Weitere Entscheidung unten: LG Münster, 07.12.1987

Rechtsprechung
   BGH, 18.10.1988 - VI ZR 94/88   

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https://dejure.org/1988,835
BGH, 18.10.1988 - VI ZR 94/88 (https://dejure.org/1988,835)
BGH, Entscheidung vom 18.10.1988 - VI ZR 94/88 (https://dejure.org/1988,835)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1988 - VI ZR 94/88 (https://dejure.org/1988,835)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ersatz für die Beerdigungskosten eines ertrunkenen Kindes - Umfang der Verkehrssicherungspflichten zur Verhinderung eines Badeunfalls - Besondere Gefährlichkeit eines Baggersees wegen plötzlichen Abfallens des Untergrunds - Risikoverteilung für "wildes" Baden an einem See - Kindgerechte Warnung vor den tückischen Gefahren des vermeintlich flachen Baggersees

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Nutzung eines Baggersees zum "wilden" Baden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 823, 844 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht bei einem Baggersee

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 219
  • MDR 1989, 243
  • VersR 1989, 155



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 02.10.2012 - VI ZR 311/11

    Zur Haftung des Waldbesitzers für Verletzung eines Spaziergängers durch

    Risiken, die ein freies Bewegen in der Natur mit sich bringt, gehören grundsätzlich zum entschädigungslos hinzunehmenden allgemeinen Lebensrisiko (vgl. Senatsurteil vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88, VersR 1989, 155, 156; Braun, AUR 2012, 207, 208).
  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 7/91

    Kindertee; Beweislastumkehr im Produkthaftungsprozeß

    Doch kann eine tatsächliche Vermutung dafür bestehen, daß dann, wenn auf bestimmte Gefahren deutlich und für den Adressaten plausibel hingewiesen worden ist, dies auch beachtet worden wäre (vgl. Senatsentscheidung Urteil vom 18. Oktober 1988 VI ZR 94/88 - VersR 1989, 155, 157 = JZ 1989, 249 mit Anm. v. Bar (Baggersee)).
  • BGH, 13.11.2008 - 4 StR 252/08

    Strafverfahren wegen tödlichen Bauunglücks rechtskräftig abgeschlossen

    Nach anerkannten Rechtsgrundsätzen hat jeder, der Gefahrenquellen schafft oder unterhält, die nach Lage der Verhältnisse erforderlichen Vorkehrungen zum Schutz anderer Personen zu treffen (st. Rspr.; BGHZ 103, 338, 340; BGHR BGB § 823 Abs. 1 Verkehrssicherungspflicht 18).
  • BGH, 19.12.1989 - VI ZR 182/89

    Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers und Vermieters eines Mehrfamilienhauses

    Nach anerkannten Rechtsgrundsätzen hat jeder, der Gefahrenquellen schafft oder unterhält, die nach Lage der Verhältnisse erforderlichen Vorkehrungen zum Schutze anderer Personen zu treffen (BGHZ 103, 338, 340; Senatsurteile vom 22. Oktober 1974 - VI ZR 149/73 - VersR 1975, 88, 89 und vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88 - VersR 1989, 155, 156).
  • OLG Stuttgart, 13.08.2015 - 13 U 28/15

    Deliktische Produkthaftung: Instruktionspflichtverletzung beim Verkauf eines

    Doch besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass dann, wenn auf bestimmte Gefahren deutlich und für den Verwender plausibel hingewiesen worden wäre, dies auch beachtet worden wäre (BGH, VersR 1989, 155; 1992, 96; OLG Hamm, NZV 1993, 310; Wagner, in: Münchener Kommentar, a.a.O., § 823 RN 692).
  • OLG Saarbrücken, 31.08.2004 - 3 U 748/03

    Amtshaftung der straßensicherungspflichtigen Gemeinde: Fahrzeugschaden durch

    Auch dann, wenn der Verkehrssicherungspflichtige mit einer naheliegenden bestimmungswidrigen Nutzung rechnen muss, kann er sich nicht entlasten (BGH, VersR 1965, 515 [re. Sp.]; OLG Celle, NJW-RR 1995, 984 [re. Sp.]; LG Aachen, VersR 1974, 682 [683 li. Sp.]; zur einer erweiterten Haftung gegenüber Kindern: BGH, NJW 1980, 1745 [1746 li. Sp.]; BGH, VersR 1989, 155 [156 re. Sp. f]; OLG München, VersR 1988, 961 [re. Sp.]; vgl. hierzu im Einzelnen Staudinger/Hager, Kommentar zum BGB, 13. Auflage, § 823, Rdnr. E 42 ff; MünchKomm(BGB)/Wagner, 4. Aufl., § 823 Rdnr. 260, jeweils m.w.N.).

    Liegt somit aber eine bestimmungswidrige Benutzung nicht ganz fern, löst schon die Erkennbarkeit einer konkreten Gefährdung, die hier auf Grund der Automatik des Hochfahrens des Pollers gegeben war, die Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen zum Einschreiten aus (BGH, VersR 1989, 155 [157]).

  • BGH, 14.03.1995 - VI ZR 34/94

    Verkehrssicherungspflicht im Hinblick auf Eisenbahnwaggons mit fest angebrachten

    Insoweit hat das Berufungsgericht auch nicht verkannt, daß die Verkehrssicherungspflicht zum Schutz spielender Kinder sich in aller Regel auf solche Gefahren beschränkt, die ihnen verborgen bleiben oder denen sie aus anderen Gründen nicht ausweichen können (Senatsurteile vom 25. April 1978 - VI ZR 194/76 - VersR 1978, 739, 740 und vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88 - VersR 89, 155, 156 f.).
  • AG Hamburg-Altona, 11.12.2007 - 316 C 127/07

    Weitergabe von Daten zu IP-Adresse rechtswidrig

    So wird dieser Begriff z.B. im Zusammenhang damit verwendet, dass die von mit Feuer spielenden Kindern ausgehenden Gefahren nach dem Gedanken des § 832 BGB nicht zum allgemeinen Lebensrisiko gehören, sondern in erster Linie von den Eltern zu tragen sind (vgl. BGH, Urt.v. 29.5.1990, NJW 1990, S. 2553, 2554; Urt.v. 10.7.1984, NJW 1984, S. 2575, 2576), während etwa Gefahren, die ein freies Bewegen in der Natur mit sich bringen ("wildes Baden") entschädigungslos hinzunehmen sind (vgl. BGH, Urt.v. 18.10.1988, NJW-RR 1989, S. 219, 220).
  • VG Düsseldorf, 09.11.2010 - 17 K 8924/08

    Herstellung und Einhaltung einer profilgerechten Neigungslinie einer

    So hat der Betreiber eines Badestrands die Verpflichtung, die Benutzer vor den Gefahren zu schützen, die über das übliche Risiko bei der Anlagebenutzung hinausgehen, nicht ohne weiteres erkennbar und auch vom Benutzer nicht vorhersehbar sind, 58 vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88 -, Rn. 12 (juris).

    Wildes Baden gehöre grundsätzlich zum allgemeinen Lebensrisiko, 60 vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88 -, Rn. 13 (juris).

    Hier müssen Verkehrssicherungsmaßnahmen getroffen werden, um der Gefahr, die ein Kind nicht erkennen kann, durch entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu begegnen, 62 vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88 -, Rn. 14 (juris).

    Dass Schilder hierfür nicht ausreichen, ist zumindest nicht offensichtlich, 64 vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 94/88 -, Rn. 16 (juris); LG Arnsberg, Urteil vom 31. Juli 2002 - 2 O 156/02 -, Rn. 23 (juris).

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2014 - 2 RBs 2/14

    OWi-Protokollurteil ist bei Rechtsbeschwerde immer in der gesetzlichen Frist

    Auf die Anreizfunktion stellt wesentlich auch sonst die Rechtsprechung zur allgemeinen Verkehrssicherungspflicht gegenüber Kindern ab, die - auch bei unbefugtem Verhalten - vor den Folgen ihrer Unbesonnenheit und Unerfahrenheit zu schützen sind (vgl. BGH NJW 1975, 108, 109; NJW-RR 1989, 219, 220; NJW 1995, 2631).
  • OLG Köln, 15.06.1998 - 19 U 6/98

    Verkehrssicherungspflicht auf Zu- und Abgängen zu einer Gaststätte

  • OLG Hamm, 17.11.1999 - 26 U 13/99

    Verkehrssicherungspflicht eines Gaststätteninhabers

  • OLG Saarbrücken, 11.09.2012 - 4 U 339/10

    Verkehrssicherungspflicht des Hestellers von Ölkanistern mit schadhaften

  • OLG Brandenburg, 13.12.2006 - 13 U 156/05

    Produzentenhaftung: Pflicht des Vertriebshändlers des Herstellers zur Instruktion

  • OLG Köln, 27.08.1998 - 7 U 173/97

    Grenzen der Verkehrssicherungspflicht der Deutschen Bahn AG

  • LG Arnsberg, 31.07.2002 - 2 O 156/02
  • OLG Hamm, 31.05.2000 - 13 U 2/00

    Verkehrssicherungspflicht eines Beklagten bei Betreiben eines Freizeit-Hallenbads

  • OLG Frankfurt, 24.03.2014 - 13 U 56/12

    Ausschluss der Haftung des Waldbesitzers für waldtypische Gefahren

  • OLG Hamm, 19.02.2004 - 9 W 41/02

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer bei schlechten Lichtverhältnissen

  • OLG Hamm, 31.05.2000 - 16 U 2/00

    Verkehrssicherungspflicht; Freizeit-Hallenbad; Lichtverhältnisse; Treppenanlage;

  • OLG Hamm, 28.02.2003 - 6 U 175/02

    Baden (wildes) - Verkehrssicherungspflicht und Haftung

  • VG München, 31.01.2013 - M 11 K 12.3959

    Baubeseitigung; keine berufsmäßige Binnenfischerei oder Landwirtschaft;

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Rechtsprechung
   LG Münster, 07.12.1987 - 16 O 209/87   

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https://dejure.org/1987,15120
LG Münster, 07.12.1987 - 16 O 209/87 (https://dejure.org/1987,15120)
LG Münster, Entscheidung vom 07.12.1987 - 16 O 209/87 (https://dejure.org/1987,15120)
LG Münster, Entscheidung vom 07. Dezember 1987 - 16 O 209/87 (https://dejure.org/1987,15120)
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Volltextveröffentlichung

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Papierfundstellen

  • VersR 1989, 155
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