Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80   

Bronzerelief

§ 93 BGB

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschuldbarkeit eines Rechtsirrtums; Qualifizierung eines im Garten befindlichen aus einem Bronzerelief bestehenden "Bildstocks" als Bestandteil oder Zubehör eines Grundstücks; Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks nach § 93 BGB, § 94 BGB in Abgrenzung zu unwesentlichen Bestandteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 653
  • VersR 1982, 555



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Wird zitiert von ...  

  • LG Frankenthal, 24.03.2015 - 6 O 348/14

    Eigentum: Anspruch einer Stadt gegen einen Grundstückseigentümer auf Herausgabe

    "Fest" in diesem Sinne ist jedoch eine Verbindung nur, wenn die Bestandteile nicht ohne Beschädigung des einen oder anderen Teils voneinander getrennt werden können oder wenn die Trennung so erhebliche Schwierigkeiten macht, dass die Kosten im Vergleich zum Wert des einen oder anderen Bestandteils unverhältnismäßig hoch sind (so u.a. OLG Frankfurt, NJW 1982, 653 ff.; MünchKomm., BGB, 6. Aufl. 2012, § 94 Rn 4).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.03.1981 - 17 U 137/80   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Erfüllung eines Werkvertrages; Gegenstände des Bestellers; Ordnungsgemäße Verwahrung; Nutzungsmöglichkeit eines Kfz; Verzugsschaden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 555
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.05.1981 - 9 U 81/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 555



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Saarbrücken, 07.05.2010 - 13 S 14/10

    Sorgfaltsanforderungen beim Rückwärts-Ausparken zweier Fahrzeuge aus einander

    Die Bestimmungen der StVO sind nämlich auch außerhalb des öffentlichen Verkehrsgrundes für die Beurteilung der zivilrechtlichen Haftung entsprechend anzuwenden, soweit dies bei den gegebenen örtlichen Verhältnissen möglich ist und der Verfügungsberechtigte keine andere Anordnung getroffen hat (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Mai 1981 - 9 U 81/80 - VersR 1982, 556; Geigel/Zieres, Der Haftpflichtprozess, 25. Aufl., Kap. 27 Rdn. 32; Kammer, Urteil vom 9.4.2010 - 13 S 248/09).
  • AG Bad Segeberg, 06.10.2011 - 17 C 100/11

    Schadensteilung erfolgt wegen eines Unfalls infolge einer Kollision zwischen

    Denn jedenfalls finden vorliegend die Bestimmungen der StVO analoge Anwendung, da dies nach den Gegebenheiten am Unfallort möglich und auch nicht vorgetragen worden ist, dass der Verfügungsberechtigte eine andere Anordnung getroffen hat (vgl. OLG Frankfurt/Main, Urt. v. 14.05.1981 - 9 U 81/80, VersR 1982, 556; LG Saarbrücken, Urt. v. 07.05.2010 - 13 S 14/10, juris Rn. 14).
  • OLG Jena, 04.12.2015 - 2 U 326/15

    Verkehrsunfall außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums; Vorfahrtsrecht; halbe

    dann, wenn der Grundstückseigentümer bzw. Verfügungsbefugte Verkehrszeichen nach dem Muster der Anlage zur StVO anbringt (OLG Frankfurt/M., Urteil vom 14.05.1981 - 9 U 81/80; OLG Köln, Urteil vom 11.06.1992 - 12 U 240/91 -, OLGR 1992, 392; Urteil vom 23.06.1993 - 13 U 59/93 -, juris Rn. 4; OLG Hamm, Urteil vom 15.03.1993 - 6 U 251/92, OLGR Hamm 1993, 197, 198; Zieres, in: Geigel, a.a.O.; König, a.a.O., § 1 StVO Rn. 16a; Hünnekens/Schulte, a.a.O., S. 536).
  • OLG Hamburg, 26.02.2003 - 14 U 195/02

    Sorgfaltspflichten beim Rückwärtsfahren auf privatem Gelände

    § 9 Abs. 5 StVO gilt nach herrschender Rechtsprechung insbesondere auch des Bundesgerichtshofes analog auch auf privatem Gelände wie Werkstatthöfen, Baustellen, Hofräumen, Bauernhöfen usw. (vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl., § 9 StVO Rn. 51; BGH VRS 9, 406 ff; OLG Hamburg, VM 66, 27 f.; OLG Düsseldorf, VRS 54, 219 ff; OLG Karlsruhe, VRS 48, 194 ff; OLG Frankfurt/Main, VersR 82, 555 C; OLG Hamm, VersR 78, 749; vgl. auch Hünnekens und Schulte, Öffentlicher Verkehr auf Betriebs- und Werksgelände, BB 97, 533 ff).
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   OLG Frankfurt, 24.02.1981 - 22 U 72/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 555
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