Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.09.1979 - 10 W 23/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,7562
OLG Düsseldorf, 20.09.1979 - 10 W 23/79 (https://dejure.org/1979,7562)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.1979 - 10 W 23/79 (https://dejure.org/1979,7562)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 1979 - 10 W 23/79 (https://dejure.org/1979,7562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,7562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollzugsgeschäft; Befreiende Schuldübernahme; Grundpfandrecht; Sonstige Tätigkeit des Notars; Wertbestimmung; VorübergehendeVerwahrung; Bürgschaftserfahrung; Freies Ermessen

Papierfundstellen

  • DNotZ 1980, 61
  • VersR 1980, 335
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 25.05.1988 - 2 Wx 29/87

    Beurkundung von Grundschuldbestellung und Abtretung des Anspruchs auf

    OLG Düsseldorf MDR 1988, 786 : Hat sich der Verkäufer verpflichtet, ein belastetes Grundstück lastenfrei zu übertragen, so wird die Tätigkeit des Notars, mit welcher er eine Löschungsunterlage beschafft, durch die Vollzugsgebühr abgegolten (Aufgabe des Senatsbeschlusses v. 20.9.1979, DNotZ 1980, 61 ).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.1988 - 10 W 25/88

    Beschaffung von Löschungsunterlagen mit Vollzugsgebühr abgegolten

    Der Senat gibt insoweit die Rechtsmeinung auf, die seinem Beschluß vom 20.9.1979 - 10 W 23/79 - DNotZ 1980, 61 zugrundeliegt.
  • BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87

    Bewertung eines GmbH-Geschäftsanteils

    Der Senat gibt insoweit die Rechtsmeinung auf, die seinem Beschluß vom 20.9.1979 - 10 W 23/79 - DNotZ 1980, 61 zugrundeliegt.
  • OLG Frankfurt, 04.12.1987 - 20 W 329/87

    Ausdrückliche Zahlungsaufforderung in Kostenrechnung nicht erforderlich

    Gegenstand eines Geschäfts, das gemäß § 149 KostO zu vergüten ist, können nur Geld, Wertpapiere oder Kostbarkeiten DNotZ 1980, 61, 62 und vom 19.3.1985 - 10 W 29/85 - JurBüro 1985, 1230 ).
  • OLG Düsseldorf, 22.10.1987 - 10 W 116/87

    Treuhänderische Verwahrung von Löschungsunterlagen durch Vollzugsgebühr

    Gegenstand eines Geschäfts, das gemäß § 149 KostO zu vergüten ist, können nur Geld, Wertpapiere oder Kostbarkeiten DNotZ 1980, 61, 62 und vom 19.3.1985 - 10 W 29/85 - JurBüro 1985, 1230 ).
  • OLG Düsseldorf, 14.04.1992 - 10 W 39/91

    Beschaffung und treuhänderische Verwahrung von Löschungsunterlagen beim

    Ein anderer Teil des Schrifttums und die - soweit ersichtlich - einhellige Meinung der obergerichtlichen Rspr. faßt die genannte Tätigkeit hingegen unter den Vollzug des Veräußerungsgeschäftes (vgl. Hartmann, Kostengesetze, 24. Aufl., § 146 KostO , Anm. 1 A e aa; OLG Schleswig JurBüro 1965, 398; OLG Frankfurt JurBüro 1985, 1391 ; OLG Düsseldorf JurBüro 1985, 1230; 1988, 82 f. = DNotZ 1988, 453 = MittRhNotK 1988, 74; OLG Düsseldorf 1988, 1205 = DNotZ 1980, 61 ; OLG Schleswig DNotZ 1988, 194,196; OLG Hamm JurBüro 1988, 1053; OLG Bremen KostRspr, § 146 KostO Nr. 66), so daß hierfür eine Gebühr gern.
  • LG Düsseldorf, 02.02.1988 - 25 T 916/87

    Anforderung von Löschungsunterlagen durch Vollzugsgebühr nicht abgegolten

    Gegenstand eines Geschäfts, das gemäß § 149 KostO zu vergüten ist, können nur Geld, Wertpapiere oder Kostbarkeiten DNotZ 1980, 61, 62 und vom 19.3.1985 - 10 W 29/85 - JurBüro 1985, 1230 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.09.1979 - 10 W 48/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,8582
OLG Düsseldorf, 06.09.1979 - 10 W 48/79 (https://dejure.org/1979,8582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.09.1979 - 10 W 48/79 (https://dejure.org/1979,8582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. September 1979 - 10 W 48/79 (https://dejure.org/1979,8582)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,8582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kaufvertrag; Auflassung; Beurkundung; Katastermäßige Bezeichnung; Volle Gebühr; Ermessensfehlgebrauch; Festsetzung des Kaufpreises

Papierfundstellen

  • DNotZ 1980, 188
  • VersR 1980, 335
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 01.10.2015 - V ZB 181/14

    Kaufvertrag über eine noch zu vermessende Grundstücksteilfläche: Doppelvertretung

    Den Gegenstandswert bestimmt der Senat nach § 36 Abs. 1 GNotKG mit 1/10 des Grundstückswerts (vgl. OLG Düsseldorf, DNotZ 1980, 188).
  • OLG Hamm, 03.05.2007 - 15 W 418/06

    Gebühr für eine Identitätserklärung

    Der Senat hält an seiner Auffassung fest, dass eine Identitätserklärung ausschließlich grundbuchverfahrensrechtliche Bedeutung hat und für deren Beurkundung deshalb nur eine halbe Gebühr nach § 38 Abs. 2 Nr. 5a KostO zu erheben ist (Abweidung von OLG Düsseldorf DNotZ 1980, 188).

    Das Landgericht hat sich in den Gründen seiner Entscheidung den Ausführungen des OLG Düsseldorf in dessen Beschluss 06.09.1979 (DNotZ 1980, 188; unklar in diesem Zusammenhang OLG Düsseldorf DNotZ 1992, 94) angeschlossen.

  • OLG Düsseldorf, 13.03.1980 - 10 W 121/79

    Getrennte Beurkundung von Kaufvertrag und Auflassung bei Kauf eines Trennstücks

    aber nur nach einem Wert von einem Zehntel des ergänzten Vertrages (vgl. Senetabeschfuß 10 W 48/79 eMittRhNolK 1979, 203 mit Nachweisen).
  • KG, 07.03.1980 - 1 W 2998/79

    Überwachung der Eintragungsreife; Hebegebühr

    aber nur nach einem Wert von einem Zehntel des ergänzten Vertrages (vgl. Senetabeschfuß 10 W 48/79 e MittRhNolK 1979, 203 mit Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.09.1979 - 10 W 49/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,9077
OLG Düsseldorf, 06.09.1979 - 10 W 49/79 (https://dejure.org/1979,9077)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.09.1979 - 10 W 49/79 (https://dejure.org/1979,9077)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. September 1979 - 10 W 49/79 (https://dejure.org/1979,9077)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,9077) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erstellung eines Vertragsentwurfs; Erfolglose Vertragsverhandlung; Gebühren

Papierfundstellen

  • DNotZ 1980, 438
  • VersR 1980, 335
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.08.1979 - 10 W 34/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,9576
OLG Düsseldorf, 30.08.1979 - 10 W 34/79 (https://dejure.org/1979,9576)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.08.1979 - 10 W 34/79 (https://dejure.org/1979,9576)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. August 1979 - 10 W 34/79 (https://dejure.org/1979,9576)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,9576) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kostenerstattungsanspruch; Abtretung; Aufrechnungserklärung; Wirksamkeit

Papierfundstellen

  • VersR 1980, 335
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.05.1979 - 22 U 39/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,9118
OLG Frankfurt, 08.05.1979 - 22 U 39/78 (https://dejure.org/1979,9118)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.05.1979 - 22 U 39/78 (https://dejure.org/1979,9118)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Mai 1979 - 22 U 39/78 (https://dejure.org/1979,9118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,9118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1980, 335
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 16.09.1980 - 5 U 1110/80

    Zulässigkeit der Abrechnung eines Verkehrsunfallschadens auf "Neuwagenbasis";

    In anderen Urteilen wird eine Abrechnung auf Neuwagenbasis bei Kilometerleistungen von 1000 km bis 2000 km noch für gerechtfertigt erachtet (z.B. OLG Köln DAR 1979, 111); das OLG Frankfurt hat ein beschädigtes Fahrzeug mit einer Fahrleistung von 2.792 km noch als neuwertig angesehen (VersR 1980, 335); das Kammergericht holt eine Abrechnung auf "Neuwagenbasis" bei über 3.000 km nur noch ausnahmsweise für berechtigt (KG VersR 1976, 861).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.11.1979 - 4 U 60/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,8636
OLG Düsseldorf, 13.11.1979 - 4 U 60/79 (https://dejure.org/1979,8636)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.11.1979 - 4 U 60/79 (https://dejure.org/1979,8636)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. November 1979 - 4 U 60/79 (https://dejure.org/1979,8636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,8636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 398
  • VersR 1980, 335
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht