Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.11.1979

Rechtsprechung
   BGH, 30.11.1979 - V ZR 23/78   

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https://dejure.org/1979,737
BGH, 30.11.1979 - V ZR 23/78 (https://dejure.org/1979,737)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1979 - V ZR 23/78 (https://dejure.org/1979,737)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1979 - V ZR 23/78 (https://dejure.org/1979,737)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gebrauchsvorteile - Anfechtung - Zinsen - Darlegungspflicht

Papierfundstellen

  • VersR 1980, 194
  • WM 1980, 85
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei

    Der geschädigte Anleger kann sich auf die allgemeine Lebenserfahrung berufen, dass Eigenkapital ab einer gewissen Höhe erfahrungsgemäß nicht ungenutzt liegen bleibt, sondern zu einem allgemein üblichen Zinssatz angelegt wird (BGH, Urteile vom 2. Dezember 1991 - II ZR 141/90, WM 1992, 143, 144, vom 30. November 1979 - V ZR 23/78, WM 1980, 85 und vom 8. November 1973 - III ZR 161/71, WM 1974, 128, 129).

    Zur Feststellung der Höhe des allgemein üblichen Zinssatzes kann der Tatrichter von der Möglichkeit einer Schätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO Gebrauch machen (vgl. BGH, Urteile vom 18. Februar 2002 - II ZR 355/00, WM 2002, 909, 911 und vom 30. November 1979 - V ZR 23/78, WM 1980, 85).

  • BGH, 06.05.1981 - IVa ZR 170/80

    Unbezifferte Mahnung

    Es hätte sich die Frage stellen müssen, ob insoweit mit der Zinsforderung nicht ein Schaden geltend gemacht wurde, wie er sich typisch daraus ergibt, daß Eigenkapital in solcher Höhe erfahrungsgemäß nicht ungenutzt geblieben, sondern zu einem allgemein üblichen Zinssatz angelegt worden wäre (BGH Urteil vom 30. November 1979 - V ZR 23/78 = VersR 1980, 194).
  • BGH, 02.12.1982 - III ZR 90/81

    Nichtigkeit eines Darlehensvertrages - Umfang der Bereicherung bei Nichtigkeit

    In diesem Fall bedarf es zur Schlüssigkeit des Klagevorbringens auch regelmäßig nicht einer ins einzelne gehenden Darstellung, weil das Gericht über die Höhe eines den gesetzlichen Zinssatz übersteigenden Verzugsschadens gemäß § 287 ZPO unter Würdigung aller Umstände und nach freier Überzeugung zu entscheiden hat (BGH Urteile vom 30. November 1979 - V ZR 23/78 = VersR 1980, 194, 195 undvom 9. April 1981 - IV a ZR 144/80 = NJW 1981, 1732) und dabei auch auf die allgemeine Lebenserfahrung zurückgreifen kann (BGHZ 80, 269, 279 [BGH 06.05.1981 - IVa ZR 170/80];Senatsurteil vom 8. November 1973 - III ZR 161/71 = WM 1974, 128, 129).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.11.1979 - IV ZB 200/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,8119
BGH, 23.11.1979 - IV ZB 200/79 (https://dejure.org/1979,8119)
BGH, Entscheidung vom 23.11.1979 - IV ZB 200/79 (https://dejure.org/1979,8119)
BGH, Entscheidung vom 23. November 1979 - IV ZB 200/79 (https://dejure.org/1979,8119)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fristlauf bei Feriensachen - Kindschaftssachen als Feriensachen - Übertragungsfähigkeit von Fristangelegenheiten auf das Büropersonal des Anwalts - Frist - Feriensache - Büropersonal - Gerichtsferien - Fristberechnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1980, 194
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 08.07.1987 - IVb ZB 35/87

    Unterhaltsanspruch als Feriensache

    Diese Pflicht besteht selbst dann, wenn die Prüfung, ob die Gerichtsferien die Frist zur Begründung der Berufung hemmen, in der Kanzlei des Rechtsanwalts häufig vorkommt und der Rechtsanwalt die betreffenden Angestellten laufend durch Stichproben überprüft (vgl. etwa BGH VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253 und 351; 1980, 194).
  • BGH, 27.10.1982 - IVb ZB 157/82

    Zurechenbares Verschulden hinsichtlich der Berufungsfristversäumnis und

    Diese Rechtsgrundsätze hat der Bundesgerichtshof sowohl für die alte wie für die neue Fassung des § 233 ZPO in ständiger Rechtsprechung vertreten (VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253 und 351; 1980, 194).
  • BGH, 12.03.1986 - IVb ZB 101/85

    Zurechenbares Verschulden hinsichtlich Berufungsfristversäumnis und

    Diese Rechtsgrundsätze hat der Bundesgerichtshof sowohl für die alte wie für die neue Fassung des § 233 ZPO in ständiger Rechtsprechung vertreten (VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253 und 351; 1980, 194).
  • BGH, 16.02.1983 - IVb ZB 6/83

    Büroanweisungen - Zuwiderhandlungen - Fristsachen - Feriensachen -

    Diese Rechtsgrundsätze hat der Bundesgerichtshof sowohl für die alte wie für die neue Fassung des § 233 ZPO in ständiger Rechtsprechung vertreten (VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253 und 351; 1980, 194).
  • BGH, 16.06.1982 - IVb ZB 908/81

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versäumen der

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253, 351; 1980, 194) und wird von der Beschwerde nicht in Frage gestellt.
  • BGH, 18.02.1987 - IVb ZB 153/86

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsanwalt - Fristberechnung - Dauer

    Diese Pflicht besteht selbst dann, wenn die Prüfung, ob die Gerichtsferien die Frist zur Begründung der Berufung hemmen, in der Kanzlei des Rechtsanwalts häufig vorkommt und der Rechtsanwalt die betreffenden Angestellten laufend durch Stichproben überprüft hat (vgl. etwa BGH VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253 und 351; 1980, 194).
  • BGH, 04.02.1987 - IVb ZB 163/86

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Begründungsfrist -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa VersR 1967, 955; 1980, 194) darf der Rechtsanwalt aber die Beurteilung, ob ein Rechtsstreit eine Feriensache darstellt, keinesfalls seinem Büropersonal überlassen.
  • BGH, 23.04.1980 - IVb ZB 585/80
    Soweit der Beklagte erstmalig mit Schriftsatz vom 12. September 1979 noch weitere Gründe anführt, die nach seiner Auffassung die Wiedereinsetzung rechtfertigen können, kommt dem schon deswegen keine Bedeutung zu, weil es sich insoweit nicht um eine zulässige Erläuterung oder Ergänzung des ursprünglichen Vorbringens handelt; infolgedessen ist dieser verspätete Sachvortrag nicht zu beachten (§ 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO; vgl. BGH VersR 1980, 194 m.w.N. aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes).
  • BGH, 26.03.1986 - IVb ZB 103/85

    Versäumung der Berufungsbegründungsfrist durch einen Prozessbevollmächtigten

    Diese Rechtsgrundsätze hat der Bundesgerichtshof sowohl für die alte wie für die neue Fassung des § 233 ZPO in ständiger Rechtsprechung vertreten (BGH VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253 und 351; 1980, 194).
  • BGH, 02.06.1982 - IVb ZB 47/82

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

    Diese Rechtsgrundsätze hat der Bundesgerichtshof sowohl für die alte wie für die neue Fassung des § 233 ZPO in ständiger Rechtsprechung vertreten (VersR 1967, 955; 1969, 834; 1975, 571; 1977, 933; 1979, 253, 351; 1980, 194).
  • BGH, 27.01.1982 - IVb ZB 941/81

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der

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