Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.04.1989

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.1989 - VI ZR 170/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,478
BGH, 24.01.1989 - VI ZR 170/88 (https://dejure.org/1989,478)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1989 - VI ZR 170/88 (https://dejure.org/1989,478)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1989 - VI ZR 170/88 (https://dejure.org/1989,478)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Behandlung von Mängeln der ärztlichen Dokumentation - Operationsbericht über die Entfernung von Osteosynthesematerial am Oberarmknochen - Beweiserleichterungen zugunsten des Patienten hinsichtlich eines Behandlungsfehlers und des Ursachenzusammenhangs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276 Abs. 1
    Beweiserleichterung aufgrund Mängeln der ärztlichen Dokumentation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2330
  • MDR 1989, 626
  • VersR 1989, 512
  • VersR 1989, 701
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 29/16 R

    Krankenversicherung - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Beurlaubung eines

    Diese Aufklärung muss das Krankenhaus in den Behandlungsunterlagen nach allgemeinen Grundsätzen dokumentieren (vgl BSGE 118, 219 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 43, RdNr 14, zu Verlegungsbemühungen; siehe inzwischen die Regelung des § 630f BGB, eingefügt durch Art. 1 Nr. 4 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277 mWv 26.2.2013; zuvor grundlegend BGHZ 72, 132, 138; vgl auch zB BGH Urteil vom 24.1.1989 - VI ZR 170/88 - Juris RdNr 8 = NJW 1989, 2330, 2331; BGH Urteil vom 18.3.1986 - VI ZR 215/84 - Juris RdNr 10 = NJW 1986, 2365, 2366; Schlund in Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, 4. Aufl 2010, § 55 RdNr 1 mwN) .
  • BSG, 17.05.2000 - B 3 KR 33/99 R

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei ursprünglich unbefristeter

    Bei unterbliebener oder unzulänglicher Dokumentation geht die Beweislast daher, dem Arzthaftungsrecht vergleichbar (vgl BGHZ 85, 212; BGHR BGB § 823 Abs. 1 Beweislast 16 = BGH NJW 1989, 2330; BGH NJW 1988, 2949), trotz des Vorliegens einer Kostenübernahmeerklärung wieder auf das Krankenhaus über.
  • BGH, 06.07.1999 - VI ZR 290/98

    Beweiserleichterungen im Arzthaftungsprozeß

    Deshalb ist, wie der erkennende Senat mehrfach ausgesprochen hat, eine Dokumentation, die aus medizinischer Sicht nicht erforderlich ist, auch aus Rechtsgründen nicht geboten (Senatsurteile vom 24. Januar 1989 - VI ZR 170/88 - VersR 1989, 512, 513 und vom 23. März 1993 - VI ZR 26/92 - VersR 1993, 836, 837).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.04.1989 - VI ZR 221/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1707
BGH, 18.04.1989 - VI ZR 221/88 (https://dejure.org/1989,1707)
BGH, Entscheidung vom 18.04.1989 - VI ZR 221/88 (https://dejure.org/1989,1707)
BGH, Entscheidung vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88 (https://dejure.org/1989,1707)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2332
  • NJW-RR 1989, 1110 (Ls.)
  • MDR 1989, 900
  • VersR 1989, 701
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 10.02.2015 - VI ZR 8/14

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Haftung für psychische

    Der Umstand, dass die Klägerin sich nach den getroffenen Feststellungen mit Rücksicht auf die mit einer Behandlung verbundene Trennung von ihren Kindern nicht weiter therapieren ließ, könnte ein Mitverschulden begründen, wenn der Klägerin eine weitere Behandlung der Essstörung zumutbar gewesen wäre (vgl. Senatsurteile vom 4. November 1986 - VI ZR 12/86, VersR 1987, 408 mit zust. Anm. Deutsch, VersR 1987, 559; vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88, VersR 1989, 701, 702 und vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93, NJW 1994, 1592, 1593).
  • BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03

    Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers

    b) Zwar hat der erkennende Senat verschiedentlich die Formulierung verwendet, daß ein grober Behandlungsfehler, der geeignet sei, einen Schaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, für den Patienten "zu Beweiserleichterungen bis hin zur Umkehr der Beweislast" führen könne (vgl. Senatsurteile BGHZ 72, 132, 133 f.; 85, 212, 215 f.; vom 16. Juni 1981 - VI ZR 38/80 - VersR 1981, 954, 955; vom 7. Juni 1983 - VI ZR 284/81 - VersR 1983, 983, 984; vom 29. März 1988 - VI ZR 185/87 - VersR 1988, 721, 722; vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88 - VersR 1989, 701 f.; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - VersR 1997, 362, 363).
  • BGH, 29.09.2009 - VI ZR 251/08

    Voraussetzung für die Annahme eines groben Behandlungsfehlers mit der Folge der

    Das Berufungsgericht missversteht das in diesem Zusammenhang angeführte Senatsurteil vom 18. April 1989 (VI ZR 221/88 - VersR 1989, 701).
  • BGH, 04.10.1994 - VI ZR 205/93

    Haftung des Arztes wegen Nichterhebung von Befunden; Begriff des groben

    Behandlungsfehler darstellen (vgl. BGHZ 99, 391, 395 [BGH 03.02.1987 - VI ZR 56/86] = AHRS 6590/11; Senatsurteile vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88 - VersR 1989, 701 = AHRS 6562/28 und vom 27. November 1990 - VI ZR 30/90 - VersR 1991, 308, 309).
  • BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93

    Zumutbarkeit einer Operation und Schadensminderungspflicht

    Das kann allerdings nur dann der Fall sein, wenn die Operation einfach und gefahrlos ist, wenn sie nicht mit besonderen Schmerzen verbunden ist und wenn sie die sichere Aussicht auf Heilung oder wesentliche Besserung bietet (vgl. BGHZ 10, 18, 19 sowie Senatsurteile vom 4. November 1986 - VI ZR 12/86 - VersR 1987, 408 und vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88 - VersR 1989, 701, 702).
  • BGH, 14.12.1993 - VI ZR 67/93

    Würdigung von medizinischen Sachverständigengutachten in Arzthaftungsverfahren;

    Zwar trifft es zu, daß ein grober Behandlungsfehler des Arztes für den Patienten in der Kausalitätsfrage Beweiserleichterungen bis hin zur Beweislastumkehr zur Folge haben kann (st. Senatsrechtsprechung, vgl. etwa Senatsurteil vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88 - VersR 1989, 701, 702 m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 25.08.2008 - 4 U 33/08

    Arzthaftung: Grober Behandlungsfehlers durch Nichterhebung von Befunden

    33b) Die Nichterhebung von Befunden und die dadurch bedingte Unterlassung oder Einleitung einer gezielten Therapie stellen einen groben Behandlungsfehler dar, wenn ganz offensichtlich gebotene und der Art nach auf der Hand liegende Kontrollerhebungen unterlassen und darüber die nach einhelliger medizinsicher Auffassung gebotene Therapie versäumt wurde (vgl. BGH Urt. v. 18.04.1989 - VI ZR 221/88 = NJW 1989, 2332 f.; Martis/ Winkhart Arzthaftungsrecht, 2. Aufl., S. 525 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 26.11.2003 - 7 U 63/02

    Arzthaftungsprozess: Verfahrensfehlerhafte Ablehnung eines verspäteten Antrages

    Deshalb begründet ein - hier einmal unterstellter - Behandlungsfehler die Haftung des Beklagten für einen wie immer gearteten durch das Verbleiben des Metallsplitters verursachten Schaden nicht, weil die Klägerin eine ihr zumutbare, einfache und gefahrlose Operation mit sicherer Aussicht auf Heilung unterlässt (BGH NJW 1989, 2332 m.w.N.).
  • OLG München, 30.09.1993 - 24 U 566/90

    Ärztliche Aufklärungspflicht vor kosmetischer Operation

    Zumutbar in diesem Sinne ist eine solche Operation, wenn sie einfach und gefahrlos und nicht mit besonderen Schmerzen verbunden ist sowie die sichere Aussicht auf Heilung oder wesentliche Besserung bietet (BGH NJW 1989, 2332).
  • OLG Naumburg, 31.05.2012 - 1 U 97/11

    Arzthaftung: Erforderlichkeit von Wirbelsäulenaufnahmen bei einem

    Mit dem in erster Linie die Beklagte zu 1. und den Beklagten zu 2. treffenden Vorwurf, den Zustand der Brustwirbelsäule nach dem Unfall nicht hinreichend sicher abgeklärt und deshalb die Fraktur nicht erkannt zu haben, ist ein sog. Befunderhebungsfehler angesprochen (BGH NJW 1989, 2332; 2003, 2827, 2828).
  • OLG Oldenburg, 09.04.1996 - 5 U 173/95

    Frühgeburt, Untersuchung, Augenarzt, Behandlungsfehler, grober, Unterlassen,

  • OLG Köln, 19.06.1996 - 5 U 251/95

    Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld sowie auf eine Pflegerente wegen eines

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