Weitere Entscheidungen unten: KG, 26.09.1983 | KG, 08.08.1983

Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.07.1983 - 9 U 260/82   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1983, 933
  • VersR 1983, 1163



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Saarbrücken, 11.07.2006 - 4 U 126/06

    Hinunterrutschen von Treppengeländern

    Wenn eine Treppe mit einem Geländer und einem Handlauf versehen ist, trifft den Verkehrssicherungspflichtigen deshalb die Aufgabe, Handlauf und Geländer so instand zu halten, dass diese zweckgerecht beim Begehen der Treppe sicheren Halt bieten (so OLG Celle, VersR 1983, 1163).

    Hierbei handelt es sich um eine fernliegende bestimmungswidrige Benutzung (so OLG Celle, VersR 1983, 1163).

  • OLG Saarbrücken, 07.07.2005 - 8 U 338/04

    Verkehrssicherungspflicht: Kein Erstrecken des Schutzbereichs der

    Insoweit entspricht es herrschender Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, dass Verletzungen, die sich lediglich als Verwirklichung der Gefahr bei fernliegender Benutzung der zu sichernden Sache darstellen, außerhalb des Schutzbereichs der Verkehrssicherungspflicht liegen; da die Verkehrssicherungspflicht nicht zur Abwehr gerade dieser Gefahr besteht, ist demgemäß in diesem Fall auch keine Ersatzpflicht gegeben (vgl. OLG Celle, VersR 1983, 1163; OLG Köln, VersR 1992, 1241 f.; OLG Rostock, OLGR 2000, 104 f.).
  • OLG Düsseldorf, 09.02.2001 - 22 U 143/00

    Verkehrssicherungspflicht - Hausgrundstück in ländlicher Gegend - unbefugtes

    Eine solche ist vielmehr nur dann in engen Grenzen anzunehmen, wenn im Bereich des Pflichtigen ausserordentliche Gefahren lauern (BGH, Urt. v. 19.1.1965, VersR 1965, 515; OLG Hamm, Urt. v. 15.2.1993, VersR 1994, 326; Staudinger-Hager, 13. Aufl., § 823 BGB Rdnr. E 43), oder eine bestimmungswidrige Benutzung nicht ganz fernliegt (BGH, Urt. v. 21.2.1978, VersR 1978, 561; OLG Celle, Urt. v. 6.7.1983, VersR 1983, 1163; OLG Hamm, Urt. v. 19.6.1995, VersR 1996, 1517; Staudinger-Hager, 13. Aufl., § 823 BGB Rdnr. E 44).
  • OLG Rostock, 17.06.1999 - 1 U 27/98

    Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers

    Im Schutzbereich der Norm liegt nur derjenige Schaden, der sich als Verwirklichung der Gefahr darstellt, die eine Verhaltensnorm hintanstellen sollte (OLG Celle, VersR 1983, S. 1163 unter Verweis auf Deutsch, Haftungsrecht I, S. 242 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   KG, 26.09.1983 - 12 U 2583/82   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrzeugführer; Firmenparkplatz; Wartepflicht; Anscheinsbeweis; Geschwindigkeitsüberschreitung; Firmenparkplatz; StVO; Wartepflicht; Rücksichtslose Fahrweise

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1163



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 21.06.2001 - 12 U 1147/00

    Verkehrsunfall infolge Vorfahrtsverstoß; Unerheblichkeit der überhöhten

    b) Bei einem Zusammenstoß zwischen zwei Kraftfahrzeugen auf einer vorfahrtgeregelten Kreuzung oder Einmündung spricht der Anscheinsbeweis für eine schuldhafte Vorfahrtverletzung des Wartepflichtigen (BGH, NJW 1982 2686; Senat, Urt. vom 26. September 1983, 12 U 2583/82; Senat, Urteil vom 24. September 1998, - 12 U 3282/96).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   KG, 08.08.1983 - 12 W 3119/83   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1163
  • Rpfleger 1983, 505



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 27.10.2009 - 24 W 32/09

    Streitwert eines Prozessvergleichs bei Erledigung nicht rechtshängiger

    Da der Vergleich selbst nicht der Rechtskraft fähig ist und auch keine der Rechtskraft ähnlichen Wirkungen besitzt (vgl. BGHZ 86, 186; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., vor § 322 Rdnr. 9 a), führt die in § 45 Abs. 4 GKG angeordnete Analogie dann zu einer Erhöhung des Streitwerts nicht nur für den Vergleich, sondern auch für den Rechtsstreit, wenn die Parteien in ihrer materiellrechtlichen Einigung des Vergleichs zugleich Regelungen über die zur Hilfsaufrechnung gestellten Forderungen getroffen haben (vgl. OLG Düsseldorf JurBüro 1987, 1383; OLG Hamm JurBüro 1983, 1680; OLG Köln MDR 1979, 412; OLG Bamberg JurBüro 1983, 105; KG Rpfleger 1983, 505; OLG Frankfurt MDR 1980, 64; OLG München AGS 2000, 10; MDR 1998, 680; MDR 1979, 412; OLG Saarbrücken OLGR 2008, 364; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl., Rdnr. 5724 f.; Meyer, GKG, 10. Aufl., § 45 Rdnr. 39 ff.).

    Die weitere Erhöhung des Verfahrenswerts durch diese Hilfsaufrechnung gegen die Hilfswiderklage gemäß § 45 Abs. 3 und Abs. 4 GKG ist allerdings auch im Fall der Erledigung des Rechtsstreits durch Vergleich auf den Wert der Klageforderung (hier: der Hilfswiderklageforderung), d.h. auf 3.838,43 EUR, begrenzt (vgl. OLG Düsseldorf JurBüro 1987, 1383; OLG Köln MDR 1979, 412; OLG Hamm JurBüro 1983, 1680; OLG Bamberg JurBüro 1983, 105; KG Rpfleger 1983, 505; OLG Frankfurt MDR 1980, 64; OLG München 7. Zivilsenat MDR 1998, 680; 21. Zivilsenat AGS 2000, 10; Schneider/Herget, a.a.O., Rdnr. 5725; Meyer, a.a.O., § 45 Rdnr. 41).

    Die Begrenzung des § 322 Abs. 2 ZPO gilt hier nicht (vgl. OLG Düsseldorf JurBüro 1987, 1383; OLG Hamm JurBüro 1983, 1680; OLG Köln MDR 1979, 412; OLG Bamberg JurBüro 1983, 105; KG Rpfleger 1983, 505; OLG Frankfurt MDR 1980, 64; OLG München AGS 2000, 10; MDR 1998, 680; MDR 1979, 412; OLG Saarbrücken OLGR 2008, 364; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl., Rdnr. 5724 f.; Meyer, GKG, 10. Aufl., § 45 Rdnr. 39 ff.).

  • KG, 24.05.2018 - 4 W 17/18

    Beschwer für die Streitwertbeschwerde der Staatskasse: Berücksichtigung des

    Dies entspricht der weit überwiegenden Auffassung der Obergerichte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2011 - 10 W 8/11, BeckRS 2011, 21502; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - I-24 W 32/09, FamRZ 2010, 1934; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28. Januar 2008 - 4 W 4/08, OLGR 2008, 364; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 1987 - 9 W 29/87, JurBüro 1987, 1383; OLG Hamm, Beschluss vom 29. Juli 1983 - 26 W 10/83, JurBüro 1983, 1680; OLG Köln, Beschluss vom 20. Dezember 1978 - 7 W 67/78, MDR 1979, 412; KG, Beschluss vom 8. August 1983 - 12 W 3119/83, Rpfleger 1983, 505; OLG München, Beschluss vom 12. Januar 1998 - 7 W 3384/97, MDR 1998, 680) und der Literatur (vgl. nur Schindler in: Dörndorfer/Neie/Petzold/Wendtland, BeckOK Kostenrecht, Stand: 15. Februar 2018, § 45 GKG, Rn. 34-36; Dörndorfer in: Binz/ders./Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014, § 45 GKG, Rn. 34; Kurpat in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Auflage 2017, § 45 GKG, Rn. 46; Hartmann in: ders., Kostengesetze, 47. Auflage 2017, § 45, Rn. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht