Weitere Entscheidung unten: AG Schorndorf, 26.02.1988

Rechtsprechung
   BGH, 19.05.1988 - III ZR 32/87   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Pflicht des Amtsträgers zur umfassenden Erforschung des Sachverhalts vor einer hoheitlichen Maßnahme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; GG Art. 34
    Amtspflicht zur Erforschung des Sachverhalts; Drittbezogenheit von Amtspflichten; Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Amtsmaßnahme - Amtspflichtverletzung - Kündigungsschutz - Dritte

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 99
  • NJW-RR 1989, 91 (Ls.)
  • MDR 1988, 1035
  • NVwZ 1989, 187 (Ls.)
  • VersR 1988, 963



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Wird zitiert von ... (47)  

  • BGH, 13.10.2016 - IX ZR 149/15

    Wohnraummiete: Einstweilige Verfügung auf Antrag des Mieters auf Einstellung von

    Er fehlt, wenn der Geschädigte selbst in völlig ungewöhnlicher oder unsachgemäßer Weise in den schadensträchtigen Geschehensablauf eingreift und eine weitere Ursache setzt, die den Schaden endgültig herbeiführt (BGH, Urteil vom 14. März 1985 - IX ZR 26/84, NJW 1986, 1329, 1331; vom 29. Oktober 1987 - IX ZR 181/86, NJW 1988, 1143, 1145; vom 19. Mai 1988 - III ZR 32/87, NJW 1989, 99, 100; vom 10. Oktober 1996 - IX ZR 294/95, NJW 1997, 250, 253).
  • OLG Karlsruhe, 23.01.2017 - 1 U 146/14

    Stadt Baden-Baden haftet für Einsatz umweltschädlichen Löschschaums durch

    Den genannten Pflichten ist die Amtspflicht zur ordnungsgemäßen Sachverhaltsaufklärung vor den Eingriffen in fremde Rechtsstellungen vorgeschaltet: Jeder Amtsträger hat die Pflicht, vor einer hoheitlichen Maßnahme, die geeignet ist, einen anderen in seinen Rechten zu beeinträchtigen, den Sachverhalt im Rahmen des Zumutbaren so umfassend zu erforschen, dass die Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlage nicht in wesentlichen Punkten zum Nachteil des Betroffenen unvollständig bleibt (vgl. BGH, Urt. v. 19.05.1988 - III ZR 32/87 [juris Tz. 12]; Urt. v. 21.12.1964 - III ZR 165/63 [juris Tz. 44] und Jauernig - Teichmann, BGB, 15. Aufl. 2013, § 839 Rn. 9).
  • BGH, 07.01.1993 - IX ZR 199/91

    Haftung eines Notars wegen unterlassener Belehrung über Sittenwidrigkeit einer

    Der erforderliche haftungsrechtliche Zusammenhang kann fehlen, wenn der Geschädigte selbst in völlig ungewöhnlicher oder unsachgemäßer Weise in den schadensträchtigen Geschehensablauf eingreift und eine weitere Ursache setzt, die den Schaden endgültig herbeiführt (BGH, Urt. v. 19. Mai 1988 - III ZR 32/87, NJW 1989, 99, 100; v. 16. Januar 1990 - VI ZR 170/89, VersR 1990, 495, 496; v. 16. Januar 1992 - III ZR 197/90, WM 1992, 956, 958 m.w.N).

    Dabei sind die Erfolgsaussichten des Geschädigten im Falle einer gerichtlichen Entscheidung und sein Interesse an einer raschen Streitbeendigung zu berücksichtigen (BGH, Urt. v. 19. Mai 1988 a.a.O.).

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Rechtsprechung
   AG Schorndorf, 26.02.1988 - 4 C 1143/87   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1988, 963
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