Rechtsprechung
   BGH, 28.02.1980 - VI ZR 104/79   

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https://dejure.org/1980,7642
BGH, 28.02.1980 - VI ZR 104/79 (https://dejure.org/1980,7642)
BGH, Entscheidung vom 28.02.1980 - VI ZR 104/79 (https://dejure.org/1980,7642)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 1980 - VI ZR 104/79 (https://dejure.org/1980,7642)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anscheinsbeweis - Ursächlichkeit - Pflichtverletzung - Brandverhütungspflicht

Papierfundstellen

  • VersR 1980, 532
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OLG Düsseldorf, 28.08.2012 - 21 U 74/10

    Verwertbarkeit eines im Rahmen eines staatsanwaltschaftlichen

    Die Grundsätze des Anscheinsbeweises finden bei Brandschäden nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Obergerichte Anwendung, wenn der Brand in einem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit feuergefährlichen Arbeiten/Tätigkeiten entstanden ist (BGH, Urteil vom 19.01.2010, VersR 2010, 392; Urteil vom 28.02.1980, VersR 1980, 532 f.; Urteil vom 29.01.1974, VersR 1974, 750).

    Dabei sind im Rahmen von Dachdeckerarbeiten unter Verwendung von Heißbitumen strenge Anforderungen an die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten zu stellen (BGH, Urteil vom 28.02.1980, VersR 1980, 532; LG Lübeck, Urteil vom 28.05.2003, VersR 2004, 233).

  • OLG Celle, 13.12.2007 - 8 U 66/07

    Anscheinsbeweis für Feuerausbruch bei Schweißarbeiten

    Auf dieser Grundlage ist allgemein anerkennt, dass die Grundsätze des Anscheinsbeweises auch bei Brandschäden Anwendung finden, wenn der Brand in einem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit feuergefährlichen Arbeiten entstanden ist (BGH VersR 1997, 205; NJW-RR 1993, 1117; VersR 1991, 460; 1984, 63; 1980, 532; 1974, 750; OLG Jena r+s 2004, 331; Palandt, a. a. O., Rdnr. 170).

    ? Bitumenschweißarbeiten (BGH VersR 1980, 532; LG Leipzig r+s 2000, 165).

    aa) Zunächst stellen Heißklebearbeiten bei der Verlegung von Bitumen-Schweißbahnen nach der Lebenserfahrung generell Arbeiten dar, die typischerweise geeignet sind, in der Nähe befindliches brennbares Material zu entflammen (BGH VersR 1980, 532; LG Leipzig r+s 2000, 164).

    Hierbei ist zu beachten, dass gerade im Rahmen von Dachdeckerarbeiten unter Verwendung von Heißbitumen strenge Anforderungen an die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten zu stellen sind (vgl. BGH VersR 1980, 532; LG Lübeck VersR 2004, 233).

  • OLG Jena, 21.03.2013 - 1 U 447/12

    Äußere Brandwand fehlt: Kein Mitverschulden des Geschädigten!

    Nach der Lebenserfahrung stellen Heißklebearbeiten bei der Verlegung von Bitumen-Schweißbahnen generell Arbeiten dar, die typischerweise geeignet sind, in der Nähe befindlichen brennbares Material zu entflammen (BGH, Urteil vom 28. Februar 1980 - VII ZR 104/79, VersR 1980, 532; OLG Celle, VersR 2009, 254, 255).

    Für die Nichtbeachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt durch den Beklagten zu 2 spricht zudem Folgendes: Für die Bemessung der im Verkehr erforderlichen und nicht bloß üblichen Sorgfalt (BGH, Urteil vom 28. Februar 1980 - VII ZR 104/79, VersR 1980, 532, 533) gilt ein objektivierter, abstrakter Maßstab.

    Jedoch hat der Bundesgerichtshof in einer späteren Entscheidung wegen der zu beachtenden Vorsichtsmaßnahmen auf die Vorschriften über den Brandschutz der Berufgenossenschaft Bezug genommen (BGH, Urteil vom 28. Februar 1980 - VI ZR 104/79, VersR 1980, 532, 533).

  • LG Düsseldorf, 30.11.2005 - 2b O 74/99

    Flughafen Brand

    Entstehen während oder im Anschluss von Schweißarbeiten in der näheren Umgebung Brände, spricht der Anscheinsbeweis für die Schweißarbeiten als Brandursache (vgl. auch BGH VersR 1974, 750 (751); BGH VersR 1980, 532; BGH VersR 1984, 63 (64); OLG Düsseldorf, recht + schaden 1993, 138 (139)).

    Wenn aber während oder im Anschluss von Schweißarbeiten in der näheren Umgebung Brände entstehen, spricht der Anscheinsbeweis für die Schweißarbeiten als Brandursache (vgl. auch BGH VersR 1974, 750 (751); BGH VersR 1980, 532; BGH VersR 1984, 63 (64); OLG Düsseldorf, recht + schaden 1993, 138 (139)).

  • BGH, 20.05.2014 - VII ZR 254/13

    Erteilung einer Rechtsbehelfsbelehrung zum Versäumnisurteil

    9 a) Nach ständiger Rechtsprechung greift der Beweis des ersten Anscheins bei typischen Geschehensabläufen ein, also in Fällen, in denen ein bestimmter Tatbestand nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache für den Eintritt eines bestimmten Erfolges hinweist (BGH, Urteile vom 29. Januar 1974 - VI ZR 53/71, VersR 1974, 750; vom 9. November 1977 - IV ZR 160/76, VersR 1978, 74, 75; vom 28. Februar 1980 - VII ZR 104/79, VersR 1980, 532; vom 18. Oktober 1983 - VI ZR 55/82, VersR 1984, 63, 64; vom 19. Januar 2010 - VI ZR 33/09, VersR 2010, 392 Rn. 8; vom 1. Oktober 2013 - VI ZR 409/12, MDR 2014, 155 Rn. 14, jeweils m.w.N.).
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 3 U 74/17

    Zur Reichweite und Abgrenzung vertraglicher Pflichten bei Schweißarbeiten auf

    Dies rechtfertigt den Vorwurf eines grob fahrlässigen und damit schuldhaften Verhaltens (vgl. hierzu auch BGH VersR 1980, 532).
  • OLG Hamm, 19.10.1999 - 27 U 2/99

    Anscheinsbeweis für Brandverursachung durch Lötarbeiten in einem Holzhaus

    Der ebenfalls vom Bundesgerichtshof wiederholt formulierte allgemeine Erfahrungssatz, wonach beim Schweißen wegen der damit verbundenen Entwicklung sehr hoher Wärmeenergie in der näheren Umgebung der Arbeitsstelle Brände entstehen können (BGH VersR 1974, 29 f.; 1980, 532; 1984, 63), gilt in gleicher Weise für die hier in Rede stehenden Hartlötarbeiten.
  • LG Düsseldorf, 30.11.2005 - 2b O 95/99

    Flughafen, Brand

  • OLG Schleswig, 16.06.2011 - 5 U 131/10

    Verletzung werkvertraglicher Sorgfaltspflichten durch Installation einer

  • OLG Schleswig, 21.09.2000 - 5 U 10/99

    Schadensersatz für Brandschaden - Anscheinsbeweis bei Verstoß gegen

  • OLG Hamm, 04.02.1998 - 33 U 69/97

    Ansprüche eines Sachversicherers aus übergegangenem Recht wegen eines

  • OLG Oldenburg, 24.02.1999 - 2 U 272/98

    Dachdeckerarbeiten, Schweißarbeiten, Bitumenschweißbahn, Anscheinsbeweis,

  • OLG Bremen, 04.04.2000 - 3 U 136/98

    Anscheinsbeweis bei Ausbruch eines Brandes im Zusammenhang mit Verklebearbeiten

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