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   BGH, 11.12.1984 - VI ZR 19/83   

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https://dejure.org/1984,3158
BGH, 11.12.1984 - VI ZR 19/83 (https://dejure.org/1984,3158)
BGH, Entscheidung vom 11.12.1984 - VI ZR 19/83 (https://dejure.org/1984,3158)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1984 - VI ZR 19/83 (https://dejure.org/1984,3158)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Straßenverkehrsgesetzes für eine Haftung aus einem Verkehrsunfall - Einfache Behebbarkeit der Drosselung der Drehzahl des Motors - Verletzung des Vorfahrtsrechts - Erkennbarkeit des Unfallgeschädigten bei Einbiegen in eine Straße - Mitverschulden des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823; StVG §§ 7, 8, 17
    Voraussetzungen der Ausnahme von der Gefährdungshaftung

Papierfundstellen

  • VersR 1985, 245
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.01.1994 - VI ZR 285/92

    Haftungsverteilung bei Kollision eines nach links abbiegenden

    Die Verhaltenspflichten der beteiligten Kraftfahrer richten sich für die nun entstandene Verkehrssituation vielmehr nach § 1 StVO (Senatsurteile vom 26. April 1957 aaO; vom 11. Dezember 1984 - VI ZR 19/83 - VersR 1985, 245, 246; BGH, Urteil vom 30. November 1964 aaO S. 190; vgl. auch OLG Bremen VRS 33, 312, 313 f.).

    Etwas anderes könnte nur gelten, wenn der Kläger aufgrund konkreter Anhaltspunkte annehmen durfte, der Erstbeklagte werde anhalten, etwa dann, wenn sie bei Sichtbarwerden des Klägers zunächst abgebremst und erst danach wieder beschleunigt hätte (vgl. Senatsurteil vom 11. Dezember 1984 aaO S. 246).

  • OLG Frankfurt, 10.09.2015 - 22 U 73/14

    Haftungsverteilung bei Kollision mit Traktor auf Landstraße; Grenzen des

    Diese Verpflichtung folgt allerdings nicht aus dem Vorfahrtsrecht, sondern aus § 1 StVO (vgl. nur BGH, 11. Dezember 1984, VI ZR 19/83; BGH a. a. O.).
  • BGH, 17.06.1997 - VI ZR 156/96

    Anforderungen an die Beschaffenheit eines Fahrzeugs zur Anwendung der

    10 aa) Das Berufungsgericht geht insoweit von der bisherigen Rechtsprechung des erkennenden Senats aus, wonach dieser Haftungsausschluß nicht zur Anwendung komme, wenn ein Kraftfahrzeug nicht schon schlechthin durch seine Bauart, sondern lediglich aufgrund bestimmter Vorrichtungen nicht schneller als 20 km/h fahren könne und wenn diese Vorrichtungen zur Ermöglichung einer höheren Geschwindigkeit von einem Fachmann ohne längere und schwierige Arbeiten beseitigt werden könnten (Senatsurteile BGHZ 9, 123, 125; vom 9. Januar 1959 - VI ZR 9/58 - VersR 1959, 238; vom 30. November 1976 - VI ZR 12/76 - VersR 1977, 228, 229 und vom 11. Dezember 1984 - VI ZR 19/83 - VersR 1985, 245, 246).
  • BGH, 30.09.1997 - VI ZR 347/96

    Befreiung einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine von der Versicherungspflicht

    a) Zwar wurde, wie das Berufungsgericht im Ansatz zutreffend ausführt, die Frage, ob die Freistellung eines Kraftfahrzeugs von der Gefährdungshaftung nach der Ausnahmevorschrift des § 8 StVG auch dann eingreift, wenn das Fahrzeug nicht schon schlechthin durch seine Bauart, sondern lediglich aufgrund bestimmter Vorrichtungen nicht schneller als 20 km/h fahren kann, von der früheren Rechtsprechung dann verneint, wenn diese Vorrichtungen von einem geübten Monteur ohne längere oder schwierige Arbeit beseitigt werden konnten (vgl. Senatsurteil vom 11. Dezember 1984 - VI ZR 19/83 -, VersR 1985, 245, 246 m.w.N.).
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