Weitere Entscheidungen unten: BAG, 22.02.1990 | OLG Bamberg, 15.12.1989

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.06.1989 - 27 U 2/89   

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https://dejure.org/1989,3779
OLG Hamm, 08.06.1989 - 27 U 2/89 (https://dejure.org/1989,3779)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.06.1989 - 27 U 2/89 (https://dejure.org/1989,3779)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Juni 1989 - 27 U 2/89 (https://dejure.org/1989,3779)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Radfahrer; Verlassen des Radweges; Verkehrswidriges Verhalten; Abbiegevorgang; Ausstrecken des Armes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 2 Abs. 4 § 9 Abs. 2
    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem links abbiegenden Radfahrer

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 26
  • VersR 1991, 935
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 29.12.2011 - 14 U 30/11

    Haftung bei Verkehrsunfall: Kollision eines links abbiegenden Radfahrers mit

    Überdies hat er sich rechtzeitig bis zur Mitte der Fahrbahn einzuordnen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 8. Juni 1989 - 27 U 2/89, NZV 1990, 26,27).
  • OLG Dresden, 10.12.2004 - 1 U 1399/04
    Daraus ergibt sich, dass Radfahrer auch wie andere Fahrzeuge abbiegen dürfen, indem sie sich zunächst zur Straßenmitte hin einordnen (vgl. OLG Hamm, NZV 1990, 26 ; OLG Brandenburg, VersR 1996, 517 ; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., § 9 StVO , Rz. 38; Janiszewski u.a., Straßenverkehrsrecht, 18. Aufl., § 9 Rz. 25).
  • LG Kleve, 24.10.2003 - 5 S 97/03

    Verkehrsunfall, Radfahrer, Kind, Betriebsgefahr

    Vor dem Linksabbiegen muss sich ein Radfahrer nicht zur Fahrbahnmitte einordnen (§ 9 Abs. 2 Satz 2 StVO), er darf dies aber (OLG I, Urteil vom 08.06.1989 - 27 U 2/89, NZV 1990, 26 mit zustimmender Anm. Hentschel).
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Rechtsprechung
   BAG, 22.02.1990 - 2 AZR 122/89   

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https://dejure.org/1990,2078
BAG, 22.02.1990 - 2 AZR 122/89 (https://dejure.org/1990,2078)
BAG, Entscheidung vom 22.02.1990 - 2 AZR 122/89 (https://dejure.org/1990,2078)
BAG, Entscheidung vom 22. Februar 1990 - 2 AZR 122/89 (https://dejure.org/1990,2078)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vertretung durch einen Rechtsreferendar vor dem Arbeitsgericht - Gegenstand einer Nebentätigkeit als Rechtsreferendar - Einspruch gegen Versäumnisurteil - Erteilung einer Untervollmacht - Ausbildung des Referendars bei einem Rechtsanwalt - Zulässigkeit einer ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de

    ArbGG § 11; ZPO § 157
    Prozeßvertretung durch Rechtsreferendar

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 665
  • VersR 1991, 935
  • BB 1990, 1208
  • DB 1991, 104
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 15.12.1989 - 6 U 68/89   

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https://dejure.org/1989,4595
OLG Bamberg, 15.12.1989 - 6 U 68/89 (https://dejure.org/1989,4595)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 15.12.1989 - 6 U 68/89 (https://dejure.org/1989,4595)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 15. Dezember 1989 - 6 U 68/89 (https://dejure.org/1989,4595)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 935
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.07.1994 - VI ZR 238/93

    Verkehrssicherungspflicht der Inhaber großer Kaufhäuser und Verbrauchermärkte

    Dem Berufungsgericht ist auch darin zu folgen, daß dieser Verpflichtung in der Regel genügt ist, wenn die Gewähr besteht, daß sich der Kaufhausbesucher bei normalem vernünftigem Verhalten sicher in den freigegebenen Räumen bewegen kann, und daß der Kaufhausinhaber nur diejenige Sicherheit zu schaffen und zu bieten hat, die man bei Berücksichtigung der jeweils gegebenen Verhältnisse und der Art und Weise des in Frage kommenden Publikumsverkehrs, allgemein erwarten darf und muß (vgl. z.B. OLG Bamberg mit NA-Beschluß des Senats vom 2. Oktober 1990 - VI ZR 95/90 - VersR 1991, 935 zu den Sicherungspflichten in einem Amtsgebäude; vgl. auch Senatsurteil vom 11. Dezember 1984 - VI ZR 218/83 - VersR 1985, 336, 337).
  • OLG Saarbrücken, 12.10.2017 - 4 U 149/16

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich handelsüblicher

    In öffentlichen Gebäuden oder Einrichtungen muss sichergestellt sein, dass sich der Publikumsverkehr bei normalem, vernünftigem Verhalten in den Räumen sicher bewegen kann und insbesondere keine versteckten, unerwarteten Gefahren vorhanden sind, denen auch bei Anwendung zumutbarer eigener Vorsicht nicht zuverlässig begegnet werden kann (OLG Bamberg, Urteil vom 15.12.1989 - 6 U 68/89 = VersR 1991, 935; Tassarek-Schröder/Rönsberg in: Rotermund/Krafft, aaO Rn. 719).
  • KG, 11.12.2003 - 10 U 103/01

    Verkehrssicherungspflichtverletzung des Hotelbetreibers: Haftung bei Sturz eines

    Davon umfasst ist insbesondere die Pflicht, soweit dies mit zumutbaren Mitteln geschehen kann, den Verkehr möglichst gefahrlos zu gestalten und den einzelnen vor unvermuteten Gefahrenquellen sowie vor solchen, auf die er sich nicht rechtzeitig einzurichten vermag, zu sichern (BGH NJW 1978, 1629; BGH NJW 1990, 1236; BGH NJW 1997, 582, 583; OLG Bamberg VersR 1991, 935; BayObLG NJW-RR 2002, 1249, 1250).

    Vielmehr hat der Verkehrssicherungspflichtige nur diejenige Sicherheit zu schaffen und zu bieten, die man bei Berücksichtigung der jeweils gegebenen Verhältnisse und der Art und Weise des in Frage kommenden Publikumsverkehrs allgemein erwarten darf und muss (BGH NJW 1985, 270; BGH NJW 1985, 1076; OLG Bamberg VersR 1991, 935).

    Es sind diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren geeignet sind, Gefahren von Dritten tunlichst abzuwenden, die bei bestimmungsgemäßem oder bei nicht ganz fernliegender bestimmungswidriger Benutzung drohen (BGH NJW 1978, 1629; BGH NJW 1990, 1236; OLG Bamberg VersR 1991, 935; BayObLG NJW-RR 2002, 1249, 1250).

  • LG Coburg, 26.01.2005 - 12 O 839/04

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schadensersatz wegen Verletzung der

    Vielmehr hat der Verkehrssicherungspflichtige nur diejenige Sicherheit zu schaffen und zu bieten, die man bei Berücksichtigung der jeweils gegebenen Verhältnisse und der Art und Weise des in Frage kommenden Publikumsverkehrs allgemein erwarten darf und muss (vgl. OLG Bamberg VersR 1991, 935 [OLG Bamberg 15.12.1989 - 6 U 68/89] ).
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