Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1984 - VI ZB 10/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,5342
BGH, 10.07.1984 - VI ZB 10/84 (https://dejure.org/1984,5342)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1984 - VI ZB 10/84 (https://dejure.org/1984,5342)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1984 - VI ZB 10/84 (https://dejure.org/1984,5342)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versäumung - Rechtsmittelfrist - Rechtsanwalt - Rechtsmittelkläger - Verschulden - Vorsorge - Fristwahrung - Selbsttötung - Verkehrsanwalt - Tod - Berufungsfrist - Wiedereinsetzung in denvorigen Stand

Papierfundstellen

  • VersR 1984, 988
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 12.06.2001 - 7 W 17/01

    Hemmung der Verjährung - höhere Gewalt - psychischer Ausnahmezustand

    Es ist anerkannt, dass ein psychischer Ausnahmezustand bzw. ein Zustand schwerwiegender seelischer Belastung einen unabwendbaren Zufall i.S.d. § 233 ZPO a.F. darstellen kann (BGH VersR 1985, 393 m.N.; BGH NJW-RR 1994, 957; BGH VersR 1984, 988) und dass höhere Gewalt i.S.d. § 203 BGB unter denselben Voraussetzungen anzunehmen ist wie der unabwendbare Zufall i.S.d. § 233 ZPO a.F. (BGH NJW 1997, 3164; Sorgel/Niedenführ, BGB, 13. Aufl., § 203 Rdnr. 3).
  • BGH, 26.11.1998 - IX ZB 84/98

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Arbeitsunfähgikeit des

    Eine Entschuldigung ist in der Rechtsprechung anerkannt worden, wenn die fehlende Vorsorge für die Wahrung der Rechtsmittelfrist auf der besonderen psychischen Lage nach dem Entschluß zur Selbsttötung beruhte (BGH, Beschl. v. 10. Juli 1984 - VI ZB 10/84, VersR 1984, 988, 989) oder auf die Einlieferung auf die Intensivstation eines Krankenhauses durch den Notarzt zurückzuführen war (BGH, Beschl. v. 6. März 1990 - VI ZB 4/90, VersR 1990, 1026).
  • BPatG, 17.09.2001 - 30 W (pat) 73/01
    In solchen Fällen kann Verschulden entfallen (vgl zB BGH VersR 1984, 988).
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