Rechtsprechung
   BGH, 20.10.1983 - III ZR 42/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,2526
BGH, 20.10.1983 - III ZR 42/83 (https://dejure.org/1983,2526)
BGH, Entscheidung vom 20.10.1983 - III ZR 42/83 (https://dejure.org/1983,2526)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 1983 - III ZR 42/83 (https://dejure.org/1983,2526)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Widerspruch gegen Umlegungsbeschluß

§ 130 BGB, kein Zugang eines Einschreibens bei Zugang des Einlieferungsscheins

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einschreibebrief - Zugang - Auslieferungsschein - Briefkasten - Falsche Adressierung - Frist - Schriftsatz - Zugang von Schriftstücken in Postfächern - Zugang durch Einlegen des Auslieferungsscheins für ein Einschreiben in ein Postfach - Voraussetzungen der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1984, 45
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.09.2016 - II ZR 299/15

    GmbH-Recht: Formale Anforderungen einer erneuten Aufforderung zur Zahlung der

    Der Zugang des Benachrichtigungsscheins ersetzt den Zugang des Einschreibebriefs nicht (st. Rspr. BGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - XII ZR 164/03, NJW-RR 2007, 1567 Rn. 20; Urteil vom 26. November 1997 - VIII ZR 22/97, BGHZ 137, 205, 208; Urteil vom 17. April 1996 - IV ZR 202/95, ZIP 1996, 878, 879; Beschluss vom 20. Oktober 1983 - III ZR 42/83, VersR 1984, 45; Urteil vom 18. Dezember 1970 - IV ZR 52/69, VersR 1971, 262).
  • BGH, 17.04.1996 - IV ZR 202/95

    Kenntnis des Versicherers von der Verletzung einer vorvertraglichen

    Das Berufungsgericht hat zutreffend ausgeführt, daß der Einschreibebrief dem Kläger erst am 30. März 1993 in seinem Büro zugegangen ist und der am 26. März 1993 in den Wohnungsbriefkasten eingeworfene Benachrichtigungszettel den Zugang nicht ersetzt hat (vgl. BGH, Beschluß vom 20.10.1983 - III ZR 42/83 - VersR 1984, 45; Urteil vom 18.12.1970 - IV ZR 52/69 - VersR 1971, 262 unter 2).
  • OLG Oldenburg, 30.03.1999 - 5 U 167/98

    Auch wenn ein Arzt nicht über Behandlungsrisiken aufgeklärt hat, so haftet er

    Vielmehr war der Kläger aufgrund der vom Beklagten vorgetragenen Gesamtumstände umso mehr zu einer substantiierten Darlegung verpflichtet, um einer mißbräuchlichen Berufung auf das Aufklärungsrecht entgegenzuwirken (vgl. BGH VersR 1984, 45, 467 ff.).
  • BFH, 09.05.1984 - II R 108/83

    Verpflichtungsklage - Aufhebung eines unanfechtbaren Steuerbescheids -

    Nach den beim BFH getroffenen Vorkehrungen wäre das Einschreiben selbst noch am gleichen Tage am Postschalter abgefordert worden, womit der rechtzeitige Eingang des Einschreibens (vgl. das Urteil des BFH vom 22. Oktober 1975 I R 214/73, BFHE 117, 139, 141, BStBl II 1976, 76; das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 27. Mai 1983 7 C 79/81, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1983, 2344, und den Beschluß des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 20. Oktober 1983 III ZR 42/83, Versicherungsrecht 1984, 45) sichergestellt worden wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht