Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.06.1988

Rechtsprechung
   BGH, 28.06.1988 - VI ZR 288/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,657
BGH, 28.06.1988 - VI ZR 288/87 (https://dejure.org/1988,657)
BGH, Entscheidung vom 28.06.1988 - VI ZR 288/87 (https://dejure.org/1988,657)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 1988 - VI ZR 288/87 (https://dejure.org/1988,657)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,657) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermächtigung - Eltern - Vertretung - Kindes - Heileingriff

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur gemeinsamen Zustimmung der Eltern bei ärztlicher Behandlung von Minderjährigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1629 Abs. 1 S. 2
    Geltung des Verweisungsprivilegs für vertragliche Ansprüche gegen einen Arzt; Zustimmung beider Elternteile zu Heileingriff bei einem Minderjährigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 105, 45
  • NJW 1988, 2946
  • NJW-RR 1988, 1432 (Ls.)
  • MDR 1988, 949
  • FamRZ 1988, 1142
  • VersR 1989, 145
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

    Vorschaubilder

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Einwilligung als eine (bloß) rechtsgeschäftsähnliche Handlung anzusehen ist, die allerdings im Wesentlichen den für Willenserklärungen geltenden Regeln unterliegt (vgl. Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger aaO § 31 UrhG Rdn. 37; v. Ungern-Sternberg, GRUR 2009, 369, 370; Schricker/Schricker aaO Vor §§ 28 ff. UrhG Rdn. 27 m.w.N.; allgemein zur Einwilligung in die Verletzung eines absolut geschützten Rechts oder Rechtsguts vgl. BGHZ 29, 33, 36; 105, 45, 47 f.; Ahrens in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 3. Aufl., Vor §§ 116 ff. Rdn. 8; Schaub in Prütting/Wegen/Weinreich aaO § 823 Rdn. 16; Erman/Schiemann, BGB, 12. Aufl., § 823 Rdn. 147), oder ob man sie als eine Willenserklärung mit Besonderheiten einordnen will (vgl. etwa Ohly aaO S. 201 ff. m.w.N.).
  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Die Einwilligung in die mit einem ärztlichen Eingriff notwendig einhergehende Verletzung der körperlichen Integrität ist kein Rechtsgeschäft, sondern eine Gestattung oder Ermächtigung zur Vornahme tatsächlicher Handlungen, die in den Rechtskreis des Gestattenden eingreifen (vgl. Senatsurteile vom 28. Juni 1988 - VI ZR 288/87, BGHZ 105, 45, 47 f.; vom 5. Dezember 1958 - VI ZR 266/57, BGHZ 29, 33, 36; BGH, Urteil vom 2. Dezember 1963 - III ZR 222/62, NJW 1964, 1177).
  • BGH, 15.02.2000 - VI ZR 48/99

    Umfang der Aufklärung bei Schutzimpfung von Kindern

    Dies gilt, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 28. Juni 1988 (BGHZ 105, 45) ausgeführt hat und woran er festhält, jedenfalls in Routinefällen, zu denen auch die Routineimpfung gehört.
  • BGH, 15.06.2010 - VI ZR 204/09

    Arzthaftung: Eingriffsaufklärung des Patienten in einem Telefonat

    aa) Nach gefestigter Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Senatsurteile BGHZ 144, 1, 4; 105, 45, 47 ff.) bedarf es bei einem minderjährigen Kind in den Fällen, in denen die elterliche Sorge beiden Eltern gemeinsam zusteht, zu einem ärztlichen Heileingriff der Einwilligung beider Elternteile.

    Deshalb muss sich der Arzt in einem solchen Fall die Gewissheit verschaffen, dass der nicht erschienene Elternteil mit der vorgesehenen Behandlung des Kindes einverstanden ist (vgl. Senatsurteil BGHZ 105, 45, 47 ff.).

  • OLG Hamm, 29.09.2015 - 26 U 1/15

    Anforderungen an die Einwilligung der Eltern in die ärztliche Behandlung ihrer

    Wenn die Einwilligung der Eltern in einen ärztlichen Eingriff bei ihrem Kind auch kein Rechtsgeschäft ist, sondern "Gestattung oder Ermächtigung zur Vornahme tatsächlicher Handlungen, die in den Rechtskreis des Gestattenden eingreifen", so ist auch diese Einwilligung Ausübung der elterlichen Personensorge mit der Folge, dass sie grundsätzlich wirksam nur im Einvernehmen beider Eltern erteilt werden kann (vgl. BGH-Urteil v. 28.06.1988 - VI ZR 288/87 -, Juris-Veröffentlichung unter Rz.12).
  • BGH, 12.01.1999 - VI ZR 77/98

    Zulässigkeit eines Teilurteils

    Das gilt um so mehr als die Klägerin ihre Ansprüche zum Teil auch auf Vertrag (vgl. BGH, Urteil vom 19. Februar 1998 - III ZR 169/97 - VersR 1998, 726, zum Abdruck in BGHZ 138, 91 bestimmt) gestützt hat und in diesem Fall eine Verweisungsmöglichkeit nicht gegeben wäre (vgl. BGHZ 121, 107, 115; Senatsurteile vom 28. Juni 1988 - VI ZR 288/87 - VersR 1989, 145, 146, insoweit nicht in BGHZ 105, 45 ff.; vom 30. November 1982 - VI ZR 77/81 - VersR 1983, 244, 246, insoweit nicht in BGHZ 85, 393 ff.).
  • OLG Frankfurt, 27.02.2019 - 8 UF 61/18

    Unverhältnismäßigkeit der Auflösung der gemeinsamen elterlichen Sorge

    Denn einerseits sind die Eltern auch hier nur gesamthandlungsbefugt, § 1627 BGB; andererseits ist auch hier schon Handeln eines Elternteils mit Ermächtigung des anderen Elternteils anerkannt (BGH NJW 1988, 2946, 2947 [BGH 28.06.1988 - VI ZR 288/87] zur Einwilligung in einem am Kind vorgenommenen ärztlichen Heileingriff).
  • BGH, 22.12.1992 - VI ZR 341/91

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Chirurgie

    Für die vertragliche Haftung gilt die Prof. Dr. G. als Beamten ebenfalls zustehende Verweisungsmöglichkeit nach § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht (Senatsurteil vom 28. Juni 1988 - VI ZR 288/87 - VersR 1989, 145, 146, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 105, 45 ff.).
  • BGH, 14.11.2002 - III ZR 131/01

    Vertragliche Haftung privatrechtlich organisierter Beschäftigungsstellen für

    Diese Beurteilung übersieht, daß es in den vom Berufungsgericht angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs jeweils um Fallgestaltungen ging, in denen die öffentliche Hand außer nach § 839 BGB auch aus einem anderen Rechtsgrund zu haften hatte, etwa als Geschäftsführer ohne Auftrag nach §§ 677, 680 BGB (vgl. BGHZ 63, 167, 171 f mit umfangreichen weiteren Nachweisen zu Fällen der Anspruchskonkurrenz) oder in Arzthaftungssachen aus Vertrag (BGH, Urteil vom 28. Juni 1988 - VI ZR 288/87 - NJW 1988, 2946, insoweit in BGHZ 105, 45 nicht abgedruckt).
  • BGH, 19.03.1991 - VI ZR 199/90

    Auswirkungen eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Einholung eines ärztlichen

    Schließlich nimmt das Berufungsgericht mit Recht an, daß auch in Arzthaftungssachen das Verweisungsprivileg des § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht für vertragliche Schadensersatzansprüche gilt (Senatsurteil vom 28. Juni 1988 - VI ZR 288/87 - VersR 1989, 145, 146).
  • BGH, 15.02.1990 - III ZR 100/88

