Weitere Entscheidung unten: LG Wiesbaden, 29.10.1990

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 22.08.1990 - 5 U 21/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2421
OLG Saarbrücken, 22.08.1990 - 5 U 21/90 (https://dejure.org/1990,2421)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22.08.1990 - 5 U 21/90 (https://dejure.org/1990,2421)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22. August 1990 - 5 U 21/90 (https://dejure.org/1990,2421)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungsanspruch gegenüber einer Berufshaftpflichtversicherung von Architekten; Schadensersatzanspruch gegen einen Architekten wegen diesem angelasteter Überwachungsfehler und Planungsfehler bei der Durchführung der diesem seitens eines Bauherrnübertragenen Architektenleistungen bzgl. eines Bauvorhabens; Leistungsfreiheit einer Berufshaftpflichtversicherung wegen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung der Anzeigepflicht: Haftpflichtversicherungsschutz entfällt?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenhaftpflichtversicherung: Anzeigepflicht beachten! (IBR 1991, 388)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 872
  • BauR 1991, 494
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 09.06.2004 - IV ZR 115/03

    Fälligkeit des Deckungsanspruchs in der Haftpflichtversicherung eines

    Das zeigt sich schon daran, daß es seine Auffassung, das Beweisverfahren stelle immer eine Form der gerichtlichen Geltendmachung des Haftpflichtanspruchs dar, ausschließlich auf Stimmen in Rechtsprechung und Literatur gestützt hat, welche das Problem im Rahmen des § 153 VVG erörtern (OLG Saarbrücken VersR 1991, 872, 873; Langheid in Römer/Langheid, VVG 2. Aufl. § 153 Rdn. 10; Voit in Prölss/Martin, VVG 26. Aufl. § 153 Rdn. 7; Littbarski AHB § 5 Rdn. 45; Johannsen in Bruck/Möller/Johannsen, VVG Bd. IV 8. Aufl. Anm. F 38).
  • OLG Saarbrücken, 14.10.1992 - 5 U 12/92

    Anspruch eines Architekten auf Versicherungsschutz aus einer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Saarbrücken, 12.07.2006 - 5 U 6/06

    Obliegenheitsverletzung durch den Versicherten

    Vorsatz im Sinne von § 6 Abs. 3 VVG erfordert das Wollen der Obliegenheitsverletzung im Bewusstsein der Verhaltensnorm, wobei bedingter Vorsatz genügt (Senat, Urt. v. 22.08.1990 - 5 U 21/90 - VersR 1991, 872; Prölss in Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 27.Aufl., § 6 Rn. 116; Römer in Römer/Langheid, VVG, 2.Aufl., § 6 Rn. 80).
  • OLG Saarbrücken, 31.05.2006 - 5 U 165/05

    Obliegenheitsverletzung durch den Versicherten

    Nachvollziehbare Gründe für seine permanente Weigerung, die Auskunftsobliegenheit zu erfüllen, hat er jedenfalls nicht angegeben (vgl. auch Senat, Urt. v. 22.8.1990, 5 U 21/90, VersR 1991, 872).
  • OLG Stuttgart, 22.05.2003 - 7 U 18/03

    Haftpflichtversicherung: Anzeigeobliegenheit bei Einleitung eines selbständigen

    Von vorsätzlichem Verhalten wird dem gegenüber insbesondere dann auszugehen sein, wenn der Versicherungsnehmer keine nachvollziehbare, einleuchtende Erklärung für das Nichtbefolgen der Anzeigepflicht gibt (OLG Saarbrücken VersR 1991, 872) oder wenn triftige Gründe, z.B. das Verschleiern von Tatsachen, für die Inkaufnahme des Risikos, den Versicherungsschutz zu verlieren, sprechen (OLG Hamm VersR 1997, 1341).
  • OLG Naumburg, 29.04.2004 - 4 U 167/03

    Kfz-Versichrerung: Rechtsfolgen einer verspäteten Schadensanzeige

    Vor diesem Hintergrund hätte der Kläger eine nachvollziehbare und einleuchtende Erklärung dafür abgeben müssen, weshalb es zu der verspäteten Anzeige gekommen ist (Stiefel/Hofmann, § 7 AKB Rn. 26 mit Hinweis auf OLG Saarbrücken, VersR 1991, 872; OLG Frankfurt, MDR 99, 995).
  • OLG Celle, 04.11.2004 - 8 U 81/04

    Leistungsfreiheit des Haftpflichtversicherers wegen Obliegenheitsverletzung

    Hier liegt eine generelle Eignung der Beeinträchtigung der Interessen dis Versicherers bereit deshalb vor, weil dem Versicherer durch die unterbliebene Mitteilung der Klagerhebung sowie die unterbliebene Überlassung der Prozessführung (§ 16 Ziff. 5 AVB 94) die Möglichkeit genommen wurde, Grund und Höhe des gegen ihre Versicherungsnehmerin erhobenen Anspruchs zu bestreiten und die Berechtigung der Forderung ggfs. durch eine Beweisaufnahme klären zu lassen (vgl. OLG Saarbrücken r+s 1991, 14; OLG Düsseldorf VersR 1990, 411).
  • KG, 21.02.2003 - 6 U 301/01

    Verjährung von Versicherungsansprüchen gegen die private Haftpflichtversicherung:

    In der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens zur Beweissicherung wird ganz überwiegend eine Geltendmachung in vorstehendem Sinn gesehen (vgl. OLG Saarbrücken, VersR 1991, 872, 873; Langheid in Römer/Langheid, VVG, 2. Auflage, § 153 Rdn. 10; Voit in Prölss/Martin, a. a. O., § 153 Rdn. 7; Littbarski, AHB, § 5 Rdn. 45 unter Hinweis auf § 5 Nr. 2 Abs. 4 Satz 2 AHB; ebenso Baumann in Berliner Kommentar zum VVG, § 153 Rdn. 26; Johannsen in Bruck/Möller/Johannsen, VVG, 8. Auflage, Vierter Band, Rdn. F 38 mit weiteren Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Wiesbaden, 29.10.1990 - 1 S 314/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,10878
LG Wiesbaden, 29.10.1990 - 1 S 314/90 (https://dejure.org/1990,10878)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 29.10.1990 - 1 S 314/90 (https://dejure.org/1990,10878)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 29. Januar 1990 - 1 S 314/90 (https://dejure.org/1990,10878)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,10878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 872
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Saarbrücken, 30.06.2005 - 12 S 6/05

    Haftpflichtversicherung - Die Benzinklausel als Schnittmenge zwischen

    Soweit ersichtlich befindet sich die Kammer In Einklang mit den wenigen veröffentlichten Entscheidungen anderer Gerichte in vergleichbaren Fällen (vgl. LG Hannover VRS 68, 374, BI. 28 f. d. A.; LG Wiesbaden VersR 1991, 872).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht