus dem Grundgeschäft abgeleitete Bereicherungseinrede des Beklagten durch eigene Ausführungen zum Grundgeschäft bekämpft (BGH, Beschlüsse vom 30. November 1978 a.a.O.; Beschluß vom 18. April 1988 - II ZB 1/88 - WM 1988, 1147).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 23.11.1978 - II ZB 7/70   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,4047
BGH, 23.11.1978 - II ZB 7/70 (https://dejure.org/1978,4047)
BGH, Entscheidung vom 23.11.1978 - II ZB 7/70 (https://dejure.org/1978,4047)
BGH, Entscheidung vom 23. November 1978 - II ZB 7/70 (https://dejure.org/1978,4047)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,4047) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bestellung des Anwalts - Auftreten vor Gericht - Fehlende Vollmacht - Verschuldenszurechnung - Untervollmacht

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 255
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht