Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.02.1982

Rechtsprechung
   BGH, 11.02.1982 - III ZR 39/81   

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https://dejure.org/1982,289
BGH, 11.02.1982 - III ZR 39/81 (https://dejure.org/1982,289)
BGH, Entscheidung vom 11.02.1982 - III ZR 39/81 (https://dejure.org/1982,289)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 1982 - III ZR 39/81 (https://dejure.org/1982,289)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufungsbegründungsschrift - Handzeichen - Unterschrift

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 1467
  • MDR 1982, 735
  • VersR 1982, 492
  • BB 1982, 1467
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 22.10.1993 - V ZR 112/92

    Anforderungen an eine Unterschrift

    Ob ein Schriftzeichen eine Unterschrift oder lediglich eine Abkürzung (Handzeichen, Paraphe) darstellt, beurteilt sich nach dem äußeren Erscheinungsbild (BGH, Urt. v. 11. Februar 1982, III ZR 39/81, NJW 1982, 1467; Urt. v. 20. November 1986, III ZR 18/86, BGHR ZPO § 130 Nr. 6 - Unterschrift 1).
  • BGH, 10.07.1997 - IX ZR 24/97

    Unterzeichnung einer Berufungsschrift

    Ob ein Schriftzug eine Unterschrift oder lediglich eine Abkürzung darstellt, beurteilt sich dabei nach dem äußeren Erscheinungsbild (BGH, Urt. v. 11. Februar 1982 - III ZR 39/81, NJW 1982, 1467; v. 20. November 1986 - III ZR 18/86, NJW 1987, 957; v. 22. Oktober 1993 - V ZR 112/92, NJW 1994, 55).
  • BGH, 11.10.1984 - X ZB 11/84

    "Servomotor"; Unterzeichnung eines bestimmenden Schriftsatzes

    Eine den Erfordernissen des § 130 Nr. 6 ZPO und des § 73 Abs. 2 Satz 1 PatG genügende Unterschrift setzt danach ein aus Buchstaben einer üblichen Schrift bestehendes Gebilde voraus (BGH NJW 1975, 1704), das nicht lesbar zu sein braucht (BGHSt 12, 317; BGH NJW 1975, 1704; NJW 1982, 1467).

    Erforderlich, aber auch genügend, ist das Vorliegen eines die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnenden individuellen Schriftzuges, der einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist und sich als Unterschrift eines Namens darstellt (BGH GRUR 1968, 108 - Paraphe; NJW 1982, 1467), und die Nachahmung durch einen beliebigen Dritten mindestens erschwert (BGHSt 12, 317).

    Zur Unterschrift gehört, daß mindestens einzelne Buchstaben zu erkennen sind, weil es sonst an dem Merkmal einer Schrift überhaupt fehlt (BGH NJW 1974, 1090; NJW 1982, 1467).

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Rechtsprechung
   BGH, 16.02.1982 - VI ZR 149/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1323
BGH, 16.02.1982 - VI ZR 149/80 (https://dejure.org/1982,1323)
BGH, Entscheidung vom 16.02.1982 - VI ZR 149/80 (https://dejure.org/1982,1323)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 1982 - VI ZR 149/80 (https://dejure.org/1982,1323)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • vereinsknowhow.de

    Voraussetzungen eines Vereinbarten Haftungsausschlusses - Anforderungen an den Verantwortlichen einer Freizeitanlage - Pflicht zur Bestellung eines besonderen Vertreters

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflichtiger - Haftungsausschluß - Schild - Einseitiger Aushang - Anschlag

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 1144
  • MDR 1982, 658
  • VersR 1982, 492
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 19.01.1988 - VI ZR 188/87

    Voraussetzungen der Haftung eines Pferdehalters

    Daß im Fenster des Reitstalls unstreitig - ein Schild mit der Aufschrift "Reiten auf eigene Gefahr" aushing, kann zwar für die Frage, ob ein stillschweigender vertraglicher Haftungsausschluß anzunehmen ist, Bedeutung gewinnen (Senatsurteil vom 14. Juli 1977 aaO.), vermag jedoch für sich allein eine derartige Annahme im Zweifel nicht zu rechtfertigen (vgl. auch Senatsurteil vom 16. Februar 1982 - VI ZR 149/80 - VersR 1982, 492, 493 f.).
  • BGH, 29.11.1983 - VI ZR 137/82

    Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters eines Eishockey-Bundesligaspiels

    Jedenfalls steht dem § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGBG entgegen; denn gerade bei einer Haftung wegen Verletzung grundlegender Verkehrssicherungspflichten kann nicht ohne weiteres unterstellt werden, daß Zuschauer sich stillschweigend diesem Ansinnen des Veranstalters unterwerfen (s. Steffen aaO, Rdz. 61 vor § 823 m.w.Nachw.; Senatsurteil vom 16. Februar 1982 - VI ZR 149/80 = VersR 1982, 492).
  • OLG Karlsruhe, 22.09.2004 - 7 U 94/03

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Hinweisschild auf Nichträumung von Eis und

    Wer seinen Kunden einen Parkplatz bereitstellt, für dessen Benutzung Geld verlangt und ihn so einrichtet, dass man nicht mit wenigen Schritten den Bürgersteig erreichen kann, kann sich nicht durch Anbringen eines solchen Schildes seiner Verkehrssicherungspflicht entledigen (vgl. BGH v. 16.2.1982 - VI ZR 149/80, VersR 1982, 492).
  • BGH, 23.10.1984 - VI ZR 85/83

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Schleppliftunternehmers

    Im übrigen wäre er insoweit grundsätzlich unbeachtlich (§ 9 Abs. 1 AGB-G; vgl. Senatsurteile vom 16. Februar 1982 - VI ZR 149/80 - VersR 1982, 492 und vom 29. November 1983 - VI ZR 137/82 - VersR 1984, 164).
  • BGH, 04.05.1983 - IVa ZR 106/81

    Versicherungsschutz aus einem Haftpflichtversicherungsvertrag -

    Der Rechtsstreit darüber ist noch nicht rechtskräftig entschieden (LG Oldenburg 2 O 461/77; OLG Oldenburg 2 U 239/79; BGH Urteil v. 16. Februar 1982 VI ZR 149/80 = LM BGB § 276 Da Nr. 8; BGH VI ZR 13/83).
  • OLG Hamm, 14.12.1994 - 13 U 103/94

    Haftung einer Gemeinde für einen Badeunfall in einem städtischen Freibad

    Eine Haftungsfreistellung würde den Badegast in einer gegen Treu und Glauben verstoßenden Weise unangemessen benachteiligen (ähnlich für den Fall einer Verletzung von Verkehrssicherungspflichtigen: BGH, NJW 1982, 1144; NJW 1984, 801).
  • OLG Celle, 06.12.2000 - 9 U 237/98

    Verkehrssicherungspflicht beim Badeunfall: Feststellung der Mindestuntertauchzeit

    Eine Haftungsfreistellung würde den Badegast in einer gegen Treu und Glauben verstoßenden Weise unangemessen benachteiligen (OLG Hamm a. a. 0.; vgl. auch BGH NJW 1982, 1144; BGH NJW 1984, 801).
  • OLG Brandenburg, 11.03.1999 - 2 U 90/97

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer öffentlichen Badeanstalt

    Imübrigen kann der Betreiber einer Freizeitanlage seine Haftung durch einen solchen Aushang allenfalls für Fahrlässigkeit seiner Besucher ausschließen, nicht hingegen aber auch für Unfälle, die hier ihre Ursache in einem Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht der Beklagten haben (BGH NJW 1982, 1144 [BGH 16.02.1982 - VI ZR 149/80]).
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