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Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2005 - VI ZR 352/03   

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https://dejure.org/2005,378
BGH, 11.01.2005 - VI ZR 352/03 (https://dejure.org/2005,378)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2005 - VI ZR 352/03 (https://dejure.org/2005,378)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - VI ZR 352/03 (https://dejure.org/2005,378)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Fahren ohne Beleuchtung

  • verkehrslexikon.de

    DEr Fahrzeugführer darf nicht darauf vertrauen, dass ihm nur beleuchtete Fahrzeuge entgegen kommen, die wegen ihrer Beleuchtung durch die Sichthindernisse (hier: Pflanzenbewuchs) hindurch erkannt werden können

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Linksabbiegen von einer gut ausgeleuchteten innerörtlichen Straße bei Dämmerung; Erhöhung der Betriebsgefahr eines nach links abbiegenden Kraftfahrzeugs; Sichtbehinderung durch Pflanzenbewuchs; Weitere Erhöhung der Betriebsgefahr eines Linksabbiegers bei erschwerten ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrsunfall bei Dämmerung und Linksabbiegen - Gegenverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichten eines Kraftfahrers beim Linksabbiegen in der Dämmerung; Betriebsgefahr und Haftungsverteilung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Linksabbiegen bei Sichthindernissen

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1351
  • MDR 2005, 627
  • NZV 2005, 249
  • VersR 1988, 412
  • VersR 2005, 702
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 133/11

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

    Genügt ein Verkehrsteilnehmer dieser Wartepflicht nicht und kommt es deshalb zu einem Unfall, hat er in der Regel, wenn keine Besonderheiten vorliegen, in vollem Umfang oder doch zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen zu haften (vgl. Senatsurteil vom 11. Januar 2005 - VI ZR 352/03, VersR 2005, 702 mwN).
  • BGH, 13.02.2007 - VI ZR 58/06

    Verwertung von Schilderungen eines Zeugen über den Hergang eines Verkehrsunfalls

    Der erkennende Senat hat bereits entschieden, dass der Linksabbieger, wenn er seiner hiernach bestehenden Wartepflicht nicht genügt und es deshalb zu einem Unfall kommt, in der Regel, wenn keine Besonderheiten vorliegen, in vollem Umfang oder doch zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen zu haften hat, weil an eine Verletzung des Vorfahrtrechts des geradeaus Fahrenden durch den Linksabbieger ein schwerer Schuldvorwurf anknüpft, wobei für das Verschulden des Abbiegenden der Anscheinsbeweis spricht (Senatsurteil vom 11. Januar 2005 - VI ZR 352/03 - VersR 2005, 702 f. m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 19.10.2017 - 4 U 29/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem entgegen

    Den Linksabbieger trifft mithin eine Wartepflicht (BGH NZV 2005, 249, 250).

    Genügt er dieser nicht und kommt es deshalb zu einem Unfall, hat er in der Regel, wenn keine Besonderheiten vorliegen, in vollem Umfang oder doch zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen zu haften (BGH NZV 2005, 249, 250).

    Allerdings indiziert die objektive Verletzung des § 9 Abs. 3 StVO nicht stets ein Verschulden; vielmehr muss das Vorrecht des Geradeausfahrers für den Wartepflichtigen in zumutbaren Grenzen erkennbar und seine Verletzung vermeidbar gewesen sein (BGH NJW 1984, 1962; NZV 2005, 249, 250).

    An eine Verletzung des Vorfahrtrechts des Geradeausfahrenden durch den Linksabbieger knüpft ein schwerer Schuldvorwurf an, wobei für das Verschulden des Abbiegenden der Anscheinsbeweis spricht (BGH NZV 2005, 249, 250).

    Demgegenüber darf der Geradeausfahrende, sofern nicht Anzeichen für eine bevorstehende Vorfahrtsverletzung sprechen, darauf vertrauen, dass der Linksabbieger sein Vorrecht beachten werde (BGH NJW 2003, 1929; NZV 2005, 249, 250).

    dd) Angesichts dieser Sachlage kann ein schuldhafter Verstoß des Klägers gegen § 9 Abs. 3 Satz 1 StVO auch nicht damit begründet werden, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes das Vertrauen des Abbiegenden darauf, nur auf beleuchtete Fahrzeuge zu treffen, nicht gerechtfertigt ist (BGH NZV 2005, 249, 251).

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Rechtsprechung
   BGH, 08.12.1987 - VI ZR 82/87   

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https://dejure.org/1987,722
BGH, 08.12.1987 - VI ZR 82/87 (https://dejure.org/1987,722)
BGH, Entscheidung vom 08.12.1987 - VI ZR 82/87 (https://dejure.org/1987,722)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 1987 - VI ZR 82/87 (https://dejure.org/1987,722)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 406
  • MDR 1988, 398
  • NZV 1988, 57
  • VersR 1988, 412
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • OLG Nürnberg, 22.12.2006 - 5 U 1921/06

    Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung zwischen einem auf einer

    Mit solchen, auch unbeleuchteten Hindernissen wie Fußgängern oder stehenden, unbeleuchteten Fahrzeugen (BGHSt. a. a. O.; NZV 1988, 57) auf dem nicht einsehbaren Teil seiner Fahrbahn muss der Fahrzeugführer immer rechnen (BGH VRS 6, 296; 35, 117).
  • BGH, 17.05.1990 - III ZR 191/88

    Drittbezogenheit von Amtspflichten der Bediensteten einer Kfz-Zulassungsstelle

    Das Revisionsgericht kann lediglich nachprüfen, ob der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zugrunde liegen und ob der Tatrichter dabei alle Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (Senatsurteil vom 30. September 1982 - III ZR 110/81 - VersR 1982, 1196, 1197 f; BGH Urteile vom 17. November 1964 - VI ZR 188/63 - VersR 1965, 88 - und vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 82/87 - BGHR StVG § 17 Abwägung 1 = VersR 1988, 412, 413).
  • OLG Celle, 22.01.2020 - 14 U 150/19

    Zweitunfall auf Autobahn ohne Berührung mit dem liegengebliebenen Kfz aus dem

    Ein Kraftfahrer hat gemäß §§ 1, 3 Abs. 1 S. 4 StVO seine Fahrweise so einzurichten, dass er auch in der Dunkelheit vor auf der Straße liegengebliebenen Kraftfahrzeugen, mögen sie auch unbeleuchtet sein, rechtzeitig anhalten kann (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86, Rn. 13, juris [unbeleuchteter Panzer mit Tarnanstrich]; BGH, Urteil vom 08. Dezember 1987 - VI ZR 82/87, Rn. 11, juris; Senat, Urteil vom 05. September 2007 - 14 U 71/07, Rn. 10 mwN, juris).

    Im Übrigen hat ein Kraftfahrer ohnehin gemäß §§ 1, 3 Abs. 1 S. 4 StVO seine Fahrweise so einzurichten, dass er auch in der Dunkelheit vor auf der Straße liegengebliebenen Kraftfahrzeugen, mögen sie auch unbeleuchtet sein, rechtzeitig anhalten kann (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86, Rn. 13, juris [unbeleuchteter Panzer mit Tarnanstrich]; BGH, Urteil vom 08. Dezember 1987 - VI ZR 82/87, Rn. 11, juris; Senat, Urteil vom 05. September 2007 - 14 U 71/07, Rn. 10 mwN, juris).

    Ein Kraftfahrer hat, wie ausgeführt, gemäß §§ 1, 3 Abs. 1 S. 4 StVO seine Fahrweise so einzurichten, dass er auch in der Dunkelheit vor auf der Straße liegengebliebenen Kraftfahrzeugen, mögen sie auch unbeleuchtet sein, rechtzeitig anhalten kann (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86, Rn. 13, juris [unbeleuchteter Panzer mit Tarnanstrich]; BGH, Urteil vom 08. Dezember 1987 - VI ZR 82/87, Rn. 11, juris; Senat, Urteil vom 05. September 2007 - 14 U 71/07, Rn. 10 mwN, juris).

  • BGH, 08.01.2002 - VI ZR 364/00

    Verkehrssicherungspflicht bei Gleisbauarbeiten

    Eine Nachprüfung ist dem Revisionsgericht dahin möglich, ob der Tatrichter alle in Betracht kommenden Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. Senatsurteile vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 82/87 - VersR 1988, 412, 413; vom 12. Juli 1988 - VI ZR 283/87 - aaO; vom 12. Januar 1993 - VI ZR 75/92 - VersR 1993, 442, 443 und vom 12. März 1996 - VI ZR 12/95 - VersR 1996, 715, 718).
  • BGH, 20.02.1990 - VI ZR 124/89

    Verletzung des Rechtsfahrgebots durch einen Motorradfahrer, der sich der

    Das Revisionsgericht kann jedoch nachprüfen, ob der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zugrunde liegen und ob der Tatrichter dabei alle Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und Sicht gegen Denk- und Erfahrungssätze verstoßen hat (st. Rspr., vgl. Senatsurteil vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 82/87 - VersR 1988, 412, 413).
  • OLG Hamm, 13.05.2003 - 9 U 13/03

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht und Amtshaftung bei fehlendem

    Die nach der Neuregelung des Berufungsverfahrens durch § 513 ZPO auch für das Berufungsgericht auf Rechtsfehler beschränkte Prüfung erlaubt nur eine Nachprüfung der Haftungsabwägung dahin, ob die Vorinstanz alle in Betracht kommenden Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (BGH NJW-RR 1988, 406/407; BGH VersR 1994, 618) und bei der Bemessung des Schmerzensgeldes insbesondere, ob sich die Vorinstanz mit allen maßgeblichen Umständen ausreichend auseinandergesetzt und sich um eine angemessene Beziehung der Entschädigung zu Art und Dauer der Verletzungen bemüht hat (BGH NJW 1998, 2741/2743).
  • BGH, 12.01.1993 - X ZR 87/91

    Auswahlverschulden bei Werkvertrag

    a) Die Haftungsabwägung nach § 254 BGB ist grundsätzliche Aufgabe des Tatrichters (vgl. BGHZ 51, 275, 279; BGH, Urt. v. 30.09.1982 - III ZR 110/81, NJW 1983, 622; Urt. v. 06.04.1987 - II ZR 208/86, VersR 1987, 901; Urt. v. 09.04.1987 - III ZR 126/85, WuM 1987, 1546; Urt. v. 11.04.1988 - II ZR 200/87, VersR 1988, 928; Urt. v. 08.12.1987 - VI ZR 82/87, VersR 1988, 412, 413).
  • OLG Celle, 05.09.2007 - 14 U 71/07

    Zulässigkeit eines Teilurteils über einzelne von verbundenen Klagen;

  • OLG Frankfurt, 16.08.2001 - 3 U 160/00

    Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Auffahrunfall auf BAB auf umgestürztes

  • LG Freiburg, 25.02.2008 - 7 Ns 520 Js 14833/06

    Fahrlässige Tötung: Auffahren auf ein unbeleuchtetes Fahrzeug auf der Autobahn

  • OLG Frankfurt, 17.04.2000 - 18 U 37/98

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn

  • LG Saarbrücken, 19.07.2013 - 13 S 35/13

    Zum Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall auf der Autobahn infolge eines

  • BGH, 12.01.1993 - VI ZR 75/92

    Mitverschulden bei Bahnunfall

  • OLG Hamm, 15.10.2004 - 9 U 116/04

    Verkehrssicherungspflicht, Streupflicht, Bushaltestelle, Glätte

  • OLG Düsseldorf, 29.09.2005 - 10 U 203/04

    Beweis des ersten Anscheins bei einem Auffahrunfall

  • OLG Stuttgart, 29.11.2006 - 3 U 16/06

    Freistellungsanspruch eines Haftpflichtversicherers auf Grund eines

  • LG Nürnberg-Fürth, 16.01.2013 - 8 O 4100/12

    Verkehrsunfall in Italien: Schadensersatzansprüche nach italienischem Recht

  • OLG Rostock, 19.11.2004 - 8 U 239/03

    Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters eines Moto-Cross-Rennens

  • BGH, 10.01.1989 - VI ZR 99/88

    Sorgfaltspflichten eines Kraftfahrers auf Straßen außerorts; Einhaltung eines

  • BGH, 02.11.1989 - III ZR 133/88

    Unfall eines Bundeswehrsoldaten bei Teilnahme am allgemeinen Verkehr

  • OLG Düsseldorf, 20.08.2007 - 1 U 31/07

    Haftungsquote bei Auffahrunfall auf einem auf der rechten Fahrspur einer Autobahn

  • OLG Hamm, 18.08.2003 - 6 U 198/02

    Haftungsverteilung bei Auffahren eines PKW auf einen unbeleuchtet bei Dunkelheit

  • BGH, 21.12.1988 - III ZR 54/88

    Überprüfung des Mitverschuldens hinsichtlich der Abwägung im Rahmen rechtlich

  • LG Köln, 25.03.2010 - 29 O 112/09

    Zur Mithaftung bei Verletzung des Sichtfahrgebots bei Dunkelheit

  • BGH, 21.12.1988 - III ZR 60/88

    Vorsätzliche Verletzung der Amtspflicht zur ordnungsgemäßen Verwahrung von

  • LG Essen, 10.12.2018 - 6 O 106/18

    Kein Schadensersatzanspruch eines PKW-Fahrers bei Unfall mit zuvor auf einer

  • AG Rüsselsheim, 16.10.2016 - 3 C 5397/14
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Rechtsprechung
   LG Aachen, 02.09.1987 - 4 O 167/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,11970
LG Aachen, 02.09.1987 - 4 O 167/87 (https://dejure.org/1987,11970)
LG Aachen, Entscheidung vom 02.09.1987 - 4 O 167/87 (https://dejure.org/1987,11970)
LG Aachen, Entscheidung vom 02. September 1987 - 4 O 167/87 (https://dejure.org/1987,11970)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1988, 53
  • VersR 1988, 412
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