Weitere Entscheidung unten: AG Hannover, 16.08.1988

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   KG, 09.12.1988 - 9 U 964/88   

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KG, 09.12.1988 - 9 U 964/88 (https://dejure.org/1988,4588)
KG, Entscheidung vom 09.12.1988 - 9 U 964/88 (https://dejure.org/1988,4588)
KG, Entscheidung vom 09. Dezember 1988 - 9 U 964/88 (https://dejure.org/1988,4588)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht; Badeanstalt; Rutschbahn; Unerlaubte Handlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1

Papierfundstellen

  • VersR 1990, 168
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

    Neben Stürzen aus nach oben offenen Röhrenrutschen (vgl. OLG München, VersR 1974, 200) kommt es im Bereich der Wasserrutschen immer wieder dadurch zu Unfällen, daß Badegäste die Rutsche in falscher Körperlage benutzen (vgl. OLG Hamm, VersR 1979, 943; OLG Karlsruhe, VersR 1993, 709; OLG Saarbrücken mit NA-Beschluß des Senats vom 24. September 1996 - VI ZR 15/96 - VersR 1997, 377; vgl. auch Fritzweiler/Scheffen, SpuRt 1998, 148, 150 f.) oder aber in der Rutsche selbst oder am Rutschenauslauf mit anderen Benutzern zusammenstoßen (vgl. OLG Köln, VersR 1989, 159; KG, VersR 1990, 168; OLG Karlsruhe, aaO; OLG Hamm, ZfS 1999, 50; OLG Köln mit NA-Beschluß des Senats vom 26. Juni 2001 - VI ZR 309/00 - VersR 2002, 859; OLG Stuttgart, NJW-RR 2003, 1531; OLG Celle, NJW-RR 2004, 20; LG Berlin, VersR 1994, 998; LG Aachen, ZfS 1995, 323; AG Friedberg, NJW-RR 1989, 738).
  • OLG Stuttgart, 24.09.2003 - 4 U 119/03

    Amtshaftung: Grenzen der Verkehrssicherungspflichten beim Betrieb einer

    Es würde die Anforderungen an die Aufsichtspflichten des Beklagten überspannen, wenn man von dem Beklagten eine absolute Gefahrlosigkeit der Rutsche verlangen würde, die auch Unfälle wie den vom Kläger erlittenen ausschließt (KG VersR 1990, 168, 169), insbesondere wenn trotz der Überschaubarkeit der Rutsche bis zum Auslauf gefordert werden würde, durch entsprechende Aufsichtsmaßnahmen sicherzustellen, dass sich im unteren Auslaufbereich niemand befindet, wenn der nächste Benutzer losrutscht (LG Aachen, a.a.O., S. 324).
  • OLG Köln, 20.07.2000 - 7 U 201/97

    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht eines Schwimmbadbetreibers für

    Ähnliche Badeunfälle sind auch bereits vor dem streitbefangenen Unfall in der Rechtsprechung beschrieben worden (vgl. etwa: OLG Karlsruhe VersR 1993, 709; OLG Hamm VersR 1979, 943; KG VersR 1990, 168).
  • LG Paderborn, 23.02.2007 - 2 O 490/05

    Anspruch auf Schmerzensgeld aus einer Pflichtverletzung des hinsichtlich einer

    (so auch KG Berlin, Urteil vom 09.12.1988, Az.: 9 U 964/88).

    Demnach beschränkte sich hier die Pflicht der Beklagten darauf, die Benutzer vor den Gefahren zu schützen, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen, nicht ohne weiteres erkennbar sind und vom Benutzer nicht vorhersehbar sind (vgl. KG Berlin, Urteil vom 09.12.1988, Az.: 9 U 964/88).

  • OLG Jena, 10.05.2007 - 1 U 339/04

    Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Unfall in einer

    Neben Stürzen aus nach oben offenen Röhrenrutschen kommt es im Bereich der Wasserrutschen immer wieder dadurch zu Unfällen, dass Badegäste die Rutsche in falscher Körperlage benutzen (vgl. OLG Karlsruhe VersR 1993, 709) oder aber in der Rutsche selbst oder am Rutschenauslauf mit anderen Benutzern zusammenstoßen (vgl. KG VersR 1990, 168; OLG Karlsruhe VersR 1993, 709; OLG Celle NJW-RR 2004, 20).
  • OLG Dresden, 25.02.2003 - 9 U 2245/02
    Das Kammergericht (Urteil vom 09.12.1988, Az.: 9 U 964/88, VersR 1990, 168) hat bei einer lediglich durch eine Zeitschaltung, und nicht wie vorliegend durch Sensoren geregelten Ampelanlage einen hinreichenden Schutz angenommen, dass bei ordnungs- und bestimmungsgemäßer Benutzung Gefahren von den Benutzern abgewendet werden.
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Rechtsprechung
   AG Hannover, 16.08.1988 - 532 C 14280/87   

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https://dejure.org/1988,17085
AG Hannover, 16.08.1988 - 532 C 14280/87 (https://dejure.org/1988,17085)
AG Hannover, Entscheidung vom 16.08.1988 - 532 C 14280/87 (https://dejure.org/1988,17085)
AG Hannover, Entscheidung vom 16. August 1988 - 532 C 14280/87 (https://dejure.org/1988,17085)
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Papierfundstellen

  • VersR 1990, 168
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