Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.01.1979

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1978 - VI ZR 218/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,169
BGH, 19.12.1978 - VI ZR 218/76 (https://dejure.org/1978,169)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1978 - VI ZR 218/76 (https://dejure.org/1978,169)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1978 - VI ZR 218/76 (https://dejure.org/1978,169)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Vorteilsausgleichung beim Unterhaltsersatzanspruch - keine Anrechnung einer Lebensversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zahlung von Uhterhaltsschadensrenten - Fahrlässige Verursachung eines Verkehrsunfalls - Anrechnung eines Mitverschuldensanteils eines Getöteten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 § 844 Abs. 2
    Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein auf dem rechten Rand des rechten Fahrstreifens einer Autobahn liegengebliebenes Fahrzeug; Anrechnung von Erträgnissen aus dem Nachlass eines bei einem Verkehrsunfall Getöteten auf den Unterhaltsschaden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 73, 109
  • NJW 1979, 760
  • MDR 1979, 484
  • VersR 1979, 1152
  • VersR 1979, 323
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)

  • BGH, 22.01.1980 - VI ZR 198/78

    Vorteilsausgleich beim Erwerbsschaden-Ersatz aufgrund einer Unfallverletzung

    b) Allerdings muß sich der Geschädigte auf seinen Ersatzanspruch nur Vorteile anrechnen lassen, die der Ersatzleistung nach ihrem Sinn und Zweck gut zu bringen sind, weil sie ihm zwar vollen Schadensausgleich, nicht aber einen Gewinn aus dem Schadensereignis verschaffen soll (vgl auch BGHZ 60, 353, 358; Senatsurteil vom 19. Dezember 1978 - VI ZR 218/76 = VersR 1979, 323).
  • BGH, 27.09.2000 - VIII ZR 155/99

    Wirksamkeit von Neuwagen-Verkaufsbedingungen

    Letztere sind jedoch in der Regel - soweit sie nicht aus einer Versicherung des Schädigers stammen - das Ergebnis privater Vorsorge des Geschädigten und sollen daher nach den Grundsätzen über die Vorteilsausgleichung diesem zugute kommen, ohne dabei den Schädiger zu entlasten (vgl. BGHZ 10, 107, 109 f.; 19, 94, 99; 73, 109, 110 ff.; Palandt/Heinrichs aaO vor § 249 Rdnr. 133 m.w.N.).
  • BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen

    Dabei ist zu beachten, dass lediglich solche Vorteile als anrechenbar in Betracht kommen, die gerade mit dem geltend gemachten Nachteil in einem qualifizierten Zusammenhang stehen, der beide "gewissermaßen zu einer Rechnungseinheit verbindet" (BGH, Urt. v. 19. Dezember 1978, VI ZR 218/76, NJW 1979, 760).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 30.01.1979 - VI ZR 45/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,1921
BGH, 30.01.1979 - VI ZR 45/78 (https://dejure.org/1979,1921)
BGH, Entscheidung vom 30.01.1979 - VI ZR 45/78 (https://dejure.org/1979,1921)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 (https://dejure.org/1979,1921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,1921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 323
  • VersR 1979, 373
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 07.04.2016 - IX ZR 216/14

    Insolvenz des Versicherungsnehmers: Rechtsfolgen der Freigabe einer

    Ihre Auslegung kann vom Revisionsgericht - anders als diejenige von sonstigen Willenserklärungen - unbeschränkt überprüft werden (BGH, Urteil vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78, VersR 1979, 373; vom 7. Mai 1998 - I ZR 85/96, NJW 1998, 3350, 3352; vom 1. August 2013 - VII ZR 268/11, NJW 2014, 155 Rn. 30; jeweils mwN).
  • BGH, 04.12.1986 - III ZR 51/85

    Begriff des Erfolgshonorars

    Das Revisionsgericht kann diese Frage frei nachprüfen, da es um die Auslegung prozessualer Willenserklärungen geht (vgl. BGH Urt. v. 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 = VersR 1979, 373).
  • BGH, 21.01.2003 - VI ZB 51/02

    Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens über Arzthaftungsansprüche

    Anders als bei der Auslegung einer privatrechtlichen Willenserklärung ist, worauf die Rechtsbeschwerde zutreffend hinweist, der Senat bei der Überprüfung einer verfahrensrechtlichen Erklärung, um die es sich bei der Zustimmung im Sinne des § 485 Abs. 1 ZPO handelt, zwar nicht eingeschränkt (vgl. Senatsurteile vom 18. Juni 1996 - VI ZR 325/95 - NJW-RR 1996, 1210 f. und vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 - VersR 1979, 373 f.; BGH, Urteil vom 27. März 1996 - XII ZR 83/95 - NJW-RR 1996, 833 ff.; Zöller/Gummer ZPO, 23. Aufl., § 546 Rdn. 11).
  • BGH, 26.06.1991 - VIII ZR 231/90

    Formularmäßige Vereinbarung eines endgültigen und gleichzeitigen Ausschlusses von

    Auch im Prozeßrecht darf nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks gehaftet werden, vielmehr ist der wirkliche Wille der Partei zu erforschen (BGH, Urteil vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 = VersR 1979, 373); besondere Bedeutung kommt dabei dem gestellten Antrag zu.
  • BGH, 07.03.2012 - XII ZB 421/11

    Auslegung eines Rechtsmittels: Unbedingte Einlegung eines Rechtsmittels;

    Dabei kann das Rechtsbeschwerdegericht die Auslegung einer prozessualen Willenserklärung uneingeschränkt nachprüfen (BGHZ 4, 328, 334; BGH Urteil vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 - VersR 1979, 373; Zöller/Heßler ZPO 29. Aufl. § 546 Rn. 11 mwN - jeweils zum Revisionsrecht).
  • BGH, 15.03.2006 - IV ZB 38/05

    Anforderungen an die Erklärung der Berufungsrücknahme

    Dieses hat verfahrensrechtliche Erklärungen frei zu würdigen und dabei unter Heranziehung aller für das Berufungsgericht erkennbaren Umstände und unter Beachtung der durch die gewählten Bezeichnungen bestehenden Auslegungsgrenzen darauf abzustellen, welcher Sinn ihnen aus objektiver Sicht beizumessen ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 - VersR 1979, 373 unter II und Beschluss vom 16. Juli 1998 - VII ZB 7/98 - VersR 1998, 1529 unter 2; Zöller/Gummer, ZPO 25. Aufl. § 546 Rdn. 11 m.w.N.).
  • BGH, 21.03.2003 - V ZR 290/02

    Überlassung einer Reichsheimstätte

    Unter solchen Umständen darf auch im Prozeßrecht nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks gehaftet werden, vielmehr ist der wirkliche Wille der Parteien zu erforschen (BGH, Urt. v. 30. Januar 1979, VI ZR 45/78, VersR 1979, 373).
  • BGH, 09.10.1985 - IVb ZR 59/84

    Revision gegen Klageabweisung wegen Ablauf der Einspruchsfrist gegen

    Dabei ist er an die Würdigung des Oberlandesgerichts nicht gebunden, weil es sich um eine seiner uneingeschränkten Nachprüfung unterliegende Auslegung einer verfahrensrechtlichen Erklärung handelt (vgl. BGHZ 4, 328, 334; BGH, Urteil vom 30. Januar 1979 - VI ZR 45/78 - VersR 1979, 373).
  • BGH, 06.07.1993 - X ZB 23/92

    Beitritt zum Einspruchsverfahren - Heizkörperkonsole

    Dabei wird zu berücksichtigen sein, daß auch die Auslegung von Prozeßerklärungen nicht an deren Wortlaut haftenbleiben darf, sondern auf die Erforschung des wahren Willens gerichtet sein muß (BGH, Urt. v. 30.01.1979 - VI ZR 45/78, VersR 1979, 323).
  • BGH, 01.03.1985 - V ZR 274/83

    Zulässigkeit einer Feststellungswiderklage - Auslegung eines

    Für eine solche Auslegung der prozessualen Willenserklärung, die vom Revisionsgericht voll nachprüfbar ist (vgl. BGHZ 4, 328, 334; BGH Urt. v. 30. Januar 1979, VI ZR 45/78, VersR 1979, 373), findet sich jedoch im Vortrag des Beklagten kein Anhaltspunkt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht