Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1982 - III ZR 174/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,2158
BGH, 14.10.1982 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1982,2158)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1982 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1982,2158)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1982 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1982,2158)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht - Schadensersatz - Wassereinlaufrohr - Straße - Radfahrer - Gefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1983, 202
  • NVwZ 1984, 133
  • VersR 1983, 39
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.07.2012 - III ZR 240/11

    Amtshaftung des Landes Berlin: Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für einen

    Insoweit kann letztlich dahinstehen, inwieweit finanzielle Engpässe der öffentlichen Hand jedenfalls ein zeitweiliges Absehen von Verkehrssicherungsmaßnahmen rechtfertigen können (vgl. hierzu Senatsurteil vom 14. Oktober 1982 - III ZR 174/81, VersR 1983, 39; siehe auch Senatsbeschluss vom 27. April 1987 - III ZR 123/86, VersR 1987, 989, 990).
  • KG, 30.09.2011 - 9 U 11/11

    Verkehrssicherungspflichtverletzung einer Kommune: Belassen eines

    Von daher kann offen bleiben, ob die Beschränktheit der öffentlichen Mittel ein - wenn auch nur zeitweiliges - völliges Untätigsein des Verkehrssicherungspflichtigen rechtfertigt (vgl. BGH, Beschluss vom 14.10.1982, III ZR 174/81 = VersR 1983, 39 f., juris Tz. 13).
  • OLG Stuttgart, 30.10.2002 - 4 U 95/02

    Straßensicherungspflicht einer Gemeinde: Ausschluss eines Amtshaftungsanspruchs

    Das oben unter Ziff. 1. b) erwähnte Kriterium der Zumutbarkeit hat seine berechtigte Funktion bei der Abwägung, ob bei einer Gefahrenlage vom Verkehrssicherungspflichtigen Abhilfe oder vom Verkehrsteilnehmer eine - notfalls gesteigerte - Aufmerksamkeit und entsprechend vorsichtiges Verhalten zu verlangen sind (BGH Versicherungsrecht 1983, 39).

    Insoweit liegt gegenüber der BGH-Entscheidung VersR 1983, 39, in der ausgeführt wird, von einem Radfahrer könne nicht erwartet werden, dass er in jeder Verkehrssituation rechtzeitig die gefährliche Schlitzlänge und Schlitzbreite eines Einlaufrostes erkennt und sich darauf einstellt, ein anderer Sachverhalt vor.

  • OLG Jena, 29.07.2010 - 4 W 281/10

    Keine Verkehrssicherungspflichtverletzung auf Grund der Bauweise von

    Der Wege- und damit Verkehrssicherungspflichtige hat nur diejenigen Gefahren auszuräumen oder vor ihnen zu warnen, die für den (sorgfältigen) Benutzer bei zweckgerechter Benutzung nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einstellen kann (st. Rechtsprechung des Senats unter Bezug auf die BGH-Rechtsprechung, z.B. BGHZ 108, 273; BGH VersR 1983, 39; BGH VersR 1981, 336).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.1997 - 18 U 182/96

    Mitverschulden eines Zweiradfahrers bei Anordnung einer

    Der Verkehrssicherungspflichtige muß nur diejenigen Gefahren ausräumen, die für den Verkehrsteilnehmer, der die notwendige Sorgfalt walten läßt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (BGH, VersR 1980, 946 ; 1983, 39).
  • OLG Schleswig, 07.02.2017 - 7 U 114/16

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht beim Einparken in einer dem

    Die Verpflichtung des Verkehrssicherungspflichtigen zum sofortigen Einschreiten kann vollständig entfallen, wenn es sich um eine Gefahr handelt, die ein Verkehrsteilnehmer, der die erforderliche Sorgfalt anwendet, rechtzeitig erkennen und sein Verhalten ohne weiteres danach ausrichten kann (OLG Schleswig, Urteil vom 11.11.1999 a. a. O.; BGH VersR 1983, 39 m. w. N.).
  • OLG Dresden, 29.11.1995 - 6 U 1043/95

    Verkehrssicherungspflicht bei Unebenheiten am Bürgersteig

    Die Pflicht zum Tätigwerden der Kommunen kann bei Gefahren entfallen, die ein sorgfältiger Verkehrsteilnehmer rechtzeitig erkennen und auf die er sich ohne weiteres einrichten kann (BGH VersR 1983, 39).
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