    Voraussetzungen der Amtshaftung wegen Impfschäden

  • OLG München, 04.06.2009 - 1 U 3200/08

    Arzthaftung: Umfang der Aufklärung der Eltern über einen Heileingriff bei einem

  • OLG Hamm, 09.05.2017 - 26 U 91/16

    Ärztliche Behandlungsfehler bei der Korrektur einer Vorhautverengung

  • OLG Köln, 23.10.2002 - 5 U 4/02

    Alleinige Haftung des die Ambulanz betreibenden Chefarztes

  • OLG München, 23.01.1997 - 24 U 804/93

    Arzthaftung nach unterlassener Korrektur eines Hodenhochstandes bei

  • OLG Hamm, 01.10.2013 - 26 U 183/12

    Verletzung der Blasenwand und Infektion mit Noro-Viren - schicksalhaft für

  • OLG Stuttgart, 16.11.2010 - 1 U 124/09

    Arzthaftung: Aufklärung eines Minderjährigen vor einer Schilddrüsenentfernung;

  • VG Würzburg, 21.06.2016 - W 2 S 16.554

    Ermessensfehlerhafte Schulentlassung kurz vor Schulabschluss

  • OLG Jena, 27.02.2008 - 4 U 2/04

    Unterlassene "arterielle" Blutdruckmerssung als Indiz für eine fehlerhafte

  • BGH, 13.02.1990 - VI ZR 141/89

    Dokumentationslücken im Operationsbericht als wichtiges Indiz für unterbliebene

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 28.06.1988 - VI ZR 210/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,666
BGH, 28.06.1988 - VI ZR 210/87 (https://dejure.org/1988,666)
BGH, Entscheidung vom 28.06.1988 - VI ZR 210/87 (https://dejure.org/1988,666)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 1988 - VI ZR 210/87 (https://dejure.org/1988,666)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,666) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arzt - Grober Behandlungsfehler - Beweislastumkehr

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2948
  • MDR 1988, 1045
  • VersR 1989, 145
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 12.02.2008 - VI ZR 221/06

    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit einer ärztlichen Fehlbehandlung

    Für den Kausalitätsnachweis für Folgeschäden (Sekundärschäden), die erst durch den infolge des Behandlungsfehlers eingetretenen Gesundheitsschaden entstanden sein sollen, gelten sie nur dann, wenn der Sekundärschaden eine typische Folge der Primärverletzung ist (Senatsurteile vom 21. Oktober 1969 - VI ZR 82/68 - VersR 1969, 1148, 1149; vom 9. Mai 1978 - VI ZR 81/77 - VersR 1978, 764, 765; vom 28. Juni 1988 - VI ZR 210/87 - VersR 1989, 145; vom 16. November 2004 - VI ZR 328/03 - VersR 2005, 228, 230; vgl. auch Senatsurteil vom 21. Juli 1998 - VI ZR 15/98 - VersR 1998, 1153, 1154; OLG Oldenburg, VersR 1999, 63).
  • BGH, 16.11.2004 - VI ZR 328/03

    Rechtsfolgen einer als grober Behandlungsfehler zu bewertenden Verletzung der

    Vielmehr beruht die Schädigung des Sehvermögens auf dem Primärschaden der Netzhautablösung, die der Kläger als Schädigung geltend macht (vgl. zur Abgrenzung zwischen Primär- und Sekundärschaden Senatsurteile vom 28. Juni 1988 - VI ZR 210/87 - VersR 1989, 145; vom 21. Juli 1998 - VI ZR 15/98 - VersR 1998, 1153, 1154).
  • BGH, 02.07.2013 - VI ZR 554/12

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Primärschaden bei Befunderhebungsfehler

    Hinsichtlich der Haftung für Schäden, die durch eine (einfach oder grob fehlerhaft) unterlassene oder verzögerte Befunderhebung entstanden sein könnten, gilt nichts anderes (Senatsurteile vom 21. Oktober 1969 - VI ZR 82/68, VersR 1969, 1148, 1149; vom 9. Mai 1978 - VI ZR 81/77, VersR 1978, 764, 765; vom 28. Juni 1988 - VI ZR 210/87, VersR 1989, 145; vom 16. November 2004 - VI ZR 328/03, VersR 2005, 228, 230; vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht