Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.05.1979

Rechtsprechung
   BGH, 22.05.1979 - VI ZR 97/78   

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https://dejure.org/1979,1756
BGH, 22.05.1979 - VI ZR 97/78 (https://dejure.org/1979,1756)
BGH, Entscheidung vom 22.05.1979 - VI ZR 97/78 (https://dejure.org/1979,1756)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 1979 - VI ZR 97/78 (https://dejure.org/1979,1756)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuhilfenahme eines Anscheinsbeweises - Nachweis eines Ursachenzusammenhangs zwischen einem Erfolg und einer bestimmten Ursache - Grundsätze über den für Ursachenzusammenhänge geltenden Anscheinsbeweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1979, 1012
  • VersR 1979, 822
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15

    Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung

    Im Wege des Anscheinsbeweises kann gegebenenfalls von einem bestimmten eingetretenen Erfolg auf die Ursache geschlossen werden (BGH, Urteil vom 22. Mai 1979 - VI ZR 97/78, VersR 1979, 822, 823; Urteil vom 5. November 1996 - VI ZR 343/95, VersR 1997, 205, 206; Urteil vom 19. Januar 2010 - VI ZR 33/09, NJW 2010, 1072 Rn. 8).
  • BGH, 19.01.2010 - VI ZR 33/09

    Haftung für Brandschäden: Anscheinsbeweis bei Feststellung von Brandursachen

    Im Wege des Anscheinsbeweises kann gegebenenfalls von einem bestimmten eingetretenen Erfolg auf die Ursache geschlossen werden (Senatsurteile vom 22. Mai 1979 - VI ZR 97/78 - VersR 1979, 822, 823; vom 3. Juli 1990 - VI ZR 239/89 - VersR 1991, 195; vom 5. November 1996 - VI ZR 343/95 - VersR 1997, 205, 206).
  • BGH, 15.06.1982 - VI ZR 119/81

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug nach

    b) Voraussetzung für die Annahme eines Anscheinsbeweises ist aber stets, dass es sich bei der Beweisfrage um einen typischen Geschehensablauf handelt, der unter Verwertung allgemeiner Erfahrungssätze die Bejahung der Beweisfrage nahelegt und damit dem Richter die Überzeugung in vollem Umfang begründet (BGHZ 2, 1, 5; 24, 308, 312; Senatsurteile vom 1. April 1953 - VI ZR 77/52, VersR 1953, 242, und vom 22. Mai 1979 - VI ZR 97/78, VersR 1979, 822, 823).
  • BGH, 05.11.1996 - VI ZR 343/95

    Beweiswürdigung bei dem Brand eines Heizgerätes

    7 Zwar steht es im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats, daß mit einem Anscheinsbeweis auch von einem eingetretenen Erfolg auf ein bestimmtes (fehlerhaftes) Verhalten als Ursache geschlossen werden kann (vgl. Urteile vom 3. Juli 1990 - VI ZR 239/89 - VersR 1991, 195 unter II. 2; vom 22. Mai 1979 - VI ZR 97/78 - VersR 1979, 822, 823 unter II. 1.; vom 27. September 1957 - VI ZR 139/56 - LM Nr. 31 zu § 286 (C) ZPO unter III.).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2003 - 7 U 156/02

    Arzthaftung: Beweislast des Patienten für einen Schadeneintritt während einer

    Damit kommt eine Anwendung des § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB auch nicht entsprechend in Betracht, weil die Bestimmung das Handeln mehrerer Personen voraussetzt und auch in diesem Fall jede dieser Personen nur verantwortlich sein lässt, wenn der Tatbeitrag einer jeden rechtswidrig gewesen ist (BGH VersR 1979, 822; RGRK - Steffen, 12. Aufl., § 830 Rdnr. 16; Staudinger/Belling/Eberl-Borges, BGB 13. Bearb., § 830 Rdnr. 79).
  • OLG Saarbrücken, 22.11.2001 - 8 U 119/01

    Montagefehler bei Fahrzeugreparatur - Haftung

    Anders als bei der Frage des Nachweises eines Ursachenzusammenhangs genügt hier für die Bejahung eines Anscheinsbeweises indessen nicht, dass ein örtlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen der Tätigkeit eines Handwerkers und der Feststellung einer fehlerhaften Montage bzw. einem Schadenseintritt besteht (vgl. BGH VersR 1979, 822/823; KG VersR 1988, 1127/1128).
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Rechtsprechung
   BGH, 22.05.1979 - VI ZR 82/78   

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https://dejure.org/1979,3340
BGH, 22.05.1979 - VI ZR 82/78 (https://dejure.org/1979,3340)
BGH, Entscheidung vom 22.05.1979 - VI ZR 82/78 (https://dejure.org/1979,3340)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 1979 - VI ZR 82/78 (https://dejure.org/1979,3340)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des § 830 Abs. 1 S. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Einwilligung eines Auftraggebers in Wurzelbeschädigungen von Bäumen bei durchzuführenden Kabelarbeiten - Glaubhaftmachung einer zurechnungsfähigen Baumbeschädigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 822
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.05.2006 - VI ZR 259/04

    Verjährung von Ansprüchen des Vermieters aus unerlaubter Handlung wegen

    Sie weist zwar zu Recht darauf hin, dass § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht die Aufgabe habe, die Unsicherheit zu beseitigen, ob einem auf Schadensersatz in Anspruch Genommenen überhaupt eine rechtswidrige Handlung zur Last falle, ob also (auch) er unerlaubt und mit Verletzungseignung in die Schutzsphäre des Betroffenen eingegriffen habe (Senatsurteil BGHZ 55, 86, 92 f.; 89, 383, 399 f.; Urteile vom 22. Mai 1979 - VI ZR 82/78 - VersR 1979, 822 und vom 20. Juni 1989 - VI ZR 320/88 - VersR 1989, 1051, 1053; BGH BGHZ 142, 227, 239; Urteil vom 12. Juli 1996 - V ZR 280/94 - aaO; OLG Hamm, VersR 2000, 55, 57; OLG Zweibrücken, OLGR 2004, 180, 181; OLG Saarbrücken, OLGR 2005, 129).
  • BGH, 30.10.2007 - VI ZR 132/06

    Schadensersatz bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest

    Diese Zweifel können jedoch durch § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht überbrückt werden (st. Rspr., vgl. Senat, Urteile vom 17. Dezember 1952 - VI ZR 6/52 - LM Nr. 2 zu § 830 BGB; vom 22. Mai 1979 - VI ZR 82/78 - VersR 1979, 822; Staudinger/Belling/Eberl-Borges, BGB, Neubearbeitung 2002, § 830 Rn. 80 m.w.N.).
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