Rechtsprechung
| BGH, 03.07.1985 - IVb ZB 58/85 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsfrist
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1986, 150 (Ls.)
- VersR 1985, 1183
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.06.1982 - VI ZB 6/82
Antrag auf Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die …
Auszug aus BGH, 03.07.1985 - IVb ZB 58/85
Die Frist des § 234 Abs. 1 ZPO beginnt, sobald die Partei oder ihr Prozeßbevollmächtigter erkannt hat, daß die erforderliche fristgebundene Handlung versäumt ist (vgl. BGH Beschluß vom 29. Juni 1982 - VI ZB 6/82 - VersR 1982, 971 m.w.N.).
- BAG, 13.10.1992 - 6 AZR 230/92
Rechtsmittel der Sprungrevision im arbeitsgerichtlichen Verfahren - Zulässigkeit …
Die Frist endete mit Ablauf des 17. August 1992, nachdem der Rechtsanwalt des Klägers mit Zustellung der Verfügung des Senatsvorsitzenden vom 3. August 1992 Kenntnis von der Versäumung der fristgebundenen Handlung erlangt hatte (BGH Urteil vom 3. Juli 1985 - IV b ZB 58/85 - VersR 1985, 1183).
Rechtsprechung
| BGH, 03.07.1985 - IVb ZR 40/85 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss - Zurechnung des Verschulden der Prozessbevollmächtigten in der Berufungsinstanz - Mündliche Verhandlung - Familiensachen - Entschuldbarkeit ...
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1986, 150 (Ls.)
- VersR 1985, 1183
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.1978 - IV ZB 115/78
Anwaltsverschulden - Veröffentlichte Entscheidungen - Unkenntnis - …
Auszug aus BGH, 03.07.1985 - IVb ZR 40/85
Einer der Fälle, in denen ein Irrtum über Rechtsmittelzuständigkeiten in Familiensachen ausnahmsweise entschuldigt worden ist (vgl. BGH FamRZ 1979, 222 und VersR 1979, 159, 160), liegt nicht vor. - BGH, 25.10.1978 - IV ZB 65/78
Familiensache - Unterhaltsvereinbarung - Wiedereinsetzung - Berufungsfrist - …
Auszug aus BGH, 03.07.1985 - IVb ZR 40/85
Einer der Fälle, in denen ein Irrtum über Rechtsmittelzuständigkeiten in Familiensachen ausnahmsweise entschuldigt worden ist (vgl. BGH FamRZ 1979, 222 und VersR 1979, 159, 160), liegt nicht vor.
- BGH, 13.06.2012 - XII ZB 592/11
Kindesunterhaltsverfahren: Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist wegen einer …
Gleichwohl muss von einem Rechtsanwalt erwartet werden, dass er die Grundzüge des Verfahrensrechts und das Rechtsmittelsystem in der jeweiligen Verfahrensart kennt (vgl. Senatsbeschluss vom 3. Juli 1985 - IVb ZB 40/85 - VersR 1985, 1183, 1184; BGH Beschluss vom 11. Juni 1996 - VI ZB 10/96 - VersR 1996, 1522). - BAG, 16.01.1989 - 5 AZR 579/88
Fristen: Ende der Rechtsmittelfrist an Feiertagen - Wiedereinsetzung in den …
Mit dieser Erkenntnis begann die Frist für die Wiedereinsetzung nach § 234 Abs. 2 ZPO zu laufen (vgl. BGH VersR 1985, 1183). - BGH, 11.06.1996 - VI ZB 10/96
Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs aus übergegangenem Recht wegen eines …
Von einem Rechtsanwalt muß die Kenntnis des Rechtsmittelsystems der Zivilprozeßordnung erwartet werden (vgl. BGH, Beschluß vom 3. Juli 1985 - IVb ZR 40/85 - VersR 1985, 1183, 1184).