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   BGH, 18.05.1982 - VI ZB 1/82   

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BGH, 18.05.1982 - VI ZB 1/82 (https://dejure.org/1982,1369)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1982 - VI ZB 1/82 (https://dejure.org/1982,1369)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 (https://dejure.org/1982,1369)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vertretereigenschaft - Ausschluß - Postulationsfähigkeit - Anwaltsverschulden

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 34
  • VersR 1982, 848
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 27.01.2004 - VI ZB 39/03

    Zurechung des Verschuldens eines bei dem Prozessbevollmächtigten angestellten

    Danach ist als Bevollmächtigter einer Partei auch ein Rechtsanwalt anzusehen, der als Angestellter bzw. freier Mitarbeiter des Prozeßbevollmächtigten von diesem mit der selbständigen Bearbeitung eines Rechtsstreits betraut worden ist und der nicht als bloßer Hilfsarbeiter in untergeordneter Funktion tätig geworden ist (vgl. Senatsurteil vom 28. Mai 1974 - VI ZR 145/73 - VersR 1974, 1000; Senatsbeschluß vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 - VersR 1982, 848; BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 1981 - III ZB 18/81 - VersR 1982, 71; 4. Februar 1987 - IVb ZB 132/86 - FamRZ 1987, 1017 f.; vom 1. April 1992 - XII ZB 21/92 NJW-RR 1992, 1019, 1020; vom 30. März 1993 - X ZB 2/93 - NJW-RR 1993, 892, 893; 6. Februar 2001 - XI ZB 14/00 - NJW 2001, 1575 f.; so auch BAG, NJW 1987, 1355; vgl. auch Zöller/Vollkommer, ZPO, 24. Aufl., § 85 Rn. 19 f. m.w.N.; Zöller/Greger, aaO, § 233 Rn. 23 "Juristische Hilfskräfte"; BGHZ 124, 47, 51 f.).
  • BGH, 30.03.1993 - X ZB 2/93

    Wiederseinsetzung in den vorigen Stand

    Die Bevollmächtigteneigenschaft ist nur dann zu verneinen, wenn der angestellte Anwalt als bloßer Hilfsarbeiter in untergeordneter Funktion tätig geworden ist (Einzelheiten hierzu etwa bei BGH VersR 1984, 239; 1982, 848; 1982, 71; 1986, 686; 1984, 443).

    Abgesehen davon legen die Feststellungen des Berufungsgerichts ferner ein Organisationsverschulden nahe (hierzu etwa BGH VersR 1982, 848, 849).

  • BGH, 04.12.2002 - XII ZB 66/02

    Fristversäumung wegen fehlender Postulationsfähigkeit des Prozeßbevollmächtigten

    Das Übersehen der mangelnden Postulationsfähigkeit begründet regelmäßig ein Anwaltsverschulden (BGH, Beschluß vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 - VersR 1982, 848, 849).
  • BGH, 06.05.1992 - XII ZB 39/92

    Pflichten des Rechtsanwalts bei Unterzeichnung eines wegen Fehlerhaftigkeit zum

    Gleiches gilt für die Prüfung der eigenen Postulationsfähigkeit (BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 - VersR 1982, 34 und vom 10. November 1983 - VII ZB 14/83 - VersR 1984, 87; Borgmann/Haug Anwaltshaftung 2. Aufl. S. 369).
  • BGH, 02.12.1992 - XII ZB 124/92

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fehlende Postulationsfähigkeit des

    Ein Rechtsanwalt ist verpflichtet, seine eigene Postulationsfähigkeit zu prüfen (BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 - VersR 1982, 848 und vom 10. November 1983 - VII ZB 14/83 - VersR 1984, 87; Senatsbeschluß vom 6. Mai 1992 - XII ZB 39/92 - unveröffentlicht; Borgmann/Haug, Anwaltshaftung 2. Aufl. S. 369 m.w.N.).
  • BGH, 06.10.1992 - VI ZB 20/92

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltsverschulden bei Nichterkennen

    Das Übersehen der mangelnden Postulationsfähigkeit begründet aber regelmäßig ein Anwaltsverschulden (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 - VersR 1982, 848).
  • BGH, 28.06.1994 - VI ZB 12/94

    Eigene Zurechnung für Fehler des Prozessbevollmächtigten - Vertrauen auf die

    Nach dem glaubhaft gemachten Tatsachenvortrag der Beklagten, von dem der Senat ausgeht, beruht der Fehler, der zur Versäumung der Berufungsbegründungsfrist geführt hat, allerdings in erster Linie auf einem Fehlverhalten des Rechtsanwalts H. Dieser stand zum Prozeßbevollmächtigten der Beklagten in keinem Sozietätsverhältnis und war daher von der seitens der Beklagten erteilten Prozeßvollmacht nicht mit umfaßt; da er auch nicht innerhalb des Büros des Prozeßbevollmächtigten mit der selbständigen Bearbeitung der vorliegenden Rechtssache betraut war, kann sein Verschulden der Beklagten nicht nach § 85 Abs. 2 ZPO zugerechnet werden (vgl. dazu Senatsbeschluß vom 18. Mai 1982 - VI ZB 1/82 - VersR 1982, 848 f.).
  • BGH, 01.04.1993 - VII ZB 1/93

    Geltendmachung eines restlichen Architektenhonorars - Wiedereinsetzung in den

  • BGH, 02.07.1986 - VIII ZB 24/86

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung durch den

  • BGH, 28.10.1987 - VIII ZB 22/87

    Rechtsanwalt - OLG - Oberlandesgericht - Fristablauf - Postulationsfähigkeit -

  • BGH, 20.03.1986 - VII ZB 3/86

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer

  • BGH, 21.09.1993 - XI ZB 13/93

    Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist - Unterschrift einer nicht beim

  • BGH, 03.05.1984 - VII ZB 2/84

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

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