Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1986 - IVa ZR 78/85   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Heilbehandlung - Medizinisch Notwendig - Krankheit - Erstattungsfähige Kosten - In-vitro-Fertilisation - Befruchtung - Krankenversicherung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer sogenannten homologen In-vitro-Fertilisation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MBKK § 1 Nr. 2
    Erstattungsfähigkeit der Kosten einer künstlichen Befruchtung in der privaten Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 99, 228
  • NJW 1987, 703
  • NJW-RR 1987, 666 (Ls.)
  • MDR 1987, 390
  • FamRZ 1987, 584
  • VersR 1987, 278



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Wird zitiert von ... (98)  

  • BGH, 29.03.2017 - IV ZR 533/15  

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Lasik-Operation an den Augen in der

    a) Noch zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass unter Krankheit im Sinne der Bedingungen nach dem maßgebenden Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers ein objektiv nach ärztlichem Urteil bestehender anormaler, regelwidriger Körper- oder Geisteszustand zu verstehen ist (Senatsurteile vom 17. Februar 2016 - IV ZR 353/14, VersR 2016, 720 Rn. 16; vom 15. September 2010 - IV ZR 187/07, r+s 2011, 75 Rn. 11; vom 21. September 2005 - IV ZR 113/04, BGHZ 164, 122 unter II 1; vom 3. März 2004 - IV ZR 25/03, BGHZ 158, 166 unter II 2 a; vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228 unter II 2 a; st. Rspr.).

    Mit der Sehhilfe wird demnach - für den Einsatz von Hilfsmitteln kennzeichnend - unmittelbar eine Ersatzfunktion für ein krankes Organ wahrgenommen, ohne dessen Funktionsfähigkeit wieder herzustellen (vgl. Senatsurteile vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228 unter II 5 und vom 19. Mai 2004 - IV ZR 176/03, NJW-RR 2005, 260 juris Rn. 21).

    Demgemäß muss es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar gewesen sein, die Heilbehandlung als notwendig anzusehen (Senatsbeschlüsse vom 17. Dezember 2014 - IV ZR 399/13, r+s 2015, 142 Rn. 13; vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, VersR 2013, 1558 Rn. 13; Senatsurteile vom 10. Juli 1996 - IV ZR 133/95, BGHZ 133, 208 unter II 3 a; vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228 unter II 4; vom 29. November 1978 - IV ZR 175/77, VersR 1979, 221 unter III; jeweils m.w.N.).

    Von der medizinischen Notwendigkeit einer Behandlung im Sinne der vorstehenden Ausführungen wird daher dann auszugehen sein, wenn eine Behandlungsmethode zur Verfügung steht und angewandt worden ist, die geeignet ist, die Krankheit zu heilen, zu lindern oder ihrer Verschlimmerung entgegenzuwirken (Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12, VersR 2013, 1558 Rn. 14; Senatsurteil vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228 unter II 4).

  • BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/01  

    Zur Erstattungsfähigkeit von Pauschalvergütungen reiner Privatkliniken in der

    Das ist im allgemeinen dann der Fall, wenn eine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode zur Verfügung steht, die geeignet ist, die Krankheit zu heilen oder zu lindern (BGHZ 99, 228, 233; 133, 208, 212 f.; BGH, Urteil vom 29. November 1978 - IV ZR 175/77 - VersR 1979, 222 unter III; Schoenfeldt/Kalis, aaO § 1 MB/KK Rdn. 42; Prölss, VVG 26. Aufl. § 1 MB/KK 94 Rdn. 25 ff.; jeweils m.w.N.).

    Der Versicherer braucht deshalb jedenfalls ganz unverhältnismäßige Kosten dafür nicht zu erstatten (BGHZ 99, 228, 235).

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92  

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Als Heilbehandlung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jegliche ärztliche Tätigkeit anzusehen, die durch die betreffende Krankheit verursacht worden ist, sofern die Leistung des Arztes von ihrer Art her in den Rahmen der medizinisch notwendigen Krankenpflege fällt und auf Heilung oder auch auf Linderung der Krankheit abzielt (Urteil vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 78/85 - VersR 1987, 278 unter II 3; vgl. auch Bach in Bach/Moser aaO § 1 Rdn. 12 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 09.05.1986 - 14 U 31/86   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchfahren bei Rotlicht; Schwerwiegende Pflichtverletzung; Grobe Fahrlässigkeit; Verletzung der Sorgfalt; Versicherungsfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1987, 278
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.04.1986 - 20 U 342/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Schadensersatzanspruch aus positiver Vertragsverletzung; Pflicht des Versicherers Weisungen zu erteilen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1987, 278
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.04.1986 - 20 U 412/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Verschweigen; Baujahr; Armeefahrzeug; Schadensanzeige; Erstzulassung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1987, 278
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.09.1985 - 20 U 55/85   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1987, 278
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Rechtsprechung
   LG München I, 05.12.1985 - 27 O 13078/85   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1987, 278
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