Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.10.1980 - 12 U 44/80   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feldwege; Verbindungswege; Sackgasse; Einmündungsbereich; Wartepflichtiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 8; StVG § 17
    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge an der Einmündung eines Verbindungsweges zwischen zwei Ortsteilen

Papierfundstellen

  • VersR 1981, 862



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Rostock, 02.02.2007 - 8 U 40/06  

    Haftungsverteilung: Einbiegen von einem schwer erkennbaren vorfahrtsberechtigten

    Nach der überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung kommt es aber allein auf die Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße an (vgl. BGH, Urteil vom 18.11.1975, a. a. O.; OLG München, Urteil vom 18.09.1975, Az.: 24 U 749/75, DAR 1976, 104 - 106; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.10.1980, Az.: 12 U 44/80, VersR 1981, 862; OLG Köln, Beschluss vom 10.01.1984, Az.: 3 Ss 879/83, VRS 66, 378 - 379; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.04.1987, Az.: 2 Ss 117/87 - 76/87 II, VRS 73, 299 - 301).

    Unter Feld- und Waldwegen sind nämlich nur solche Straßen zu verstehen, die zumindest überwiegend land- oder forstwirtschaftlichen Zwecken dienen und keine überörtliche Bedeutung haben (BGH, Urteil vom 18.11.1975, a. a. O., OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.1985, a.a.O.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.10.1980, a.a.O., OLG Köln, Beschluss vom 10.01.1984, a.a.O., Hentschel, Straßenverkehrsrecht, a.a.O.).

  • BGH, 23.06.1987 - VI ZR 296/86  

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung; Abgrenzung von Einmündung einer Straße

    Danach hat der Senat für die rechtliche Einordnung eines Verkehrsweges als Feld- oder Waldweg im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 StVO 1970 zwar nicht (allein) auf die Art der Wegebefestigung (hier: Asphaltierung), sondern maßgeblich auf dessen Verkehrsbedeutung abstellt (ebenso OLG München VersR 1981, 561; OLG Düsseldorf VersR 1981, 862; OLG Köln VRS 66, 378 = VM 1984, 62; Geigel/Schlegelmilch, Haftpflichtprozeß, 19. Aufl., Kap. 14 Rz. 30; Drees/Kuckuk/Werny, StVR, 5. Aufl., § 8 Rz. 12 a; anderer Ansicht: Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 29. Auflage, § 8 StVO Rz. 46; Schneider DAR 1976, 63; Booß VM 84, 62 sowie StVO, 3. Aufl., § 8 Anm. 5; Cramer, StVR, 2. Aufl., § 8 Rz. 62 sowie OLG Zweibrücken VRS 45, 395; OLG Düsseldorf VRS 47, 61; OLG Hamm VRS 49, 147 und OLG Koblenz VRS 69, 101).
  • OLG Bremen, 14.02.2018 - 1 U 37/17  

    Rechtmäßigkeit der Einordnung eines 2 Ortsteile einer Stadt miteinander

    bb) Nach der in der Rechtsprechung überwiegend vertretenen Gegenmeinung kommt es hingegen für die Einordnung als Feld- oder Waldweg maßgeblich auf die Verkehrsbedeutung an (vgl. BGH, Urteil v. 18.11.1975 - VI ZR 172/74, juris Rn.16 f; OLG München, Urteil v. 18.09.1975 - 24 U 749/75, juris Ls., VersR 1976, 100; OLG Düsseldorf, Urteil v. 09.10.1980 - 12 U 44/80, juris Ls., VersR 1981, 862; OLG Rostock, Urteil v. 23.02.2007 - 8 U 40/06, juris Rn. 15 ff; OLG Düsseldorf, Urteil v. 10.02.2015 - I-1 41/14, juris Rn.15 ff m.w.N.).Unter Feld- und Waldwegen seien dann nur solche Straßen zu verstehen, die zumindest überwiegend land- oder forstwirtschaftlichen Zwecken dienen und keine überörtliche Bedeutung haben.

    Wenn der Weg weder zu einer Ortschaft, noch zu einem Gebäude, noch zu einem Wirtschaftsbetrieb, sondern allein zu Feldern führte, handele es sich um einen Feldweg, der gegenüber der Landesstraße untergeordnet sei (BGH, Urteil v. 18.11.1975 - VI ZR 172/74, juris Rn. 16; OLG Düsseldorf, Urteil v. 09.10.1980, a.a.O., Hentschel, Straßenverkehrsrecht, a.a.O.).

  • OLG Bremen, 18.12.1990 - 3 U 74/90  

    Haftungsverteilung bei Kollision an der Einmündung eines Parzellenweges

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2015 - 1 U 41/14  
    Ist für einen Vorfahrtberechtigten wegen einer linksseitigen Hecke die Einmündung gänzlich unübersichtlich, hat er sich praktisch wie ein Wartepflichtiger zu verhalten und darf sich nur vorsichtig in den Einmündungsbereich hineintasten (OLG Düsseldorf - 12. Zivilsenat - VersR 1981, 862).
  • LG Saarbrücken, 19.05.2017 - 13 S 4/17  

    Vorfahrt gegenüber Einbieger nach Anfahren vom Fahrbahnrand

    Der allgemeine Grundsatz, dass der Berechtigte auf die Beachtung seiner Vorfahrt durch den Wartepflichtigen vertrauen darf, gilt dann nicht, wenn konkrete Umstände Anlass zu der Befürchtung geben, ein anderer Verkehrsteilnehmer werde die Vorfahrt verletzen (vgl. OLG Hamm, VersR 1989, 755; OLG Düsseldorf, VersR 1981, 862; Dauer in: Hentschel u. a., Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 8 Rdn. 51 mwN.).
  • OLG Düsseldorf, 07.03.2005 - 1 U 177/04  

    Schadenersatzbegehen des Geschädigten nach einem erheblichen Verkehrsverstoß des

    Als Feld- oder Waldweg gilt daher nur ein Weg, der zumindest überwiegend land- oder forstwirtschaftlichen Zwecken dient und nicht von überörtlicher Bedeutung ist (BGH, VersR 1976, 365, 366; VersR 1988, 79f.; OLG Düsseldorf - 12. Zivilsenat -, VersR 1981, 862; OLG Köln, VRS 66, 378f.; Geigel, aaO, Kap. 27, Rn. 250; a. A. Hentschel, aaO, § 8 StVO, Rn. 46).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.12.1980 - 23 U 193/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Minderungsberechnung bei zu geringer Wohnfläche eines Fertighauses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1455
  • VersR 1981, 862
  • BauR 1981, 475
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.12.1980 - 10 W 99/80   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines von der Partei im einstweiligen Verfügungsverfahren gestellten Sachverständigen

  • Jurion

    Zeugen; Sachverständiger; Verfügungsverfahren; Kosten; Partei; Rechtsverfolgung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 1981, 540
  • VersR 1981, 862
  • DB 1981, 785



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84  

    Beweissicherungsverfahren; Vorläufiges Verfahren; Zuständiges Gericht

    Hierunter fällt zwar ein Sachverständiger dann, wenn er von der Partei zum Termin gestellt wird (OLG Düsseldorf, DB 1981, 785).
  • OLG Köln, 21.04.2008 - 17 W 68/08  

    Kostenerstattung für vorprozessuales Privatgutachten als Beweismittel im

    Der Grund liegt darin, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren die Partei auf präsente Beweismittel angewiesen ist und eine Heranziehung durch das Gericht aus Rechtsgründen nicht in Betracht kommt (s. für den Verfügungskläger: OLG Schleswig JB 1979, 1518; OLG Koblenz JB 1990, 365; OLG Hamburg OLGR 2006, 575; für den Verfügungsbeklagten: BGH ZSW 1989, 100; OLG Düsseldorf ZIP 1981, 540; KG AnwBl 1987, 239).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.01.1981 - 25 U 19/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1981, 862
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht