Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.09.1986

Rechtsprechung
   BGH, 17.03.1992 - VI ZR 62/91   

Richtgeschwindigkeit

§ 7 StVG Fassung bis 31.7.02 (vgl. nun § 17 Abs. 3 StVG), unabwendbares Ereignis, Idealfahrer

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • RA Kotz

    § 7 StVG Zum unabwendbaren Ereignis bei Überschreitung der Autobahn Richtgeschwindigkeit von 130 km/h

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unabwendbarkeit eines Verkehrsunfalls bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Die Überschreitung der Richtgeschwindigkeit begründet keinen Mitverschuldensvorwurf, spricht jedoch gegen die Unabwendbarkeit eines dadurch mitverursachten Unfalls

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Überschreiten der Autobahn-Richtgeschwindigkeit von 130 km/h kann sich ein Autofahrer bei einem Unfall nicht ohne weiteres auf ein unabwendbares Ereignis berufen - Nach der Autobahn-Richtgeschwindigkeitsverordnung soll auch bei günstigen Verkehrsverhältnissen nicht schneller als 130 km/h gefahren werden

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 7 StVG
    Straßenverkehrsrecht; Verkehrsunfall bei Überschreiten der Autobahn-Richtgeschwindigkeit

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 337
  • NJW 1992, 1684
  • MDR 1992, 647
  • NZV 1992, 229
  • NJ 1992, 357
  • VersR 1987, 158
  • VersR 1992, 714
  • BB 1992, 1310


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Wird zitiert von ... (125)  

  • OLG Hamm, 26.08.2016 - 7 U 22/16  

    Nachzügler muss warten, wenn der Querverkehr schon länger Grün hat

    Dabei kommt es nicht nur darauf an, wie ein "Idealfahrer" unter Anwendung der äußersten möglichen Sorgfalt in der konkreten Gefahrensituation reagiert hätte, sondern auch darauf, ob ein "Idealfahrer" unter Anwendung der äußersten möglichen Sorgfalt überhaupt in eine solche Gefahrenlage geraten wäre (vgl. BGH, NJW 1992, 1684; OLG Koblenz, NZV 2006, 201;… Heß in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Auflage, § 17 StVG Rn. 8).
  • BGH, 18.01.2005 - VI ZR 115/04  

    Begriff des unabwendbaren Ereignisses

    Hierzu gehört ein sachgemäßes, geistesgegenwärtiges Handeln erheblich über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt im Sinne von § 276 BGB hinaus (vgl. Senatsurteile BGHZ 117, 337, 340 und vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 m.w.N.; BGHZ 113, 164, 165).
  • BGH, 13.12.2005 - VI ZR 68/04  

    Inanspruchnahme mehrerer Nebentäter durch den Geschädigten

    Damit verlangt § 7 Abs. 2 StVG a.F., dass der »Idealfahrer« in seiner Fahrweise auch die Erkenntnisse berücksichtigt, die nach allgemeiner Erfahrung geeignet sind, Gefahrensituationen nach Möglichkeit zu vermeiden (vgl. Senat BGHZ 117, 337, 340 ff.).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.09.1986 - VI ZR 136/85   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an den Nachweis eines unabwendbaren Ereignisses bei einem durch Wild verursachten Unfall - Ausleuchtung eines Streifens des rechten Fahrbahnrandes durch das asymmetrische Abblendlicht eines Personenkraftwagens - Bedeutung der genauen Beschaffenheit des Geländes neben der Fahrbahn an der Unfallstelle - Vermeidbarkeit des Ausbrechens des Fahrzeugs sowie der Kollision mit einem entgegenkommenden Wagen - Verlangen einer über den gewöhnlichen Fahrerdurchschnitt erheblich hinausgehenden Aufmerksamkeit, Geschicklichkeit und Umsicht sowie geistesgegenwärtiges und sachgemäßes Handeln im Augenblick der Gefahr

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 2
    Nachweis eines unabwendbaren Ereignisses bei einem Wildunfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 150
  • MDR 1987, 132
  • VersR 1987, 158


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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 17.03.1992 - VI ZR 62/91  

    Unabwendbarkeit eines Verkehrsunfalls bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit

    Hierzu gehört jedoch ein sachgemäßes, geistesgegenwärtes Handeln erheblich über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt i.S. von § 276 BGB hinaus (vgl. Senatsurteil vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 m.w.N.).
  • BGH, 18.01.2005 - VI ZR 115/04  

    Begriff des unabwendbaren Ereignisses

    Hierzu gehört ein sachgemäßes, geistesgegenwärtiges Handeln erheblich über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt im Sinne von § 276 BGB hinaus (vgl. Senatsurteile BGHZ 117, 337, 340 und vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 m.w.N.; BGHZ 113, 164, 165).
  • BGH, 13.12.1990 - III ZR 14/90  

    Haftung einer öffentlichen Körperschaft für die Verursachung eines …

    Der Nachweis der Unabwendbarkeit nach § 7 Abs. 2 StVG knüpft für das Fahrverhalten nicht an den Verschuldensmaßstab des § 276 BGB an, sondern an den auf die Zurechnungsgesichtspunkte der Gefährdungshaftung bezogenen Maßstab des § 7 Abs. 2 StVG, der eine über den gewöhnlichen Durchschnitt erheblich hinausgehende Aufmerksamkeit, Geschicklichkeit und Umsicht sowie geistesgegenwärtiges und sachgemäßes Handeln im Augenblick der Gefahr im Rahmen des Menschenmöglichen verlangt (st. Rspr.; vgl. BGH Urteil vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - BGHR StVG § 7 Abs. 2 Wildunfall 1 m.w.Nachw.).
     
  • BGH, 13.07.1989 - III ZR 122/88  

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Straßen; Anbringung von Wildschutzzäunen

    Ist Wildwechsel in Betracht zu ziehen, wird ein sorgfältiger Kraftfahrer zum Beispiel die Geschwindigkeit mäßigen, den Fahrbahnrand verstärkt beobachten, seine Reaktionsbereitschaft erhöhen oder auf andere Weise sein Fahrverhalten der jeweiligen Gefahrenlage anpassen (Urt. des BGH vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 = BGHR StVO § 7 Abs. 2 - Wildunfall 1 = VersR 1987, 158; siehe auch Urteil des BGH vom 10. Februar 1976 - VI ZR 160/74 = VRS 50, 321, 322; OLG Köln DAR 1976, 58).
  • LG Saarbrücken, 07.05.2010 - 13 S 14/10  

    Sorgfaltsanforderungen beim Rückwärts-Ausparken zweier Fahrzeuge aus einander …

    Hierzu gehört ein sachgemäßes, geistesgegenwärtiges Handeln erheblich über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt im Sinne von § 276 BGB hinaus (vgl. zu § 7 Abs. 2 StVG a.F.: BGHZ 117, 337; Urteil vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 m.w.N.; BGHZ 113, 164, 165).
  • LG Saarbrücken, 02.11.2018 - 13 S 70/18  
    Hierzu gehört ein sachgemäßes, geistesgegenwärtiges Handeln erheblich über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt im Sinne von § 276 BGB hinaus (BGH, st. Rspr.; vgl. BGHZ 113, 164, 165; 117, 337; Urteil vom 23.09.1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 m.w.N.).
  • LG Saarbrücken, 03.07.2015 - 13 S 64/15  

    Zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen der Wartepflichtige darauf vertrauen …

    Damit hat sie den Anforderungen an einen "Idealfahrer" (vgl. dazu BGHZ 117, 337 ; Urteil vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 mwN.; BGHZ 113, 164, 165) nicht genügt.
  • BGH, 10.01.1989 - VI ZR 99/88  

    Sorgfaltspflichten eines Kraftfahrers auf Straßen außerorts; Einhaltung eines …

    Ergibt die gebotene Aufklärung des Sachverhalts, daß der Erstbeklagte bei der erforderlichen Aufmerksamkeit den Kläger schon in der Annäherungsphase auf dem Grasstreifen neben der Fahrbahn hätte erkennen können, dann hätte er auf ihn reagieren müssen, sei es durch Einhalten eines entsprechenden Sicherheitsabstandes oder - wenn dies wegen Gegenverkehrs nicht möglich war - durch Abbremsen (vgl. Senatsurteil vom 23. September 1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158).
  • OLG Hamm, 28.09.1999 - 9 U 62/99  

    Haftungsverteilung bei Überfahren eines Fußgängers

    Der Kläger hat danach die äußerste, nach den Umständen Falles gebotene Sorgfalt angewandt; der Unfall wäre auch für einen besonders sorgfältigen, praktisch erfahrenen, umsichtigen, reaktionsschnellen und geistesgegenwärtigen Fahrer nicht vermeidbar gewesen (vgl. BGH VersR 1987, 158; 1966, 829; 1985, 66;… Geigel/Kunschert, der Haftpflichtprozeß, 22. Auflage, Kap. 25, Rn 61, 71, 72, 99 m.w.N.).
  • LG Saarbrücken, 27.05.2011 - 13 S 25/11  
    Hierzu gehört ein sachgemäßes, geistesgegenwärtiges Handeln erheblich über den Maßstab der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt im Sinne von § 276 BGB hinaus (vgl. zu § 7 Abs. 2 StVG a.F.: BGHZ 117, 337; Urteil vom 23.09.1986 - VI ZR 136/85 - VersR 1987, 158, 159 mwN.; BGHZ 113, 164, 165).
  • OLG Schleswig, 04.01.2018 - 7 U 146/15  

    Reflexhaftes Fahrverhalten - insbesondere ein Ausweichen auf die Bankette

  • BGH, 17.03.1992 - VI ZR 63/91  

    Annahme eines unabwendbaren Ereignisses bei Überschreitung der …

  • OLG Düsseldorf, 29.08.2017 - 1 U 33/16  
  • AG Bonn, 05.11.2013 - 109 C 59/13  

    Kollision, Bus, Überholen auf Gegenfahrbahn, Vorfahrtverletzung

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