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   OLG Stuttgart, 11.05.1979 - 2 U 20/79   

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OLG Stuttgart, 11.05.1979 - 2 U 20/79 (https://dejure.org/1979,7848)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.05.1979 - 2 U 20/79 (https://dejure.org/1979,7848)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. Mai 1979 - 2 U 20/79 (https://dejure.org/1979,7848)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1980, 157
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 12.07.2006 - IV ZR 23/05

    Begriff der Klagezustellung demnächst

    Dann liegt die weitere Verantwortung für den ordnungsgemäßen Gang des Zustellungsverfahrens ausschließlich in den Händen des Gerichts (vgl. dazu auch OLG Hamm VersR 2003, 346, 347; OLG Bamberg OLGR 1997, 269 f.; OLG Stuttgart VersR 1980, 157 f.), dessen Geschäftsgang der Kläger und sein Prozessbevollmächtigter nicht unmittelbar beeinflussen können.
  • OLG Hamm, 24.11.2004 - 20 U 115/04

    Leistung um den Umfang von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit; Leistungsfreiheit

    Der von dem 30. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm vertretenen Gegenauffassung (Urt. v. 22.03.2002 - 30 U 183/01, VersR 2003, 346 unter II 2 b bb = NJW-RR 2002, 1508; wohl ähnlich OLG Stuttgart, Urt. v. 11.05.1979 - 2 U 20/79, VersR 1980, 157; vgl. ferner OLG Bamberg, Urt. v. 25.09.1997 - 1 U 202/96, OLGR Bamberg 1997, 269; OLG Frankfurt, Urt. v. 13.01.1999 - 7 U 247/97, NVersZ 2000, 429) vermag sich der erkennende Senat nicht anzuschließen.
  • OLG Naumburg, 29.04.2004 - 4 U 167/03

    Kfz-Versichrerung: Rechtsfolgen einer verspäteten Schadensanzeige

    Denn nach allgemeiner Lebenserfahrung will sich kein vernünftiger Versicherungsnehmer durch vorsätzliche Nichterfüllung seiner Anzeigeoblegenheit Rechtsnachteile zuziehen (vgl. BGH VersR 1979, 1117, 1119; OLG Stuttgart, VersR 1980, 157).
  • OLG Köln, 05.03.2001 - 16 U 93/00

    Mängelhaftung beim Gebrauchtwagenkauf; Rüge mangelnder Funktionstauglichkeit des

    Bei diesem Vorgehen wäre keine erhebliche Verzögerung entstanden (vgl. dazu OLG Stuttgart, VersR 80, 157).
  • OLG Düsseldorf, 16.08.1994 - 4 U 151/93

    Anzeigepflicht; Schriftliche Anzeige des Versicherungsfalles; Wochenfrist;

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  • LG Frankfurt/Main, 02.06.1981 - 16 S 275/80

    Übernahme der entstandenen Kosten wegen Beschädigung von Mittelleitplanken auf

    Vorsatz ist bei Unterlassungen dann anzunehmen, wenn das Unterlassen in Kenntnis einer Rechtspflicht zu einem bestimmten Tun erfolgt, so daß im Falle einer Obliegenheitsverletzung das Schweigen des Versicherungsnehmers als bewußte Ablehnung seiner erkannten Anzeigeverpflichtung zu verstehen ist (vgl. OLG Stuttgart, VersR 80, 157).
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