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   BGH, 14.06.1982 - III ZR 129/81   

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https://dejure.org/1982,1392
BGH, 14.06.1982 - III ZR 129/81 (https://dejure.org/1982,1392)
BGH, Entscheidung vom 14.06.1982 - III ZR 129/81 (https://dejure.org/1982,1392)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 1982 - III ZR 129/81 (https://dejure.org/1982,1392)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Straßenböschungen und Treppen als Verbindung von Fußweg und Fahrbahn als Teile einer öffentlichen Straße - Verkehrssicherungspflichten bei Treppen zur Verbindung von einem Fußweg mit einer Fahrbahn zur Vermeidung von Gefahren - Verteilung des Verschulden ...

  • rabüro.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht bei der Ausgestaltung von Treppen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 3 Abs. 1 Satz 3
    Geltung des Vertrauensgrundsatzes im Hinblick auf unvermittelt auf die Fahrbahn geratende Hindernisse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 993
  • VersR 1982, 854
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.07.2014 - III ZR 550/13

    Ausgestaltung der Begrenzung einer Parkfläche

    Dabei kann der Verkehrssicherungspflichtige auch gehalten sein, ein nahe liegendes Fehlverhalten von Benutzern zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 24. Januar 2002 - III ZR 103/01, NJW 2002, 1265 f; Senatsurteil vom 12. November 1982 - III ZR 159/81, VersR 1982, 854 zur Verkehrssicherungspflicht bei Treppen).
  • BGH, 24.01.2002 - III ZR 103/01

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht für eine Treppe

    Insoweit muß der Verkehrssicherungspflichtige auch ein naheliegendes Fehlverhalten von Benutzern berücksichtigen (Senatsbeschluß vom 14. Juni 1982 - III ZR 129/81 = VersR 1982, 854).
  • BGH, 31.05.1994 - VI ZR 233/93

    Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Mehrfamilienhauses

    Deshalb war es geboten, die Wand so zu gestalten, daß vermeidbare Gefahren derartiger Stürze ausgeschlossen wurden (vgl. Senatsurteil vom 11. März 1969 - VI ZR 271/67 - VersR 1969, 665, 666; BGH, Beschluß vom 14. Juni 1982 - III ZR 128/81 - VersR 1982, 854, 855).
  • OLG Frankfurt, 29.09.2017 - 8 U 183/16

    Zur Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf eine Fütterungskanzel

    Auch wenn man berücksichtigt, dass durch einen Sturz vor allem diejenigen Personen bedroht sind, welche die Leiter hinabsteigen (in Bezug auf eine Treppe so BGH, Beschluss vom 14.06.1982 - III ZR 129/81, VersR 1982, 854), ergibt sich kein anderes Bild.

    Ein anderes Ergebnis ergibt sich auch nicht, wenn man davon ausgeht, dass eine verkehrssicherungspflichtige Person ein naheliegendes Fehlverhalten von bestimmten Verkehrsteilnehmern - hier also bestimmten Benutzern der Fütterungskanzel - berücksichtigen muss (in diesem Sinne etwa BGH, Beschluss vom 14.06.1982 - III ZR 129/81, VersR 1982, 854, in Bezug auf eine Treppe in einem Wohngebiet, in deren Nähe häufig Kinder spielten; vgl. ferner Sprau, in: Palandt, BGB, 76. Aufl. 2017, § 823, Rdnr. 46 f.).

  • BGH, 07.10.1982 - III ZR 42/81

    Rechtsweg

    Daß daneben die Klägerin aufgrund der ihr nach §§ 10 Abs. 1, 49 des Niedersächsischen Straßengesetzes vom 14. Dezember 1962 - Nieders.GVBl. S. 251 - (jetzt in der Neufassung vom 24. September 1980 - Nieders. GVBl. S. 359 -) obliegenden Straßenverkehrssicherungspflicht ebenfalls gehalten war, für eine ordnungsgemäße Instandsetzung des Bürgersteigs zu sorgen, ändert an der Verpflichtung der Beklagten nichts (vgl. Senatsbeschluß vom 14. Juni 1982 - III ZR 129/81 = VersR 1982, 854, 855).
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