Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 30.05.1985 | OLG Frankfurt, 16.04.1985

Rechtsprechung
   BGH, 14.01.1986 - VI ZR 148/85   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Kfz - Bahnübergang - Schienenbahn - Kollision - Ursachenabwägung

Papierfundstellen

  • VersR 1986, 707



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 18.11.1993 - III ZR 178/92

    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einer Eisenbahn an einem

    Es hat nicht verkannt, daß ein Verstoß gegen die Wartepflicht nach § 19 StVO bei Überquerung eines Bahnübergangs regelmäßig grob leichtfertig ist und bei einem Unfall die alleinige Haftung des verbotswidrig handelnden Kraftfahrers begründen kann (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 23. Juni 1964, aaO; Beschluß vom 14. Januar 1986 - VI ZR 148/85 - VersR 1986, 707 (708); BAG, Urteil vom 10. März 1961 - 1 AZR 448/59 - VRS 21, 156; siehe auch Filthaut, aaO § 4 Rn. 29, und Jagusch/Hentschel, aaO § 17 StVG, Rn. 34, jeweils m.w.N.; BGH, Urteil vom 20. Februar 1990 - VI ZR 124/89 - NZV 1990, 229; BGHZ 20, 262 [BGH 13.04.1956 - VI ZR 347/54]).

    Dies gilt sowohl, wenn sich allein die Betriebsgefahr realisiert hat (vgl. BGH, Beschluß vom 14. Januar 1986 aaO), als auch, wenn den Schädiger ebenfalls ein Verschulden trifft (vgl. OLG Köln NZV 1990, 152 - mit Nichtannahmebeschluß des BGH vom 5. November 1989 - VI ZR 99/89).

  • OLG Saarbrücken, 16.04.2015 - 4 U 15/14

    Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einem Fußgänger

    Allerdings folgt aus einem derart groben Verschulden des Geschädigten nicht zwangsläufig, dass die Betriebsgefahr der Bahn bei Abwägung der Verantwortungsanteile gemäß § 4 HaftPflG i. V. m. § 254 Abs. 1 BGB unberücksichtigt zu lassen ist (vgl. BGH, VersR 1986, 707; BGH, NZV 1994, 146; OLG Schleswig, NZV 2008, 89; Geigel-Kaufmann, aaO., 26. Kap., Rdn. 49).
  • BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87

    Begriff der höheren Gewalt

    Sollte das Berufungsgericht aufgrund der neuen Verhandlung wieder ein Verschulden des Klägers an dem Unfall bejahen, so wird es bei der Abwägung die Grundsätze des Senatsbeschlusses vom 14. Januar 1986 (- VI ZR 148/85 - VersR 1986, 708) zu beachten haben.
  • OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01

    Zur Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall an einem unbeschrankten Bahnübergang

    Der Schuldvorwurf, der P... L... bei dem hier wie ausgeführt zugunsten der Kläger zu unterstellenden Unfallhergang zu machen ist, ist jedoch von geringerem Gewicht als im "Normalfall" (vergl. dazu BGH NJW-RR 1994, 603, 604 und VersR 1986, 707, 708) einer Kollision zwischen einem Schienenfahrzeug und einem Kraftfahrzeug auf einem unbeschrankten, mit Andreaskreuzen gesicherten schienengleichen Bahnübergang.
  • LG Karlsruhe, 30.01.2009 - 6 O 332/06

    Schadenersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls: Haftungsverteilung bei der

    Zudem sei auf die Rechtslage bei Eisenbahnen hingewiesen: Kollidiert ein Pkw mit einer Lok an einem unbeschrankten Bahnübergang und hat sich der Pkw dabei trotz Rotlicht dem Bahnübergang mit 20 km/h genähert, so trifft den Fahrer des Pkw das Alleinverschulden (BGH VersR 1986, 707).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.05.1985 - 1 U 187/84   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bahnübergang; Sicherung durch Warnblinkanlage; Betriebsgefahr der Bahn; Grobe Fahrlässigkeit des Kraftfahrers; Mißachtung des Rotlichts; Vorliegen besonderer Umstände

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1986, 70
  • VersR 1986, 707



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 09.05.1996 - 7 U 10/96

    Haftungsverteilung bei Kollision eines das rote Blinklicht eines Bahnübergangs

    Zum anderen war die Betriebsgefahr, wie oben dargelegt, noch erhöht durch das schwerwiegende, für den Unfall ausschlaggebende ursächliche Verschulden des Zweitbeklagten, der den Vorrang des herannahenden Straßenbahnzuges nur ungenügend beachtet hat (im Ergebnis ebenso: OLG Düsseldorf VRS 72, 414; OLG Celle VersR 1988, 1138; OLG Frankfurt VersR 1986, 707; OLG Hamburg VersR 1979, 549).
  • OLG Celle, 24.10.2002 - 14 U 318/01

    Haftungsverteilung bei Kollision einer Eisenbahn mit einem LKW-Anhänger:

    Zwar kann auch in einem der Anwendungsfälle des § 1 Abs. 2 S. 1 HPflG die Betriebsgefahr der Eisenbahn ausnahmsweise zurücktreten, vgl. etwa OLG Frankfurt v. 30.5.1985 - 1 U 187/84, VersR 1986, 707.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.04.1985 - 5 U 133/84   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 712
  • MDR 1986, 499
  • DNotZ 1986, 426
  • VersR 1986, 707
  • BB 1986, 550
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